12.05.2016

Noch einmal zur Frankfurter Konferenz und zum antirassistischen Bündnis: Aufstehen gegen Rassismus

Ende Januar 2015 erschien in der UZ ein Interview mit Patrik Köbele. Es ging um eine Demonstration gegen "HoGeSa" am 18. Januar in Essen, an der sich die DKP im Rahmen eines breiten antifaschistisch-antirassistischen Bündnisses beteiligt hatte. Die IHK, die CDU und der SPD-Oberbürgermeister waren auch dabei. Im Klassenkampf steht man gewiss auf unterschiedlichen Seiten der "Barrikade". Gegen "HoGeSa" ging man gemeinsam auf die Straße.

Patrik Köbele machte im Interview darauf aufmerksam, dass gegen "HoGeSa" und andere breitestmögliche Bündnisse nötig seien, aber natürlich gebe es Grenzen. Zum Beispiel, "wenn z. B. die CDU gesagt hätte: Dann wollen wir aber auch, dass das Bündnis unsere Flüchtlingspolitik anerkennt". Sie hat es nicht gefordert.  Köbele machte auch darauf aufmerksam, dass die Mitarbeit im Bündnis bedeute, dass Kommunistinnen und Kommunisten dort natürlich ihre Positionen vertreten. Erstens müssen sie selbstbewusst und eigenständig auftreten. "Zweitens akzeptieren wir auch die Eigenständigkeit der anderen Kräfte im Bündnis. Und drittens sagen wir: Das, wofür das Bündnis steht, das tun wir jetzt gemeinsam. Ich mache die Erfahrung, dass das der beste Weg ist - für das Bündnis wie für die einzelnen beteiligten Kräfte."

Nun, jetzt formiert sich seit Dezember auf Bundesebene das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" - auch ein antifaschistisch-antirassistisches Bündnis. Jene, die es initiiert haben, meinen, dass im Kampf gegen rechts - die antifaschistisch-antirassistische Gemeinsamkeit vorausgesetzt - möglichst viele Menschen unterschiedlicher Überzeugung, aber auch eventueller Parteizugehörigkeit gemeinsam handeln sollten:  Im Aufruf wird angemerkt, dass die Hoffnung, dass sich diese Bewegung, also AfD und Co., "von selbst wieder zerlegt" ad acta gelegt werden muss. Der "gefährliche Aufstieg von rechts" sei nicht nur "ein Kapitel in unseren Geschichtsbüchern". "Er passiert heute vor unseren Augen. Und wir müssen etwas dagegen tun."  Im Aufruf wird die soziale Frage nur am Rande erwähnt, die Kriegspolitik der Bundesregierung, der USA und deren anderer NATO-Partner nicht. Deshalb meinen einige Kritiker der Nenner wäre zu klein ...

Aber es ist auch in diesem Bündnis nötig, mit allen zusammenzugehen, die sich gegen Rassismus und Rechtsentwicklung wehren wollen und dabei zugleich die eigenen Positionen klar zu benennen.

In der Geschichte der kommunistischen Bewegung nannte man das in den 30er Jahren und danach Volksfront- bzw. Einheitsfrontpolitik. Ehe es zu dieser Einsicht nach 1933 kam, mussten nicht nur viele Mitglieder der KPD, sondern auch der SPD, Gewerkschafter, linke Intellektuelle und Christen leidvoll erleben, was Faschismus bedeutet. Die Einsicht wuchs langsam und der Preis war hoch. Gemeinsames Handeln - auch mit bürgerlichen Demokraten - hätte vielleicht den Faschismus verhindern können.

Diese Erfahrung dürfen wir nicht aufgeben.

Nina Hager

Dieser Kommentar der Chefredakteurin von „Unsere Zeit“ (UZ), Zeitung der DKP, erschien in der UZ vom 13. Mai 2016