29.06.2016

Massaker von Istanbul: Blutige Saat von Erdogans Kungelei mit dem IS-Kalifat

Erklärung von Ulla Jelpke

„Mit Bestürzung, Trauer aber auch Wut habe ich von den Anschlägen am Istanbuler Atatürk Flughafen gehört, bei denen am Dienstag Abend mindestens 36 Menschen getötet wurden. Mein Beileid und Mitgefühl gilt den Angehörigen und Freunden der Getöteten. Den Verletzten wünsche ich eine baldige Genesung“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: [...]

28.06.2016

Ist Antifaschismus verfassungsfeindlich?

Dokument der VVN-Bayern gegen die Diffamierung durch die CSU-Regierung

Anders als im Bund und anderen Bundesländern wird die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in der Rubrik „Linksextremismus“ des bayerischen Verfassungsschutzberichts genannt. Die VVN-BdA Bayern hat dazu in einer Flugschrift Stellung genommen: „Durch diese Nennung wird unsere Organisation diffamiert: Antifaschismus ist nicht verfassungsfeindlich, sondern ein Pfeiler der  Demokratie.“ [...]

26.06.2016

Strafanzeige gegen Dittmer wegen Verunglimpfung des Ansehens Verstorbener und Volksverhetzung

Die VVN-BdA Kreisverband Aachen hat heute Strafantrag gegen die 37 jährige Neofaschistin Melanie Dittmer wegen der Verunglimpfung des Ansehens Verstorbener und Volksverhetzung gestellt. Frau Dittmer schlug ernsthaft vor, Stolpersteine “umzudekorieren”. Die Erklärung der VVN-BdA Aachen: [...]

23.06.2016

Kein Platz für Rassismus! Auf die Straße gegen den Landesparteitag der AfD in Werl!

Große Demonstration gegen den AfD-Landesparteitag in Werl am ersten Juli-Wochenende!

Vom 2. bis 3. Juli will die „Alternative für Deutschland“ ihren NRW-Landesparteitag in Werl abhalten. Werl, eine beschauliche Wallfahrtsstadt in der Soester Börde mit 30.000 EinwohnerInnen, wurde von der AfD wohl mit dem Kalkül ausgesucht: Kleine Stadt, kleiner Protest, ruhiger Parteitag. Dies wollen wir so nicht stehen lassen! Wir rufen deshalb am 2. Juli um 11:45 Uhr zu einer antirassistischen Demonstration vor der Stadthalle auf! Ab 08:00 Uhr findet eine Kundgebung statt! [...]

23.06.2016

Kein Friede in Europa ohne Frieden mit Russland

Veranstaltung zum 75. Jahrestag des 22. Juni 1941 in Dortmund

Unter Bezugnahme auf die scharfe Kritik von SPD-Politikern an der deutschen Russlandpolitik forderte eine Vertreterin der nordrhein-westfälischen VVN-BdA und der Friedensbewegung auf der Dortmunder Erinnerungskundgebung zum 22. Juni 1941 die ehemaligen Teilnehmer der großen deutschen Friedensbewegung dazu auf, sich wieder zusammenzufinden. Die gefährlichen NATO-Provokationen, die von der Bundesregierung unterstützt werden, müssten beendet werden. [...]

22.06.2016

Wie weiter nach dem 4. Juni in Dortmund?

„Der gemeinsame Widerstand muss organisiert werden“

Zwischen 5000 und 6ooo Menschen haben am 4. 6. 16 gegen den Aufmarsch von 900 Neonazis protestiert, so viele wie lange nicht mehr! Das ist die positive Bilanz des Tages. Aufhalten konnten sie die Nazi-Demo allerdings nicht. - Der Landesausschuss der VVN-BdA NRW hat ebenso wie das Bündnis Dortmund gegen rechts noch einmal den Tag 4. Juni 2016 in Dortmund bilanziert. Nachfolgend die Statements von Ula Richter und Ulrich Sander. [...]

19.06.2016

Hochschule kooperiert für den Cyberkrieg

Neue gefährliche Waffengattung entsteht

Alljährlich demonstriert die nordrhein-westfälische Friedensbewegung am 3. Oktober in Kalkar gegen den Aufbau der Luftwaffenbasis für automatisierte Waffen und Kampfdrohnen, die von dort eine Reichweite bis an den Ural haben und schon jetzt die Kampfdrohneneinsätze von Ramstein ersetzen können. Die Bundesregierung hat beschlossen, eine neue Waffengattung für den Cyber- und IT-Bereich neben Luftwaffe, Heer und Marine aufzubauen. Alles ohne Beschlussfassung des Parlaments! Prof. Rudolph Bauer (Bremen) hat dazu in „Ossietzky“ Einzelheiten veröffentlicht. Er schreibt: [...]

18.06.2016

Na endlich: Miegel-Straße heißt jetzt Nelly-Sachs-Str.

Endlich ist in die Tat umgesetzt, woran wir gemeinsam gearbeitet haben: Die Agnes Miegel-Str. ist umbenannt. Aachener Friedenspreis und VVN-BdA hatten mit Unterstützung durch die Ratsfraktion "Die Linke" im Jahr 2015 eine Kampagne zur Umbenennung der Miegel-Str. gestartet. Es wurde ein Antrag an den Stadtrat gestellt, eine Vortragsveranstaltung in der VHS mit Prof. Matzerath aus Köln durchgeführt, es wurden Unterschriften gesammelt und all das mit medialer Begleitung. [...]

16.06.2016

Süddeutsche Ztg. freut sich über kriegerisches Weißbuch

Weißbuch stellt die Gesellschaft auf neue deutsche Kriege ein

Ulrich Sander schrieb der Süddeutschen: Zu Ihrer Seite 2 am 14.6.16: Nur wenige Tage vor dem 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion veröffentlicht die Süddeutsche Zeitung Auszüge aus dem neuen „Weißbuch“, in dem unverhohlen zu militärischen Aktionen gegen Russland aufgerufen wird. [...]

08.06.2016

Gegen eine Fehlinterpretation des VII. Weltkongresses der Kommunistischen Internationale von 1935

Ulrich Sander antwortet dem DKP-Parteivorstand

Der Leiter des AK für Antifaschismus beim DKP-Parteivorstand, Jürgen Lloyd, hat in Referaten in Berlin und Dortmund Positionen zum VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale von 1935 bezogen und Schlussfolgerungen für heute daraus abgeleitet, die auf Widerspruch stießen. Dies zumal Lloyd die VVN-BdA wegen ihrer Bündnispolitik unsachlich kritisierte. Ulrich Sander antwortete in einem Brief an die Mitglieder des Parteivorstandes der DKP. [...]

08.06.2016

Keine Zukunft für die Nazis? Betrachtung nach dem Wochenende in Dortmund

Zu den Berichten zum Naziaufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ zunächst ein paar Zahlen: 1000 Nazis waren da, dagegen: 3000 etablierte und gewerkschaftliche Demonstranten, 2000 von „BlockaDO“, rund 100 Künstler mit „Spiegelwürfeln“ für friedliche Blockaden und tausende Platzbesetzer in der ganzen Stadt; dazu 6000 Polizisten mit bisher nicht bekannter Bewaffnung, darunter ein Räumpanzer. [...]

02.06.2016

Auf nach Dortmund  am 4. Juni 2016: Gegen den bundesweiten Naziaufmarsch – Den Nazis keine Zukunft

Am Samstag, 4. Juni, treffen sich in ganz Dortmund die Menschen in ihren Stadtteilen, um die Plätze vor einem möglichen Zutritt durch die Nazis zu schützen. Sie tun dies vorsichtshalber, denn die Dortmunder Polizei führt die Bürger/innen in die Irre und gibt die Naziroute vorher nicht bekannt. [...]

30.05.2016

Erinnerungsarbeit und Geschichtspolitik

Außerordentlicher Bundeskongress der VVN-BdA tagte im Bochumer Jahrhunderthaus

Erinnerungsarbeit und Geschichtspolitik - das war das Thema des a. o. Bundeskongresses der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten vom 27.5. bis 29.5.2016. Das Einstiegsreferat hielt Dr. Ulrich Schneider. Jochen Vogler fasste nach Abschluss der Beratungen zusammen: 71 Jahre nach der Befreiung von Krieg und Faschismus, 26 Jahre nach dem Ende der Blockkonfrontation und 17 Jahre nach Beginn der neuen deutschen Kriegseinsätze ist und bleibt es notwendig, den Blick und die Deutung der Geschichte aus der Perspektive des Widerstands gegen Krieg und Faschismus zu bewahren und weiter zu entwickeln. [...]

27.05.2016

Hearing und Demonstration in Bad Reichenhall

Rechte Traditionspflege der Bundeswehr-Gebirgsjäger angegriffen

Am Samstag, 14.Mai, fand in Bad Reichenhall unter dem Motto "Euer Verdrängen kotzt uns an -  NS-Verbrechen benennen - Opfer entschädigen - Rechte Traditionspflege angreifen" ein antifaschistischer Aktionstag mit Hearing  und Demo statt. Zum Hearing konnten Vertreter eines griechischen Opferverbandes, Historiker/innen und ein  sowie ein  Partisan in Bad Reichenhall begrüßt werden, also just in dem Ort, aus dem die Gebirgsjäger stammten, die sein Dorf (Skines) niederbrannten und Familienmitglieder von ihm ermordeten. Das teilte die "infogruppe rosenheim für das rabatz bündnis" mit. Den Bericht über die Aktion, den das Neue Deutschland brachte, dürfen wir mit Genehmigung der Redaktion hier veröffentlichen: [...]

25.05.2016

Birlikte – Zusammenstehen gegen Rassismus UND Rassisten!

Offener Brief der VVN-BdA Köln an die Organisatoren der Birlikte-Dialogwoche

Im Rahmen des Birlikte-Festivals am 5. Juni in Mülheim soll neben vielen anderen auch Konrad Adam, Mitbegründer und prominentes Mitglied der rassistischen AfD Gelegenheit geboten werden zu diskutieren und die menschenfeindlichen Thesen seiner Partei zu propagieren. Die VVN-BdA Köln hat dies mit Erstaunen und Entsetzen zur Kenntnis nehmen müssen. Die VVN-BdA Köln hält diese Einladung für nicht hinnehmbar und hat deshalb an die Verantwortlichen einen Offenen Brief gerichtet. [...]

25.05.2016

Ein Brief an die Kinderseite der „Ruhr-Nachrichten“

Kinder und Jugendliche werden gegen Antinazidemos eingestimmt – Heftige Kritik von Senioren

Die in vielen Städten des Ruhrgebiets dominierenden „Ruhr-Nachrichten“ berichten auf ihrer Kinderseite am 14. Mai über die am 4. Juni geplante bundesweite Nazidemonstration in Dortmund und den Protest dagegen. Nazis und Protestierende werden auf eine Stufe gestellt. Die Überschrift der RN lautet: „Sorge wegen Gewalt am 4. Juni – Rechts- und Linksradikale werden in Dortmund demonstrieren“. Senioren verurteilten diese Stimmungsmache: [...]

25.05.2016

Peter Gingold hätte das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ sicher unterstützt

Leserbrief an die Junge Welt

Obgleich die Partei DieLinke, und viele Freundinnen und Freunde aus der DKP und der SDAJ das breite antirassistische Bündnis unterstützen, hieß es in der Jungen Welt am 7. Mai: "Auch in der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und Teilen der Linkspartei gibt es deutliche Vorbehalte gegen die politische Ausrichtung des Bündnisses und die Zusammenarbeit mit Teilen von SPD und Grünen." Leider wurde dieser Darstellung in der JW nicht widersprochen. Die VVN-BdA macht es: [...]

18.05.2016

Vor rund 80 Jahren: Urteile im Velberter Gewerkschafterprozess

Die VVN-BdA erinnert an die Widerstandskämpfer, die vom OLG-Hamm im sog. ,,Niederberger Hochverratsprozess" verurteilt wurden. Am 12. Dezember 1935 wurden über 80 Widerstandskämpfer gegen die Nazis aus Velbert, Langenberg, Neviges und Wülfrath zu insgesamt 159 Jahren Zuchthaus und 59 Jahren Gefängnis verurteilt. [...]

18.05.2016

Nach der Krim-Tataren-Nummer beim ESC: Neue Hilfstruppen gegen Moskau

Eine Berliner Regierungsberaterin fordert den Ausschluss Russlands aus dem Europarat. Das Vorgehen der russischen Regierung gegen die Krimtataren und das Verbot ihres Medschlis, einer politischen Organisation, machten es in Verbindung mit anderen Maßnahmen "unmöglich, die russische Mitgliedschaft im Europarat weiterhin zu rechtfertigen", heißt es in einer aktuellen Stellungnahme aus der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). German-Foreign-Polizy meldet weiter: [...]

15.05.2016

Landtagswahlen 2017: Verhinderung der AfD als Hauptaufgabe

Tagung des Landesausschusses der VVN-BdA NRW

Klaus Stein referierte am 9. April in Duisburg vor dem Landesausschuss der Vereinigung der Verfolgten des Naziregime von NRW zu den Landtagswahlen 2017: Es dauert nicht mehr lange. Am 14. Mai 2017 wird ein neuer Landtag in Nordrhein-Westfalen gewählt. Und in der Tat müssen wir uns Sorgen machen. [...]

15.05.2016

„Ein Produkt der deutschen Leitkultur!“ – Zum Böhmermann-Gedicht

In Heft 10/16 von „Ossietzky“ hat Werner Rügemer einen Artikel zum angeblichen Schmähgedicht des Jan Böhmermann auf Erdogan veröffentlicht und auf die Volksverhetzung gegen die Muslime hingewiesen, die mit dem „Gedicht“ verbunden ist. Unter der Überschrift „Genitalfantasien = Satire?“ heißt es: Das Gedicht von Jan Böhmermann über den türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan in der ZDF-Sendung „Neo Magazin Royale“ ist keine Satire, sondern ordinäre Genitalfantasie. Sie fällt auch nicht unter Meinungsfreiheit, wie sie in einem demokratischen und Rechtsstaat verteidigt werden muss. [...]

13.05.2016

AfD auf Kriegs- und NATO-Kurs

In der Jungen Welt analysieren Wolfgang Gehrcke und Siegfried Ransch die Außenpolitik der AfD

Zu den reaktionären und kriegerischen außenpolitischen Vorstellungen in der Programmatik der „Alternative für Deutschland“ haben Wolfgang Gehrcke und Siegfried Ransch in der „Jungen Welt“ (28.4.2016) eine Analyse vorgestellt.  Hier der Wortlaut: [...]

12.05.2016

Noch einmal zur Frankfurter Konferenz und zum antirassistischen Bündnis: Aufstehen gegen Rassismus

Ende Januar 2015 erschien in der UZ ein Interview mit Patrik Köbele. Es ging um eine Demonstration gegen "HoGeSa" am 18. Januar in Essen, an der sich die DKP im Rahmen eines breiten antifaschistisch-antirassistischen Bündnisses beteiligt hatte. Die IHK, die CDU und der SPD-Oberbürgermeister waren auch dabei. Im Klassenkampf steht man gewiss auf unterschiedlichen Seiten der "Barrikade". Gegen "HoGeSa" ging man gemeinsam auf die Straße. [...]

12.05.2016

Dieter Saal zum 75. Geburtstag

Ein beispielgebender Erinnerungsarbeiter aus der Provinz

Der langjährige Lüdenscheider Stadtarchivar Dieter Saal wurde am 10. Mai 75 Jahre alt. Seine Freunde gratulierten ihm, und Ulrich Sander schrieb: Mit deiner Arbeit, lieber Dieter, widersetztest du dich eindrucksvoll der unrühmlichen Wiedergutmachungs- und Erinnerungspolitik, die in Bundesdeutschland regierungsoffiziell betrieben worden ist und betrieben wird. [...]

11.05.2016

Als die Globkes die Republik prägten

Wird das Bundeskanzleramt wirklich durchleuchtet?

Vorigen Samstag zogen mal wieder Nazis durchs Regierungsviertel in Berlin. Sie zogen auch vors Bundeskanzleramt. Nicht nur draußen waren sie präsent. Auch darin: So hängt zum Beispiel im 4. Stock ohne jeden weiteren Kommentar das Porträt von Hans Maria Globke, Staatssekretär im Bundeskanzleramt von 1953 bis 1963. Er war vom ersten bis zum letzten Tag des NS-Regimes auch hoher Beamter im Reichsinnenministerium mit dem Schwerpunkt der Teilnahme an der Judenverfolgung. Dazu schreibt VVN-BdA-Bundessprecher Ulrich Sander in einem Zeitungsbeitrag: [...]

10.05.2016

Der takfiristische Terrorismus in der Debatte der Islamgelehrten

Klaus von Raussendorff gibt Einblick in die Hintergründe der Islam-Debatte

„Als nützlicher Feind des Westens tritt der so genannte Islamische Staat nicht nur militärisch vor Ort in Erscheinung. Seine Gräueltaten halten auch die so genannte ‚Islam-Debatte‘ im Westen im Gange. Deren soziale Funktion besteht im Wesentlichen weniger darin, Kenntnis und Verständnis zu fördern, als vielmehr immer wieder die kulturelle Überlegenheit des Westens gegenüber der islamischen Welt zu demonstrieren und die Einmischung westlicher Großmächte in der Region als gerechtfertigt erscheinen zu lassen.“ So wird der Artikel „Der takfiristische Terrorismus in der Debatte der Islamgelehrten“ von Klaus von Raussendorff eingeleitet. Wir dürfen ihn unter Angabe der Quelle: Freidenker Nr. 4-2015 EXTRA Dezember 2015 auf www.nrw.vvn-bda.de wiedergeben. Wir danken dafür. Der Artikel ist auch in Nr. 2/16 der Marxistischen Blätter zu finden. Hier sein Wortlaut: [...]

08.05.2016

Protest gegen den Naziaufmarsch vom 4. Juni: „Keine Zukunft dem Faschismus! Gemeinsam Nazis stoppen!“

Die demokratischen Bewegungen von Dortmund bereiten sich auf den Widerstand gegen einen bundesweiten Naziaufmarsch vor  Das Bündnis „Dortmund gegen Rechts“, in dem auch die VVN-BdA mitwirkt, hat einen Aufruf „Keine Zukunft dem Faschismus! Gemeinsam Nazis stoppen!“ verbreitet. Darin werden Aktionen zum 4. Juni 2016.angekündigt. Über Einzelheiten werden wir weiter berichten. [...]

07.05.2016

Was Cornelia Kerth sagte: Ausführungen bei „Aufstehen gegen Rassismus – NoAfD“

Zur Berichterstattung über die Frankfurter Konferenz vom 23. April „Aufstehen gegen Rassismus – No AfD“ und zu der Zitierung von Cornelia Kerth (Bundesvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten) stellte uns diese ihre Ausführungen zu Verfügung, siehe https://www.youtube.com/watch?v=wm5xrJJlGbE. Sie entsprechen jenem Text, den sie danach an die Anti-AfD-Kundgebung in Stuttgart sandte. [...]

07.05.2016

8. Mai 1945: Tag der Befreiung als Nationaler Gedenktag

Gemeinsame Erklärungen von Friedens- und Antifa-Bewegungen

In mehreren Städten, so auch in Kassel, Frankfurt am Main und Dortmund, haben Vertreter der VVN-BdA und der Friedensbewegung Flugblätter mit einer Erklärung zum 8. Mai, Tag der Befreiung, verbreitet, mit denen sie die Schaffung eines Nationalen Gedenktages zum 8. Mai fordern. Hier der Text aus Dortmund, der auf einer gemeinsamen Erklärung von IPPNW, attac, VVN-BdA und Aachener Friedenspreis basiert: [...]

01.05.2016

Erfahrungen aus 50 Jahre Kampf gegen die NPD – Nun auch alle Kraft gegen die AfD

Was folgt diesmal auf die Große Koalition? Fragt der VVN-BdA-Bundessprecher Ulrich Sander. Auf jeden Fall gilt nun: Alle Kraft gegen die AfD.  In einem Beitrag für „Unsere Zeit“ schreibt er weiter: „Ende der 60er Jahre erreichte die NPD einen ähnlichen Aufstieg wie heute die AfD. Sie stand kurz vor dem Einzug in den Bundestag. Die Verhinderung der NPD als Bundestagspartei war ein historischer Sieg der Demokratie. Die Geschichte wäre anders verlaufen, hätten die antifaschistischen Kräfte nicht die NPD für lange Zeit in die Bedeutungslosigkeit gedrängt.“ [...]

28.04.2016

Viele hilfsbereite Bürger: Kennzeichnung der Sklavenhalterfirmen befürwortet

In Lüdenscheid sprach am 21. April Ulrich Sander über seine Forschungen zur Zwangsarbeit vor 15 Jahren und über sein Buch „Der Iwan kam bis Lüdenscheid“. Er sprach sich dafür aus, dass nicht nur die Opfer mit Stolpersteinen geehrt, sondern auch die Täterfirmen mit Mahntafeln gekennzeichnet werden. [...]

28.04.2016

Erdogans schwarze Listen gegen Menschenrechtsaktivisten und Journalisten

Erklärung von Ulla Jelpke (MdB)

„Nicht nur Journalisten, auch Menschenrechtsaktivisten, wird aufgrund schwarzer Listen des Erdogan-Regimes immer häufiger die Einreise in die Türkei verwehrt. Es ist offensichtlich: Erdogan will sich nun auch nicht mehr durch ausländische Beobachter bei seinem Krieg gegen die Kurden und der Repression gegen Oppositionelle stören lassen.“ Das erklärte Ulla Jelpke im Bundestag .Sie ist Abgeordnete der Linkspartei und in der VVN-BdA aktiv. [...]

26.04.2016

Die Enteignung der Betriebe von Kriegs- und Naziverbrechern bleibt eine verfassungsgemäße Forderung

Am 23. April 2016 veröffentlichte das Neue Deutschland den folgenden Beitrag von Prof. Georg Fülberth (Marburg) zum Titel „Älter und jünger als 70: die Eigentumsfrage“. Er richtet den Blick auf die vor 70 Jahren allgemein verbindliche Forderung nach Enteignung der Rüstungsindustriellen und der großen Förderer Hitlers und Nutznießer der Nazis aus der Industrie- und Finanzwelt. Leider sei festzustellen: „Der Untergang des Staatssozialismus hat ab 1989 viele Linke so demoralisiert, dass sie von der Eigentumsfrage am liebsten gar nichts mehr wissen wollten.“ Fülberth erinnert daran, dass das Grundgesetz und die Länderverfassungen vielfach die Enteignung  als verfassungsgemäße antifaschistische Forderung ausweisen. Der Wortlaut des Beitrages, den wir mit Genehmigung des Autors veröffentlichen: [...]

26.04.2016

Strafanzeige im Rahmen Last Chance - LKA und Staatsanwaltschaft ermitteln

Nordrhein-westfälische Ermittler suchen Täter, die an Massakern an Zwangsarbeiter mitwirkten

Eine Strafanzeige gegen mutmaßliche Mittäter bei Massakern gegen Zwangsarbeiter wurde am 28. Mai 2015 erstattet. Sie wird unter dem Az 45 AR 13/15 von der Staatsanwaltschaft Dortmund bearbeitet. Das Landeskriminalamt von NRW hat die Ermittlungen aufgenommen. [...]

26.04.2016

In Memoriam Léon Gruenbaum

Nazi-Verfolgter jüdischer Wissenschaftler wird mit würdiger Grabstätte geehrt

Am Kernforschungszentrum Karlsruhe (heute KIT) wurde der promovierte Physiker Léon Gruenbaum Anfang der 1970er Jahre ein zweites Mal antisemitisch verfemt. Der Verfolger war der Atommanager Rudolf Greifeld, der seine berufliche Perspektive zerstörte. Léon deckte zusammen mit Beate und Serge Klarsfeld die Nazi-Verstrickungen Greifelds im besetzten Paris auf. Dietrich Schulze half sehr entscheidend mit, den „vergessenen Whistleblower“ Gruenbaum zu ehren und eine Bewegung für die Aberkennung des Ehrensenatstitel für den Nazi-Atomforscher in Gang zu setzen. [...]

22.04.2016

Verfassungsbruch per Bundeswehr

Alle organisatorischen und infrastrukturellen Voraussetzungen für den militärischen Einsatz im Inneren sind schon geschaffen worden, nun will die CDU noch weitere Schritte gehen. Darum geht in folgendem Beitrag. [...]

22.04.2016

"Erinnern heißt handeln"

Befreiungsfest zum Gedenken an die Befreiung von Wuppertal

"Erinnern heißt handeln" (Esther Bejarano) - Dies war das Motto des Befreiungsfestes in diesem Jahr. Am 16. April 1945 wurde Wuppertal durch die US-Armee befreit. [...]

22.04.2016

"Es kommt darauf an sich rassistischen und neofaschistischen Kräften konsequent entgegen zu stellen. Keinen Raum zu geben – nirgends!"

Alljährlich wird in wechselnder Verantwortung der beteiligten Städte Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen und Wuppertal des Kriegsendphasenverbrechens in der Wenzelnbergschlucht gedacht. Seit 1990 wird diese Gedenkveranstaltung gemeinsam mit der Landesvereinigung NRW der VVN/BdA durchgeführt. In diesem Jahr sprach Silvia Rölle von der Kreisvereinigung Mülheim für die VVN/BdA. [...]

21.04.2016

Ein Baum zur Erinnerung an den ehemaligen Häftling des KZ Buchenwald Theo Gaudig aus Essen

Am 16. und 17. April führten die DGB-Jugend und die VVN/BdA Essen eine Bildungsfahrt  anlässlich des 71. Jahrestages der Selbstbefreiung des Konzentrationslagers Buchenwald durch.  Der Besuch des Konzentrationslagers wurde von Nachfahren ehemaliger Buchenwaldhäftlinge begleitet. Sie erklärten nicht nur die Struktur und die unmenschliche Funktion des Lagers, sondern ergänzten sie durch persönliche bewegende Berichte ihrer Väter. [...]

17.04.2016

Warnung vor neuem Verfassungsbruch

Sehr viel Gemeinsamkeit von Bundestagsparteien in der Frage der Bundeswehreinsätze im Innern

Die CDU hält seit Jahren Schubladenpläne zum Einsatz der Soldaten im Inneren bereit, geschaffen von Militärs. Vorige Woche wurde die Schublade mal wieder geöffnet. Die SPD-Minister sagten: Wir verteidigen unsere Freiheit am Hindukusch, und die CDU echote: Und wir auch in Hindelang. Vorabdruck aus unsere zeit von Ulrich Sander. [...]

13.04.2016

Wir fordern einen bundesweiten Gedenktag zum 8. Mai

Gemeinsame Initiative aus VVN-BdA und IPPNW, Aachener Friedenspreis und ATTAC Deutschland für den 8. Mai als regelmäßigen Gedenktag: 8.Mai 1945: Tag der Befreiung. Mit dieser Erklärung traten vier Organisationen der Friedensbewegung gemeinsam an die Öffentlichkeit: [...]

12.04.2016

VVN-BdA verurteilt Pläne der Unionsparteien zum Einsatz der Bundeswehr im Innern

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten verurteilt die Pläne der CDU zum Bundeswehreinsatz im Innern und fordert die Gewerkschaften auf, bei ihrer Opposition zum Verfassungsbruch durch die Bundeswehr zu bleiben und sich aktiv einzumischen. Das erklärte die VVN-BdA: [...]

12.04.2016

Vortrag über die „Apokalypse der letzten Tage“

Prof. Ulrich Herbert sprach über die Kriegsendphasenverbrechen der Nazis

Die in folgendem Artikel angekündigte und vorab zitierte Rede wurde von Prof. Ulrich Herbert (Freiburg) an Karfreitag in Dortmund-Bittermark auf der traditionellen Gedenkveranstaltung gehalten. [...]

11.04.2016

Willkommenskultur: Gemeinsam kämpfen

Flüchtlinge, Beschäftigte und Friedensbewegte werden von Konzernen und durch rechte Politik auseinandergebracht. Diese Spalter sollten isoliert werden und die gemeinsamen Interessen der drei Gruppierungen in den Blick kommen. Das empfiehlt Patrik Köbele (Vorsitzender der DKP) in einem Beitrag für die Junge Welt vom 26.03.2016. Siehe auch der Beitrag „Für eine linke Diskussion zur Flüchtlings- und Integrationspolitik“. [...]

09.04.2016

In Stein gehauen: Die deutsche Justiz tadelt Den Haag

Ulrich Sander erinnert in „Unsere Zeit“ an den Umgang mit Kriegsverbrechern und ihren Taten. Die Praxis, die man von Den Haag fordert, wurde in Deutschland keinesfalls angewendet. [...]

09.04.2016

Genscher, Naumann und die militarisierte Außenpolitik

Über alles wurde gesprochen und geschrieben, nur über Genschers Gründe für seinen Rücktritt vom Außenministerposten 1992 nicht. Er wollte sich nicht den Militärs unterordnen und von ihnen die Außenpolitik gestalten lassen, stellte Ulrich Sander in Ossietzky vom 9.4.2016 fest. [...]

06.04.2016

Konzerne mit Nazivergangenheit ganz vorn bei Steuerflucht und Steuerhinterziehung

Bayer und Quandt vom deutschen Staat begünstigt

Eine vollständige Offenlegung von Kontodaten und die Entlarvung Deutschlands als Steueroase befürwortet attac. „Die staatlich geduldete Steuervermeidung ist der größte Skandal“. Davon profitieren z.B. Bayer und Quandt, die im Weltkrieg Kriegsprofiteure waren und ihren Reichtum aus der Zwangsarbeit bezogen. [...]

01.04.2016

Reden der Gedenkveranstaltung an Karfreitag in der Bittermark bei Dortmund

Wir veröffentlichen hiermit die Ansprache, die Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau hielt: [...]