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Archiv Januar-März
2015
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31.03.2015
Gedenken an Thomas
„Schmuddel“ Schulz
Empörung
über eine Gerichtsurteil zugunsten der Mörder
Am
28. März jährte sich zum zehnten Mal der Tod von
Thomas Schulz, einem
Punk, genannt Schmuddel. Er wurde von einem 17jährigen Nazi
erstochen.
Zur Erinnerung an diese Tat sind rund 700 Nazis mit Genehmigung der
Justiz in Dortmund aufmarschiert, um die Opfer der Neonazis zu
verhöhnen. Zugleich fanden Protestaktionen dagegen statt, an
denen über
2000 Menschen beteiligt waren. Im Rahmen der Veranstaltungen des Tages
riefen das Bündnis Dortmund gegen rechts und die VVN-BdA am
Tatort des
Mordes an der U-Bahnstation Kampstraße zu einer
Gedenkveranstaltung
auf. Für die Veranstalter sprach Ula Richter vor rund 300
Antifaschistinnen und Antifaschisten. Sie sagte: [...]
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31.03.2015
Warum schützt die
Polizei – und die Justiz - Neonazi-Zusammenrottungen?
Rede
von Jürgen Schuh in Düsseldorf
Auf
einer Kundgebung vor dem Düsseldorfer
Polizeipräsidium hat
VVN-BdA-Kreissprecher Jürgen Schuh an die Grundlagen von
Verfassung und
Völkerrecht von 1945 erinnert und nachgewiesen, dass der
Schutz von
Nazis durch Polizei und Justiz verfassungswidrig ist.Er sagte: [...]
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31.03.2015
Im Fokus: Der Krieg in der
Ukraine und die NATO-Osterweiterung
Bundesausschuss
Friedensratschlag und Kooperation für den Frieden rufen
gemeinsam zur Teilnahme an den Ostermärschen auf
Auch in diesem Jahr
finden die
Ostermärsche mit über 80 angekündigten
Aktionen und Veranstaltungen in allen Teilen Deutschlands statt. Diese
werden von örtlichen bzw. regionalen Initiativen getragen.
Demgemäß gibt es zahlreiche Ostermarsch-Aufruftexte,
die unterschiedliche Akzente setzen und auch auf regionale Probleme,
wie z.B. Rüstungsstandorte Bezug nehmen. [...]
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28.03.2015
Auf zum Ostermarsch!
Einen sehr gelungenen
Aufruf
zu den Ostermärschen haben die Freundinnen und Freunde aus
Hamm verbreitet. Wir geben ihn als Beispiel zur Nachahmung
weiter: [...]
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27.03.2015
Ostermärsche
beginnen: Ostermärsche für Frieden und gegen
einen neuen Kalten Krieg!
Pressemitteilung
vom 27.03.2015 des Bundesausschusses Friedensratschlag
anlässlich der bevorstehenden Ostermärsche
Mit
ca. 100 Ostermärschen im ganzen Land macht die
Friedensbewegung auch in
diesem Jahr auf sich und ihre Hauptforderungen aufmerksam. 55 Jahre
nach dem ersten Ostermarsch, in dem es um die atomare Bewaffnung der
Bundeswehr ging, sind die Atomwaffen immer noch ein wichtiges Thema
für
die Friedensbewegung. Dies zeigt sich u.a. an den andauernden Aktionen
von Friedensinitiativen und -aktivisten am Atomwaffenstandort
Büchel. [...]
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27.03.2015
Zum 17. Mal als Nummer 39
pünktlich zum Ostermarsch: Die neue Ausgabe der
Zeitung gegen den Krieg (ZgK)
Sie
erscheint: in
einer Zeit, in der die EU einen Wirtschaftskrieg gegen Griechenland
führt, in einer Zeit, in der die Berliner Regierung
die deutsche Kriegsschuld aus der Zeit der NS-Besatzung in Griechenland
frech leugnet, in einer Zeit, in der NATO-Kampfeinheiten an
die russische Grenze verlegt werden und Nato-U-Boote mit Atomraketen
vor Russlands Küsten auf Patrouille geschickt werden
sollen, in einer Zeit, in der EU und IWF diejenigen Milliarden
Euro an Krediten der ukrainischen Regierung für
Rüstung gewähren, die sie der Athener Regierung zur
Bekämpfung von Armut verwehren. [...]
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22.03.2015
Die
Ostermärsche und
die Ukraine
Eine Unwahrheit wird
immer
wieder – auch von Linken – gern verbreitet: Die
Ostermärsche, ja die gesamte klassische Friedensbewegung habe
das Thema Ukraine vernachlässigt (siehe z.B. Monty
Schädel am 20. März 2015 in Junge Welt). An der
Legende trug auch das Neue Deutschland Mitschuld. Ulrich Sander hatte
dazu schon am 19. Mai 2014 Stellung genommen: [...]
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21.03.2015
Der
Nato-Oberbefehlshaber
Philipp M. Breedlove als Einpeitscher der großen Kriege
Vom
Planer in Kalkar zum obersten Kriegsherrn der USA für Europa
Jahr für Jahr
hält das Joint Air Power Competence Centre in Kalkar am
Niederrhein Tagungen ab mit Titeln wie „Warfare in the 21st
century“. Diese „Kriegsführung im 21.
Jahrhundert“ wird ganz konkret geplant. Die Annahme, es werde
in Europa keine großen Kriege mehr geben, seien veraltet,
wurde dort festgestellt. Das JAPCC in Kalkar am Niederrhein
(Gemeinsames Luftmacht-Kompetenzzentrum) hat unter der Leitung des
jetzigen Oberkommandierenden der NATO in Europa,
US-Luftwaffengeneral Philipp M. Breedlove, die Vorarbeiten
für die Kriege der NATO, auch gegen Russland,
geleistet. Deren Konzept jetzt von der Nato beschlossen wurde. Auch die
Ausführung soll von Kalkar aus gesteuert werden. Diese
Tagungen sind mit der sog. Münchner Sicherheitskonferenz
vergleichbar, werden aber nicht vergleichbar stark beachtet. In einem
Artikel von Ulrich Sander und Bernhard Trautvetter, der in diesen Tagen
erschien, heißt es weiter: [...]
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20.03.2015
Tag der Befreiung - 8./
9.
Mai 2015 - Tag des Sieges! Handeln wir erneut vereint gegen den
Faschismus!
Das Bulletin Nr. 36
– März 2015 der Internationalen Föderation
der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der
Antifaschisten ist erschienen. Schwerpunkt ist der Siebzigste Jahrestag
der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 2015. Wir dokumentieren hier den
Hauptartikel des Bulletins. Weitere Inhalte sind „Die
herausragende Rolle der Sowjetunion bei der Zerschlagung des
Faschismus“, „Dimitroff und die antifaschistische
Einheitsfront“, die antifaschistische Widerstandsbewegung in
Griechenland und vieles mehr. Das Bulletin steht als PDF zum Download
bereit. [...]
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19.03.2015
Skandalöse
Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen
Justiz
als Helfer der Dortmunder Naziszene
Am 28. März
2015 wird
es in Dortmund antifaschistische Aktionen und ein Gedenken an den von
Nazis vor zehn Jahren ermordeten Punk Thomas Schulz geben, aber
– Dank Gelsenkirchener Verwaltungsgericht – auch
eine Nazifeier für diesen Mord. Dazu erklärte
VVN-BdA-Bundessprecher Ulrich Sander: [...]
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16.03.2015
Ostermarschaufruf Rhein Ruhr
2015: Kriege stoppen - Atomwaffen abschaffen - zivile Lösungen
schaffen
VVN-BdA
NRW ruft zum Ostermarsch Rhein Ruhr auf
Vom 3. bis zum 6. April
diesen
Jahres findet erneut der traditionsreiche Ostermarsch Rhein-Ruhr unter
dem Motto „Kriege stoppen - Atomwaffen ächten -
zivile Lösungen schaffen“ statt. Die VVN-BdA ist
natürlich wieder dabei. Allerdings startet die VVN-BdA in NRW
am 4. April nicht in Duisburg, sondern in Düsseldorf (Warum?
siehe Kasten). Hier der Aufruf und die Termine: [...]
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14.03.2015
Eine kleine
islamfeindliche
Bewegung im Akü-Wahn
#Hogesa,
#PegidaNRW, #Bogida, #Kögida, #Dügida, #Duigida
Mit Hogesa hat es
angefangen:
„Hooligans gegen Salafisten“ nannten sie sich.
Letztes Jahr – 2014 – machten sie gegen Salafisten
mobil und konnten im Sommer mit mehreren Tausend Hooligans am Ende
Köln erheblich in Unruhe versetzen und
verängstigen. Später, im Herbst,
keimte dann auch die Saat von Dresdens Pegida – Patriotische
Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes –
in NRW auf. Rechtspopulist*innen von proNRW und das gesamte
NeoFa-Spektrum agieren hier erstmals Hand in Hand. [...]
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04.03.2015
Bittermark: 70 Jahre danach
Aufruf
zum Gedenken an die Opfer der Kriegsendphase von 1945
Das
Reichssicherheitshauptamt
von Gestapo und SS telegrafierte am 24. Januar 1945: An die Leiter der
Staatspolizei(leit)stellen - Geheime Reichssache -
persönlich. [...]
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24.02.2015
Ulla
Jelpke: Keine Beratung
ukrainischer Faschisten durch die deutsche Polizei
„Entweder
erkennt
die Bundesregierung die politische Brisanz der EU-Polizeimission in der
Ukraine wirklich nicht, oder sie versucht bewusst, diese zu
verschleiern. Weder der militärisch relevante Charakter der
Mission noch die rechtsextreme Durchsetzung zahlreicher offizieller und
halblegaler bewaffneter Einheiten in der Ukraine wird von ihr als
Problem wahrgenommen“, erklärt die innenpolitische
Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der
Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 18/3968). Jelpke
weiter: [...]
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22.02.2015
Europa braucht
eine starke
antifaschistische Friedensbewegung
Mit einem Treffen in
Kassel
nahm die VVN-BdA-Arbeitsgruppe Frieden ihre Tätigkeit auf. Der
Erfahrungsaustausch am 21. Februar 2015 galt auch der Beantwortung von
Fragen, die hinsichtlich der Rolle von Antifaschismus und
Antimilitarismus in der Friedensbewegung an die VVN-BdA herangetragen
wurden. Das Einführungsreferat hielt der Bundessprecher Ulrich
Sander. Er machte eingangs diese Bemerkung: „Es geistern im
Internet Ermahnungen an die VVN-BdA und Dokumentationen über
sie herum, mit denen Fragen, auch besorgte, an die VVN gerichtet
werden. Sie kommen von den Freidenkern, die herausgefunden haben
wollen, dass wir Spalter und Antideutsche sind. Sie kommen von Wolfgang
Gehrcke, der meint, uns mit den Pressepolemiken gegen die
Friedensbewegung in eine Reihe stellen zu dürfen. Sodann
werden Unterschriften unter Texten gesammelt, die nach Meinung der
Absender von der VVN-BdA in ihrer Zeitschrift
„antifa“ abgedruckt werden sollten. Gemeinsam ist
diesen Hervorbringungen: die Position der VVN-BdA kommt nicht oder kaum
vor. Diese möchten wir gern bekannt machen.“
Wortlaut des Referats: [...]
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05.02.2015
Wirkungsvolles
Antikriegs-Flugblatt erschienen
Das Dortmunder
Friedensforum,
dem auch die VVN-BdA, angehört, hat das Flugblatt zum Thema
"Nein zur Kriegspropaganda - Frieden braucht Mut, Engagement und
Solidarität" herausgegeben. Es nimmt aktuell Stellung. Es kann
als Vorlage für Flugblattverteilungen auch in ganz NRW
genommen werden. [...]
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29.01.2015
70 Jahre nach der
Befreiung
von Faschismus und Krieg: Für eine neue Entspannungspolitik,
nein zur Vorbereitung auf den Krieg!
Ludwig
Baumann, Esther Bejarano, Heinrich Fink, Peggy Parnass, Sally
Perel, Eckart Spoo, Peter Strutynski, Konstantin Wecker und
andere Persönlichkeiten rufen auf
Eine Erklärung
„70 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg:
Für eine neue Entspannungspolitik, nein zur Vorbereitung auf
den Krieg!“ wurde anlässlich des 70. Jahrestags der
Befreiung von Krieg und Faschismus der Öffentlichkeit
übergeben. Ulrich Sander, Bundessprecher der VVN-BdA,
bezeichnete die Erklärung als wichtiges Eingreifen
verantwortungsbewusster Menschen in die Bewegungen dieser Zeit. Es
heißt darin: „Wir rufen alle Demokratinnen und
Demokraten, insbesondere die jungen Menschen auf: Erinnert mit einer
Vielzahl von regionalen und örtlichen Veranstaltungen das
ganze Jahr über an die Befreier und an die großen
Hoffnungen der Befreiten.“ [...]
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23.01.2015
Noch einmal: Die Russen
und
wir
Zweiter
Rudolf Herrnstadt-Artikel wiedergefunden
Die Russen und wir - Zur
Halbzeit einige Fragen zum »Russlandjahr in
Deutschland«, so war eine Artikel vom 5. Februar 2013 von
Harald Kretzschmar überschrieben, der in der Zeitung Neues
Deutschland (Berlin) stand. Er behandelt einen weiteren Artikel von
Rudolf Herrnstadt zum Verhältnis der Deutschen zu den Russen,
der am 2. Juli 1949 erschien. Auf den ersten Artikel vom 19. November
1948 weisen wir unter
http://www.nrw.vvn-bda.de/texte/1380_herrnstadt.htm
hin. [...]
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20.01.2015
Im Krieg und danach: Eine
aktiv handelnde deutsche Arbeiterklasse gab es nicht...
Wiederentdeckt:
Rudolf Herrnstadts Artikel Ȇber die
Russen und über uns«
Unter
der Überschrift „Standort der
Geisteshaltung“ berichtete die
Spotless-Ausgabe „Das Ende“ vor zehn Jahren
über den Herrnstadt-Artikel
vom November 1948. Behandelt wird das Wesen der russischen und der
deutschen Arbeiterklasse im Krieg und bei Kriegsende. Der gesamte
Artikel wurde bei redaktion@nd-online.de entdeckt. Wir dokumentieren
den Bericht von Spotless: [...]
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 20.01.2015
Sind wir wirklich nun alle
Charlie?
Conrad Schuhler hat sich
auf www.isw-muenchen.de mit der
Begeisterung bis nach ganz rechts hin für die Losung "Wir sind
Charlie" befasst. Er kommt zu dem Ergebnis; Je ne suis pas Charlie, und
dies vor allem, weil damit und mit dem 7. Januar von Paris eine
Neuauflage von 9/11 begründet werden kann - mit alle den
schrecklichen Folgen. Hier sein Beitrag im Wortlaut: [...]
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18.01.2015
70 Jahre Ende des Zweiten
Weltkriegs: Tag der Befreiung am 8. Mai
Prof. Ludwig Elm aus
Jena
hat das Referat im Plenum und die Einführung
im Workshop „Deutsche Erinnerungskultur“ auf
dem 21. Friedenspolitischen Ratschlag, Kassel, 6./7. Dezember
2014 gehalten. Der Gegenstand war der 8. Mai 1945 – 2015,
Thema: „70 Jahre Ende des Zweiten Weltkriegs, Befreiung und
Potsdamer Konferenz“. Der Ratschlag hatte das Gesamtthema:
„Politik für den Frieden – statt
permanenten Krieg. Die Folgen von Militärinterventionen: Chaos
und Gewalt - Deutscher Imperialismus reloadet? Kriege um
Ressourcen“. Ludwig Elm führte aus: [...]
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16.01.2015
Kunst im
antifaschistischen
Kampf – Eine Veranstaltung der VVN-BdA / NRW in Wuppertal
Am 13. Dezember fand in
Wuppertal im Gebäude der Erwerbsloseninitiative
„Tacheles e. V.“ die landesweite Veranstaltung der
VVN-BdA „Kunst im antifaschistischen Kampf“ statt.
Die ReferentInnen waren Bodo Treichler und Liza Mikosch, für
die musikalische Untermalung sorgte die Gruppe „Die
Taubenvergifter“, bekannt insbesondere für die
Interpretation von Liedern des Sängers und Komponisten Georg
Kreisler. Harald Thomé von der
Erwerbsloseninitiative „Tacheles e. V.“ sprach
einige einleitende Worte zu den Aufgaben und Zielen des Vereins und zur
Geschichte des Gebäudes selbst, das der VVN-BdA NRW
freundlicherweise zur Verfügung gestellt. [...]
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13.01.2015
Bundesregierung muss mit
Davutoglu wegen IS-Unterstützung Klartext reden
„Für
die vom Bundesjustizminister angekündigte
Verschärfung der
Antiterrorgesetze gibt es auch nach dem Pariser Anschlag keinerlei
Notwendigkeit. Jetzt weiter Rechtsstaat und Grundrechte durch die
Schaffung neuer Gummiparagraphen zu demontieren ist genau die falsche
Antwort auf die terroristische Bedrohung durch international
operierende Djihadisten“, erklärt die Ulla Jelpke
(MdB Die Linke,
VVN-BdA) nach der Ankündigung von Justizminister Heiko Maas,
bis
Monatsende ein neues Gesetzespaket vorzulegen. Die Abgeordnete
weiter: [...]
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13.01.2015
Aufruf der VVN-BdA: 8. Mai
1945 – Tag der Befreiung, Chance für Frieden und
Demokratie in Europa
Der Bundesausschuss der
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten hat
zum Jahresbeginn einen Aufruf zum 8. Mai 2015, dem 70. Jahrestag der
Befreiung von Krieg und Faschismus herausgegeben. Die VVN-BdA fordert
darin, dass der 8. Mai als Tag der Befreiung endlich auch in
Deutschland ein gesetzlicher Feiertag wird. Weiter wird festgestellt:
Der Wiedereintritt Deutschlands in die Reihe der Krieg
führenden Länder stellt einen Bruch mit dem
Nachkriegskonsens „Es soll nie wieder Krieg von deutschem
Boden ausgehen“ als wichtigste Lehre aus der
jüngeren deutschen Geschichte dar. Nie wieder Krieg und
Faschismus bleibe das zentrale herausragende Vermächtnis des
Sieges der Antihitlerkoalition von 1945. Der Wortlaut des Aufrufes
lautet: [...]
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