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Archiv Juli-September 2013
30.09.2013 Roma-Abschreckungskonzept
gescheitert! Erklärung des
Anti-Rassismus-Telefons von Essen Der
Rat der Stadt Essen lehnte in entscheidenden Punkten die Vorlage der
Verwaltung zur Unterbringung von Asylbewerbern ab (siehe die Meldung
zur VVN-Erklärung dazu). Das
Anti-Rassismus-Telefon begrüßt es, dass der Rat sich
gegen das
Abschreckungskonzept positioniert hat und die Standardniveaus
für die
Unterbringung von Flüchtlingen in Essen, die in einem
Ratsbeschluss von
2004 festgelegt wurden, bestätigt hat. [...] |
30.09.2013 Er
führte den Giftgaskrieg und
brachte Hitler zur Macht Hindenburg soll nicht
länger Bochums Ehrenbürger sein Die VVN-BdA Bochum will einen Antrag auf
Aberkennung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Bochum des
Steigbügelhalters Hitlers, Hindenburg, stellen.
Immerhin ist Hitler selbst schon 39 Jahre nach der Befreiung vom
Faschismus, 1984, die Ehrenbürgerschaft Bochums
aberkannt worden. In etlichen Städten ist Hindenburg schon
kein Ehrenbürger mehr. [...] |
28.09.2013 Siggi
Jäger vom DISS: Über
die Vorgänge in Duisburg Die
Duisburger Kulturzeitschrift METZGER nimmt in ihrer jüngsten
Ausgabe ausführlich zu neuen Entwicklungen in der
Gedenkarbeit und vor allem zum Kampf um das Roma-Haus
Stellung. Ferner zu den Vorgängen an einem
Gymnasium mit
merkwürdigem Vergangenheitsmethoden. [...] |
23.09.2013 Ergebnis
der Bundestagswahl: NPD mit
Verlusten in Hochburgen - 4,7 Prozent für die Rechten
von der AfD Die NPD hat bei der Bundestagswahl am 22.
September 75 000
Stimmen eingebüßt.
Bundesweit erhielt sie 1,3 Prozent der abgegebenen Stimmen, -
und damit wieder Hunderttausende Euro Fördermittel.
Rep und pro Deutschland blieben unterhalb der
Finanzierungsgrenze. Die sehr rechte nationalistische und
rassistische Protestpartei AfD kam auf 4,7 Prozent der Stimmen und
zog damit beinahe in den Bundestag ein. Die undemokratische
Fünf-Prozent-Hürde half somit, die
Antidemokraten aus dem Bundestag fernzuhalten.
Mit Steuermitteln
werden sie nun am Leben gehalten. Am NPD-Verbot führt kein
Weg vorbei! [...] |
17.09.2013 Eine
Stimme aus Hamm - von Bedeutung fürs ganze Land Keine Stimme
für die Rechten Die
VVN-BdA in Hamm/Westfalen schrieb uns: Die Bundestagswahlen
stehen
bevor, das Mediengetöse ist groß. Wir
möchten gerne den Blick auf einen
in der öffentlichen Diskussion kaum wahrnehmbaren Aspekt
lenken, kaum
wahrnehmbar, obwohl das ganze Jahr über der "NSU" und
das blamable
Verhalten der etablierten Politk im öffentlichen Fokus
stand. [...] |
17.09.2013 Bundeswehr
und NATO: Krieg beginnt im
Rheinland! Aufruf
zu Protestaktion am 3. Oktober 2013 in Kalkar Am 3. Oktober wird die
nordrhein-westfälische Friedensbewegung wieder
in Kalkar
demonstrieren. Ein Aufruf zur diesjährigen
Protestaktion an den Bundeswehr- und NATO- Kommandozentralen
in Kalkar am
Niederrhein wurde veröffentlicht.
In diesem Jahr wird u.a. auch Sevim Dagdelen auf
der Kundgebung
sprechen. Es werden Unterschriften für den Aufruf
gesammelt. Diese werden auf der Internetseite des
Ostermarsches (www.ostermarsch-ruhr.de) veröffentlicht. Die
Unterschriftenlisten sendet bitte an: Ostermarsch
Rhein-Ruhr, c/o DFG-VK NRW, Braunschweiger Str.
22, 44145 Dortmund, 0231/8180-32 (Fax
-31), dfg-vk.nrw@t-online.de. Geplant
ist auch, dass Busse aus dem Rheinland und dem Ruhrgebiet
nach Kalkar
fahren. Der Aufruftext: [...] |
16.09.2013 Mit
der Polizei gegen das »Romahaus« Behördenversagen
in Duisburg Ein
von Roma bewohntes Haus in Duisburg macht bundesweit Schlagzeilen.
Während die Bewohner von umherreisenden Nazis und lokalen
Rassisten
bedroht werden, macht die Polizei Jagd auf die Einwanderer und deren
Unterstützer. [...] |
16.09.2013 Essener
„Rahmenkonzept zur
Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern“ wird abgelehnt
Die
VVN-BdA erklärt den Essener Plan für
verfassungswidrig Die VVN-BdA
Essen fordert in einer Erklärung zur bevorstehenden Essener
Ratssitzung "nachdrücklich den Rat der Stadt Essen
auf, das von der Stadtverwaltung vorgelegte 'Rahmenkonzept
zur Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern' abzulehnen." Das
Konzept aus der SPD-regierten Stadt war bei Rassisten und Rechten auf
große Zustimmung gestoßen. Paul Schnittker und
Alice Czyborra erklären für die Essener VVN-BdA
weiter: [...] |
15.09.2013 Dortmund:
Der Nazi-Aufmarsch vom 31.08.2013 im
Rückblick "Mit
dem Wurf
eines Sprengsatzes in eine Menschenmenge wurde am 31. August in
Dortmund erneut bewiesen: Neonazis sind brandgefährlich",
schreibt das Bündnis Dortmund gegen Rechts zum Nazi-Aufmarsch
vom 31.08. in Dortmund. Weiter heßt es dort: [...] |
13.09.2013 Keine
Militärintervention in Syrien! Friedensbewegung ruft zu
Protesten auf Berlin,
Bonn, Dortmund, Kassel, München, Stuttgart, 8. September 2013
- Zu den
immer heftigeren Kriegsdrohungen gegen Syrien erklärten
Vertreter/innen
der Friedensbewegung im Anschluss an eine bundesweite
Telefonkonferenz: [...] |
13.09.2013 Wann
wird endlich auch der Zwangsarbeiter von
Phönix gedacht? Leserbrief an BODO,
Straßenzeitung für Dortmund und Bochum Der Redaktion "Bodo" wurde
geschrieben: Liebe Bodo-Redaktion, ich habe mich sehr
über Ihren Bericht zum Phönix-See gefreut. Dazu eine
Ergänzung: Schon als die ersten Gerüchte auftauchten,
dass es einen Phönix-See geben sollte, hatten wir geschrieben:
Das ist schön, aber die Erinnerungen an die Naziverbrechen
dürfen nicht verschwinden. Wir dachten an das
Arbeitserziehungslager am Emscher Tor, wo die Stahlindustier und die
Gestapo ein Betriebs-KZ unter der Werkshalle unterhielten. Wir
betonten. Das ist ein authentischer Ort und solche Orte dürfen
nicht geflutet werden. Er wurde dann auch nicht geflutet,
aber die Bauten wurden abgerissen abgerissen. Den Keller und
die Portale zum KZ an der Hermannstarße hätte man
gut erhalten können, aber die Stadt und die Industrie wollten
nicht. Dann verabredeten wir - Stadt und VVN-BdA - schon im 2009 den
folgenden Text für eine Tafel an der Stelle, wo sich die
Stätte des Leids so vieler Menschen, vor allem
Zwangsarbeiter/innen, befand: [...] |
12.09.2013 Handfester
Polizeiskandal Roma in Duisburg:
Handeln statt Hetzen! "Die
Duisburgerinnen und Duisburger haben heute in beeindruckender Weise
bewiesen, dass sie in ihrer Stadt keine rassistische Hetze dulden. Nun
ist die Politik gefragt, endlich zu handeln" so Ulla Jelpke Ende August
im Anschluss an Proteste gegen eine Kundgebung der rechtspopulistischen
Gruppierung Pro Deutschland gegen ein von Roma bewohntes Haus in
Duisburg-Bergheim. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE
LINKE weiter: [...] |
12.09.2013 Nie
vergessen: Faschistischer Putsch vom 11. 9. 1973 in Chile Jürgen
Schuh schreibt uns: "Es ist schon erschreckend, dass der 40. Jahrestag
des faschistischen Putsches in Chile hier keinerlei Reaktionen zeigt.
Gestern fanden sich ca. 200 anständige Deutsche zu einer
kleinen
Demo in Düsseldorf zusammen. Hier
meine kleine
Begrüßungsansprache bei der Eröffnung vor
dem
US-Konsulat." [...] |
12.09.2013 Neonazi-Terror
erhebt in Dortmund das Haupt - und was geschieht? Ein
von Neonazis beauftragter Bombenbastler wurde aus der Untersuchungshaft
entlassen, gegen weitere mutmaßlich Tatbeteiligte wird nur
wegen
Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz ermittelt. Das
wird über die
Akteure der Terroraktion der Nazis vom 31. August in Dortmund gemeldet.
Schon am Tage, da wir Dortmunderinnen und Dortmunder uns freundlich als
Widerständler feiern ließen, war mir sehr unwohl
zumute, als ich von
den "Böllern" hörte. [...] |
12.09.2013 Entlarvende
Satire zum Drohnenstandort am
Niederhein Uns wird
geschrieben:
Am Wochenende 7./8. 9. waren sie im Kreis Kleve
unterwegs: Spaßguerilleras
und -guerilleros, Freund/innen der satirischen Kunst, geheimste
antimilitaristische Geheimagent/innen. In Briefkästen des
ganzen Kreisgebietes fanden sich dann Schreiben vom NATO
Stützpunkt Kalkar mit tollen Angeboten für die Kreis
Klever Bürger/innen. (siehe Anhang Kalkarsatire 1 und 2) Die
Presse und die Polizei konnten dabei nicht wegsehen. Von einem gewissen
Generalleutnant Wundrak (Kommandeur des NATO Gefechtsstandes)
ist eine spaßige Reaktion bisher nicht bekannt geworden.
(Siehe Anhang Kurier und RP). Solidarische
Grüße. [...] |
10.09.2013 Appell
gegen militärische
Intervention in Syrien Redner der Mahn- und
Gedenkfeier auf dem Ehrenfriedhof in Schloß Holte-Stukenbrock
beschwören Frieden und Versöhnung Ein einhelliges Votum gegen eine
militärische Intervention in Syrien gab es auf der Mahn- und
Gedenkfeier auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof anlässlich des
Antikriegstags. "Es gibt keine Entschuldigung für einen
Giftgaseinsatz, aber dieses Verbrechen kann man nicht vergelten, wenn
man Bomben auf Syrien abwirft", sagte Ulli Sander unter dem Beifall der
rund 250 Besucher. [...] |
06.09.2013 Zivilgesellschaft
- Frust statt Mut Allen
Reden nach dem NSU-Desaster zum Trotz: Anti-rechts-Vereine werden vom
Bund finanziell kurz gehalten. Nun droht vielen Initiativen das Aus.
(so berichtet der „Spiegel“, 36/2013, 2. 9. 2013)
Wortlaut
aus dem Bericht: [...] |
04.09.2013 Naziaufmarsch
vier Mal blockiert Nazis konnten dank
Polizeigewalt laufen, wurden aber massiv gestört Am 31. August 2013 beteiligten sich ca. 350
Faschisten an einem Aufmarsch in Dortmund, zu dem die Neonazipartei
„Die Rechte“ und sogenannte „freie
Kräfte“ aufgerufen hatten. Mehr als tausend
GegendemonstrantInnen waren an diesem Tag auf der Straße und
stellten sich teilweise erfolgreich den Nazis in den Weg. Das
Bündnis Dormund stellt sich quer (DSSQ) berichtet: [...] |
04.09.2013 Ludwigsburg
will weitermachen Reaktion aus Bremen und
Ludwigsburg auf Zeitungskolumne Am
12.8.13 hat das Neue Deutschland eine Kolumne "Strafe auch für Täter der
Wehrmacht" von Ulrich Sander
veröffentlicht. Er hat dazu Zuschriften erhalten. Er
hatte geschrieben: Die Operationen ‚Last Chance’
ist äußerst unterstützenswert. Diese
Verfahren kommen allerdings äußerst spät,
und sie sind nicht vollständig. [...] |
12.08.2013 Dortmund
bereitet sich auf den 31.08. vor Viele
Bündnisse, aber ein Wille: Dortmund nazifrei Hier
gibt es die Infos zum 31.8. in Dortmund. Es gibt
Aufrufe des Bündnisses Dortmund gegen Rechts, in dem auch die
VVN-BdA mitwirkt, ferner des bundesweiten Bündnisses Dortmund
stellt sich quer und des Bündnisses Dortmund Nazifrei. Zudem
hat sich der Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus zu Wort gemeldet. Die
vier Texte mögen irritieren, aber klar ist: Quer, Nazifrei und
BDgR arbeiten zusammen: [...] |
10.08.2013 Aufruf aus der
Friedensbewegung zur Bundestagswahl Friedenskandidaten der
LINKEN und anderer Parteien wählen, meint der Kasseler
Friedensratschlag Der
Bundesausschuss Friedensratschlag hat eine Wahlempfehlung
verabschiedet, die darauf abzielt, mehr Frieden in den Bundestag zu
bringen. Das bedeutet , die LINKE sowie möglicherweise
einzelne
Direktkandidaten anderer Listen (aus SPD und Grünen) zu
wählen. Der Aufruf, dessen möglichst große
Verbreitung
auch die VVN-BdA NRW beschlossen hat, ist hier im Wortlaut zu
fiinden: [...] |
08.08.2013 Wann
gibt es endlich Gerechtigkeit? Kommentar zum
Bundespräsidentenbesuch in Sant´Anna di Stazzema Mit
Genehmigung von Hermann Gremliza veröffentlichen wir hier
seine KONKRET-Kolumne
zum Besuch von Bundespräsident Joachim Gauck in
Sant´Anna di Stazzema: [...] |
08.08.2013 Wann
gibt es endlich Gerechtigkeit? Nachbericht vom
Bundespräsidentenbesuch in Sant´Anna di Stazzema Die Zeitschrift des gleichnamigen Vereins
"Gegen Vergessen - Für Demokratie" hat in ihrer Juliausgabe
einen Nachbericht vom Bundespräsidentenbesuch in
Sant´Anna di Stazzema (24. März 2013)
veröffentlicht. Wir geben diesen Bericht mit freundlicher
Genehmigung des Vereins wieder, denn er ist sehr informativ. Sehr
verstörend sind allerdings Sätz wie: "Die Opfer
hätten ein Recht auf Erinnerung und Gerechtigkeit, auch wenn
die Instrumente des Rechtsstaates eine Bestrafung der Täter
nicht zuließen." Was ist das für ein Rechtsstaat und
was ist das für eine Gerechtigkeit, wenn die Bestrafung der
Täter und die Entschädigung für die Opfer
verweigert wird? Dass diese beiden Elemente der Bewältigung
von Vergangeheit möglich sind, ist doch durchaus bewiesen -
warum nicht im Falle derer von Sant´Anna di Stazzema? Hier
der Wortlaut des Berichtes - darunter eine scharfe Reaktion
der Zeitschrift "Konkret" auf den Gauck-Besuch: [...] |
07.08.2013,
Update 29.08.2013 Neue
Publikation mit Lücke Da ist sie noch immer:
Die Ausstellung der VVN-BdA Duisburg Im
Jahr 1998 erschien zuletzt "Den Opfern gewidmet - Auf Zukunft gerichtet
- Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus
in Nordrhein-Westfalen", gefördert aus Mitteln der
Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen.
Wolfgang Clement, damals Ministerpräsident, schrieb das
Geleitwort. Es waren wohl sämtliche NS-Gedenkstätten
darin geschildert, die es damals in NRW gab. Darunter das
Dokumentationszentrum der VVN-BdA Duisburg "Wilhelm Struth / Mathias
Thesen", Duisburg im Widerstand 1933 - 1945. Jetzt, 2013 erschien nun "Geschichte in
Verantwortung - NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorte in NRW",
gefördert aus Mitteln der Landeszentrale für
politische Bildung Nordrhein-Westfalen, herausgegeben vom Arbeitskreis
der NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorte in NRW e.V. Das
Vorwort schrieb Prof. Dr. Alfons Kenkmann. Vorsitzender des
Arbeitskreises. Von Bonn bis Wuppertal werden 24 Gedenkstätten
geschildert und gewürdigt. Duisburg fehlt. Duisburg ist die einzige Stadt mit
Gedenkstätte/Dokumentationsstätte, die nicht in dem
neuen Buch erschien. Die VVN-BdA hat in mühevoller Arbeit das
Dokumentationszentrum in Duisburg geschaffen und mit Hilfe der
Stadt bis heute unterhalten. Tausende Besucher haben die Ausstellung
besucht. Noch immer ist es Ziel vieler Schulklassen. Nur das Buch der
AG des Prof. Kenkmann würdigt die Arbeit wie die
Dokumentationsstelle der VVN-BdA nicht. In
vielen Städten hat es in den 60er bis 80er Jahren
VVN-Aktivitäten wie in Duisburg gegeben, um fundierte
Sammlungen zum Widerstand und zur Verfolgung in den Jahren 1933 bis
1945 aufzubauen. In fast allen existierenden Gedenkstätten
trug dies dazu bei, dass fundierte und authentische Ausstellungen
entstanden. Die erneute Schrift
wird behördlich gefördert. Nun könnten wir
ironisch sagen: Es ist immer ein Vorteil, wenn die VVN-BdA nicht in den
behördlich geförderten Dokumentationen genannt wird,
so in den Verfassungsschutzberichten. Aber wenn wir in den
Dokumentationen über die Gedenkarbeit nicht auftauchen, so ist
das nicht hinnehmbar. Deshalb
wird hier der Eintrag aus dem Jahre 1998 zum Dokumentationszentrum der
VVN-BdA Duisburg "Wilhelm Struth / Mathias Thesen", Duisburg im
Widerstand 1933 - 1945 in Erinnerung gerufen. Die Angaben über
die Anschrift und Erreichbarkeit der VVN-BdA Duisburg sind leider nicht
mehr gültig, denn der angegebene Bruno Bachler ist vor zwei
Jahren verstorben. Auf dem Bild: Der ehem. Buchwaldhäftling
und Edelweißpirat Bruno Bachler, Mitgestalter der
Ausstellung, zeigt ein Exponat. [...] |
06.08.2013 Braune
Töne gegen »Rote
Kapelle« Duisburg:
Skandal um offizielle Schulgeschichte Abiturienten
des Duisburger Steinbart-Gymnasiums bekamen zum Abschied feierlich
Nazi-Propaganda überreicht. Nicht von der NPD, sondern vom
Ehemaligen-Verein der traditionsreichen Schule. Die offizielle
Schulgeschichte diffamiert einen der prominentesten Ex-Schüler
als »Landesverräter«: den Antifaschisten
Harro Schulze-Boysen. [...] |
02.08.2013 Regierung
sponsert
Gefälligkeitsstudien gegen Linke „Während
Projekte gegen Nazigewalt ständig um ihre Finanzierung
fürchten müssen, gibt die Bundesregierung mal eben
fast eine Million Euro für unsinnige Studien gegen den
sogenannten Linksextremismus aus“, kritisiert die
innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke. In der
Antwort auf eine Kleine Anfrage nimmt die Regierung zu zwei staatlich
geförderten Projekten an Berliner Hochschulen Stellung. Jelpke
dazu: [...] |
30.07.2013 Die
Nazis und die Massen - Aus der Geschichte lernen? Drittens:
Gegensätze und Gemeinsamkeiten im Umgang mit der
Nazivergangenheit in der früheren DDR und BRD In
einem Vortrag hat Regina Girod untersucht, wie in beiden
deutschen
Staaten mit der Zustimmung von großen Teilen, ja der Mehrheit
der
Bevölkerung zum Faschismus vor 1945 umgegangen wurde. Die
Massen der
Nachkriegsgesellschaften von der Verantwortung für das vor
1945
Geschehene zu befreien, war aus sehr unterschiedlichen Gründen
eine
fragwürdige Gemeinsamkeit von Ost und West. Dem "verordneten
Antifaschismus" (Ost) stand der "verordnete Antikommunismus" (West)
gegenüber, der derzeit in ganz Deutschland zur Pflicht gemacht
werden
soll von jenen, die die Meinungsvorherrschaft haben. Sich dem
entgegenzustellen ist eine Aufgabe des heutigen Antifaschismus. Hier
der Wortlaut de Vortrags, gehalten auf der Jahrestagung der Neuen
Gesellschaft für Psychologie im März 2013 in
Berlin: [...] |
30.07.2013 Stop
Watching Us: Schluss mit der massenhaften Bespitzelung Tausende demonstrieren
gegen NSA-Überwachung In
mehr als 30 deutschen Städten gingen am 27.7.13 Menschen unter
dem Motto "Stop Watching Us" gegen eine ausufernde Überwachung
ihrer Kommunikation durch Geheimdienste auf die Straßen. Die
Aktivisten betonten neben ihrer Ablehnung exzessiver
Überwachung auch ihre Solidarität mit Whistleblowern
wie Edward Snowden und Bradley Manning. Auf
Demonstrationen unter anderem in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg,
Aachen und Bochum, ferner Köln, Bielefeld und Münster
forderten die Protestierenden ein Recht auf Privatsphäre und
Unterstützung für Whistleblower und
Presse-Informanten wie den ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward
Snowden, der die Existenz des US-Spähprogramms "Prism"
enthüllt hatte. Neben
dem Aktionsbündnis "Stop Watching Us", das die Aktionen ins
Leben rief, riefen unter anderem auch die Piratenpartei, die Linken,
die Grünen, der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung sowie der
Chaos Computer Club zur Teilnahme an den Protestaktionen auf. In
Köln gingen etwa 400 Menschen auf die Straße. Die
Grünen schätzten die Zahl der Teilnehmer der
bundesweiten Kundgebungen auf insgesamt mehr als 10.000. Die
Menschen hätten die Vertuschungen
und Beschwichtigungsversuche von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
und ihrer Bundesregierung satt, erklärte das
Grünen-Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz: "Wenn Millionen
Deutsche permanent überwacht werden, schränkt das die
Freiheit ein und entbehrt jedweder
Verhältnismäßigkeit." In Bochum
sprach Wolfgang Dominik als
VVN-BdA-Vertreter. Hier der Wortlaut seiner Rede: [...] |
29.07.2013 Bei
der NSA geht es auch um NATO-Kriege Neue Proteste in Kalkar
geplant - Mord per Drohnen und Ausspähung
möglich Am
Wochenende wurde in vielen Städten
gegen die verfassungswidrigen
Geheimdienstmachenschaften deutscher
und us-amerikanischer Einrichtungen protestiert. Der Skandal,
der mehr als das ist, nämlich ein Massenverbrechen - hat auch
eine militärische Seite. Die Datensammelwut kann auch der
Vorbereitung von Mordplänen per Drohnen dienen. Darauf wies
Ulrich Sander (VVN-BdA) hin. Am 3. Oktober wird dagegen
demonstriert. [...] |
26.07.2013 Stiftung
niedersächsische
Gedenkstätten begrüßt
Vorschläge zur Schaffung einer Gedenkstätte
für die politischen antifaschistischen Häftlinge der
BRD in der Zeit des Kalten Krieges
Die Stiftung niedersächsischer Gedenkstätten hat der
VVN-BdA und der Initiativgruppe für die Rehabilitierung der
Opfer des Kalten Krieges zugesichert, sich dafür einzusetzen,
"bei der Neugestaltung der Gedenkstätte in der JVA
Wolfenbüttel auch jene Insassen der Strafanstalt zu
würdigen, die nach 1949 aus politischen Gründen
verurteilt wurden." Der Vorsitzende des Stiftungsrates Dr. Habbo Knoch
teilt die Auffassung der VVN-BdA wie der Initiativgruppe, dass "die
Beschäftigung mit der bundesdeutschen Justiz gerade in den
ersten Nachkriegsjahrzehnten angesichts der großen
Kontinuität von Juristen im Staatsdienst, die zuvor im
NS-System tätig waren, eine wichtige Aufgabe in der Arbeit
einer Gedenkstätte ist, die sich der Auseinandersetzung mit
den Verbrechen der Justiz im Nationalsozialismus widmet." Auch aus dem
niedersächsischen Kultusministerium liegt ein Schreiben vor,
das Zustimmung zu den Vorschlägen der VVN-BdA und der
Initiativgruppe erkennen läßt. Der Wortlaut der
Briefe: [...] |
25.07.2013 „Last
Chance“ und Ludwigsburger Ermittlungen sollten auch die
Wehrmachtsverbrechen einbeziehen Die
„Operation Last Chance“ ist
äußerst unterstützenswert, ebenso
die von
der zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen geplanten 50
Gerichtsverfahren gegen KZ-Aufseher. Diese Verfahren kommen allerdings
äußerst spät, und sie sind nicht
vollständig, so Ulrich Sander von der
VVN-BdA. Vor Gericht müssen endlich auch die Kriegsverbrecher
aus der
Wehrmacht. Zu den jüngsten Ermittlungsergebnissen der
Ludwigsburger
Zentralstelle und zum Aufruf des Simon-Wiesenthal-Center
„Operation
Last Chance“ nahm Ulrich Sander, Bundessprecher der VVN und
Leiter der
Geschichtskommission NRW der VVN-BdA Stellung: [...] |
25.07.2013 Die Nazis und die
Massen - "Vom unverkürzten Erinnern" Zweitens: Vortrag von
Prof. Kurt Pätzold, Berlin In
der Erinnerungsarbeit wird da und dort der Vorwurf erhoben, die
Historiographie habe sich kaum der Rolle der Hitler bejubelnden
Volksmassen angenommen. Auf der Homepage der VVN-BdA NRW wollen wir in
loser Folge Beiträge zu diesem Thema veröffentlichen.
Kurt Pätzold
schreibt dazu: "Während in Deutschland-West den
Massen die
Verantwortung für Hitlers Etablierung angelastet wurde, war in
Deutschland-Ost von deren Mitverantwortung, je
größer der zeitliche
Abstand vom Ereignis wurde, umso weniger die Rede. Hier lag der Fokus
ganz auf den wirtschaftlichen, politischen und geistigen Eliten der
Reaktion, was nur in der Verabsolutierung falsch war." - Mit dem
Einverständnis von Kurt Pätzold übergab uns
die Redaktion der
"Mitteilungen der Kommunistischen Plattform" den in Heft 7/2013
gedruckten Beitrag "Die Achtzigsten oder: Vom unverkürzten
Erinnern ".
Wir danken dem Autor, der zu diesem Thema auch auf der
Geschichtskonferenz 2013 der VVN-BdA in der Berliner
Humboldtuniversität sprach, und wir danken der
Redaktion. [...] |
25.07.2013 Die
Nazis und die Massen - "Wider gewisse Vergeßlichkeiten" Erstens: Beitrag des
Ex-DDR-Ministers Klaus Höpcke In
der Erinnerungsarbeit wird da und dort der Vorwurf erhoben, die
Historiographie habe sich kaum der Rolle der Hitler bejubelnden
Volksmassen angenommen. Auf der Homepage der VVN-BdA NRW wollen wir in
loser Folge Beiträge zu diesem Thema veröffentlichen.
Wir beginnen mit einem Artikel von Klaus Höpcke aus der
"Weltbühne" aus dem Jahr 1988. [...] |
23.07.2013 „Eine
Demokratie schafft sich ab. Zur Rolle der bürgerlichen
Parteien“ Beitrag
von
Ludwig Elm, Jena, auf der Geschichtspolitischen Konferenz der VVN-BdA
e. V. „Lizenz zum Terror. Das Jahr 1933. Vorgeschichte,
Geschichte und Geschichtsbild, 28./29. Juni 2013,
Humboldt-Universität zu Berlin. Im Mittelpunkt stehen Zentrum,
Bayerische Volkspartei (BVP), Christlich-Sozialer Volksdienst (CSVD)
und Deutsche Demokratische Partei (DDP)/Deutsche Staatspartei (DStP).
Sie sind die eigentlichen Vorgängerinnen der Bonner und
Berliner Regierungsparteien von 1949 und 2013: CDU, CSU und FDP. Das
Verhalten und die Entscheidungen jener ursprünglich
einflussreichen Parteien der Weimarer Republik werden vorrangig an
Verlauf und Ergebnissen der im Juli und November 1932 sowie am 5.
März 1933 gewählten drei Reichstage skizziert. Es ist
eine Chronik der fortschreitenden Aufgabe
parlamentarisch-demokratischer Grundpositionen, der Kapitulation vor
der NSDAP und der Beihilfe zur Errichtung der faschistischen
Diktatur. [...] |
21.07.2013 Mahntafel
an der ehemaligen Springorum-Villa abgelehnt Dortmunder VVN-BdA macht
weiter Die VVN-BdA Dortmund bekam
diesen Bescheid: „Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (hat)
in der Sitzung am 09.07.13 einstimmig die Aufstellung einer Gedenktafel
an der Eintrachtstraße abgelehnt.“(Az. 33 BV ln-O
vom 15.07.13, unterschrieben von Thomas Renzel,
Geschäftsführer) Die Vereinigung der Verfolgten des
Naziregimes/Bund der Antifaschisten, Kreisvereinigung Dortmund, hatte
den Antrag gestellt , an der Ecke Hainallee/ Eintrachtstraße
(Grundstück der ehem. Villa Springorum) in Dortmund
Innenstadt-Ost eine Mahntafel zur Erinnerung an die Tagung der Ruhrlade
vom 7. Januar 1933 anzubringen. Dies sollte im Rahmen der Erinnerung an
den 80. Jahrestag der Machtübertragung an Hitler und die NSDAP
geschehen. [...] |
17.07.2013 Inhaftierter
Neonazi aus Dortmund ist Zschäpes Brieffreund NSU-Verbindung zu
Gewalttäter mit V-Mann- und Waffenhändlerkontakt Die Zeitschrift LOTTA meldet: "26 Seiten lang
ist der Brief, den Beate Zschäpe aus der Haft an den ebenfalls
inhaftierten Neonazi Robin Schmiemann schrieb und der nach Ansicht der
Nebenklage im NSU-Prozess behandelt werden soll." Der Brief weist auf
Verbindungen zu Gewalttätern, V-Leuten, Drogen- und
Waffenhändlern hin. [...] |
11.07.2013 5.
Regionalkonferenz: VVN-BdA und alle Bürgermeister
der Region Aachen sind am 12. Oktober dabei Gemeinsam geht es wieder
um das Aktivsein gegen Rechts Um
die Vernetzung der vorhandenen Initiativen und um die Vertiefung der
Kenntnisse über Erscheinungsformen des Neofaschismus und der
Rechtsentwicklung im Aachener Raum und darüber hinaus
– darum geht es
auf der 5. Regionalkonferenz in Stolberg am 12. Oktober 2013 im
Schulgebäude Kogelhuserstraße. Schirmherr wird
Bürgermeister Ferdi
Gatzweiler (Stolberg) sein. [...] |
11.07.2013 Neu
erschienen: Hilarius Gilges Anläßlich
des 80. Jahrestages der Ermordung des afrodeutschen
Düsseldorfer Kommunisten Hilarius Gilges am 20. Juni (siehe jW
vom 19. Juni) hat die
Düsseldorfer »Gruppe Hilarius« in
Kooperation mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes
– Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) und der
nordrhein-westfälischen Rosa Luxemburg-Stiftung eine
Broschüre in Erinnerung an ihn herausgegeben. [...] |
09.07.2013 Die
Verbrechen der Degussa Aus dem Buch "Der
Banditenschatz" von Julius Mader Aus
dem Buch "Der Banditenschatz - Ein Dokumentarbericht über
Hitlers geheimen Gold- und Waffenschatz" von Julius Mader aus dem
Deutschen Militärverlag, 1. Auflage Januar 1965, DDR stammt
der Aufsatz über die verbrecherische Rolle der Firma Degussa
(Deutsche Gold- und Silberscheideanstalt) in der Zeit des Zweiten
Weltkrieges. [...] |
08.07.2013 Am
7. September in Stukenbrock Sprecher der Sinti und
der Friedensbewegung beim Antikriegstag - Forderung nach Fortbestand
der Dokumentationsstätte "Am
7. September kommen wir zum sowjetischen Soldatenfriedhof nach
Stukenbrock, weil wir nicht vergessen wollen, welche Verbrechen an
Menschen dort in der Zeit von 1941 bis 1945 geschahen." Der
Arbeitskreis Blumen für Stukenbrock leitet mit diesen Worten
seinen diesjährigen Aufruf zum Antikriegstag ein,
der am Samstag 7. September 2013 um 14 Uhr stattfindet. Es werden Dr.
Silvio Peritore vom Zentralrat Deutscher Sinti und Roma und
Lühr Henken vom Kasseler Friedensratschlag die Gedenkreden
halten. Vom 6. bis 8. September wird es wieder ein antifaschistischer
Jugendzeltlager neben dem Friedhofsgelände geben.
Näheres siehe http://www.antifa-workcamp.de und
http://www.blumen-fuer-stukenbrock.de.
In diesem Jahr wird auch der Protest gegen die Gefährdung der
Dokumentationsstätte für die Mahn- und Friedensarbeit
eine große Rolle spielen, die in Stukenbrpck existiert, aber
durch die Weigerung von Gemeinde und Land, die Trägerschaft zu
übernehmen und somit eine hauptamtliche Kraft zu bezahlen, in
Frage gestellt ist. Im folgenden der Aufruf zu Blumen für
Stukenbrock 2013 und die Informationen zur Lage der
Dokumentationsstätte: [...] |
06.07.2013 Otto
Köhler: Wir wurden reingelegt "Ossietzky"
entschuldigt sich für die Veröffentlichung eines
Beitrages
der Querfront-Publizisten der "arbeiterfotografie" Anneliese
Fikentscher und Andreas Neumann, Betreiber der
"arbeiterfotographie"-Seite und gelegentlich auf
dem
Querfront-Trip, haben in die Nachfolgezeitschrift der
Weltbühnen
"Ossietzky" einen Medienkommentar lanciert, der sich auf der Linie der
NSU-Verteidigung bewegt. Diese hatte das Verfahren gegen Beate
Zschäpe und andere in Frage gestellt, weil in der
Öffentlichkeit die Unschuldsvermutung nicht beachtet wurde.
Verteidiger der Nebenklage, also der Hinterbliebenen der von dem NSU
Ermordeten, hatten diese Auffassung empört
zurückgewiesen.
Die Unschuldsvermutung müsse das Gericht
berücksichtigen,
nicht aber die Öffentlichkeit. Otto Köhler,
Mitherausgeber
von "Ossietzky" entschuldigt sich nun in Nr. 14 vom 29. Juni 2013 der
Zweiwochenzeitschrift, und erinnert an die Rechtfertigungstexte von
Fikentscher/Neumann zugunster der Haiders und
Möllemanns sowie Ahmadinedschads. Das Eintreten
für die
"Querfront" der Fikentscher/Neumann werde sich in "Ossietzky" nicht
wiederholen. Deren Positionen waren in rechten Publikationen
auf
großes Behagen gestoßen. Nach diesen Positionen
"darf man
auch Hitler keinen Massenmörder nennen - er wurde deswegen nie
rechtskräftig verurteilt", schreibt Otto
Köhler. Hier
der Wortlaut seiner Replik. [...] |
06.07.2013 Offener Brief gegen
die Mordhetzer: „Bis
euer Blut in unsere Wupper fließt“ Die Nazis wollen sich gefährlich in
Wuppertal ausbreiten und haben eine bundesweite Demonstration am 21.
September 2013 angekündigt. In ihrem Aufruf rufen die Nazis
unverhohlen zum Mord am politischen Gegner auf, machen die Opfer der
Shoa lächerlich und rufen zur Schlacht in Wuppertal auf. Wir
müssen durch öffentlichen Druck die Polizei zwingen,
diese Nazi-Provokation zu verbieten. Dafür brauchen wir
Unterstützung auch von den Verfolgtenorganisationen und
ehemaligen Widerstandskämpfern und Überlebenden der
Shoah. [...] |
04.07.2013 Vielfältige
Friedensaktionen in NRW Schule ohne Bundeswehr
– Protest gegen „Blutaktionäre“
und Reservistenrummel – Landtag rettet V-Mann-System Düsseldorf
ist immer wieder Schauplatz von Aktionen gegen die Militarisierung im
Lande und gegen die Rüstungsprofiteure. Auch Essen erlebte
einen
ähnlichen Protest – so gegen die
Reservisten, die zum bewaffneten Einsatz im Inneren
rüsten. [...] |
02.07.2013 Merkwürdiges
aus Oberhausen Diskriminierung
von Zeitzeugen "Ehrenamtlich in
Oberhausen" ist ein Beitrag im Weltbühnennachfolger
"Ossietzky" Nr. 14 vom 29. Juni 2013 überschrieben, in dem
von Diskriminierungen von Antifaschisten ausgerechnet in einer
bisherigen Hochburg des Antifaschismus berichtet wird. Versuche der
Zensur und der Ausgrenzung auch von VVN-BdA-Mitgliedern aus dem Kreis
von gewürdigten Ehrenamtlichen nach bayerischem Vorbild (nur
dort steht die VVN-BdA noch im Verfassungsschutzbericht) lösen
bei Demokraten in Oberhausen und anderswo tiefes Befremden
aus. [...] |
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