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Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes
Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

Landesvereinigung NRW

 

 

 

 

 

 

 

Nazis raus aus dem Internet

 

 

 

 

Archiv Oktober-Dezember 2011

 

 

22.12.2011

Hommage an Horst-Eberhard Richter aus der Friedensbewegung

Der Psychoanalytiker und Sozialphilosoph Horst-Eberhard Richter ist am Montag in Gießen verstorben. Die VVN-BdA trauert gemeinsam mit der Friedensbewegung um Horst-Eberhard Richter. Am Freitag findet in Berlin die Trauerfeier und Beisetzung statt. Andreas Buro hat für die "Kooperation für den Frieden" einen sehr berührenden und besonderen Erinnerungstext verfasst, den wir hier in Andenken an den Friedensaktivisten dokumentieren. [...]

  

20.12.2011

NPD-Verbot: Jetzt aber richtig!

Neue Unterschriftenkampagne gestartet

174.445 Menschen haben bereits 2007 gefordert, ein neues Verbotsverfahren nach Artikel 21, Abs. 2 Grundgesetz gegen die NPD auf den Weg zu bringen. 5.405 Menschen haben im Jahr 2009 ihre Argumente für ein NPD-Verbot auf der Kampagnen-Seite nonpd eingestellt. Ein wichtiges Argument ist und bleibt, dass das faschistische Menschenbild bereits dem Artikel 1 des Grundgesetzes widerspricht: "Die Würde des Menschen ist unantastbar." [...]

 

20.12.2011

Weg mit der Todesstrafe

Solidarität der VVN-BdA mit Mumia Abu Jamal

Im Kampf um das Leben und die Freiheit unseres Ehrenmitgliedes der VVN-BdA Mumia Abu-Jamal haben wir gemeinsam mit allen Unterstützern einen großen Sieg errungen! Nun muß es weitergehen: indem wir uns solidarisch für die endgültige Freilassung von unserem Kameraden Mumia Abu Jamal einsetzen, denn Lebenslänglich ist Todesstrafe auf Raten! [...]

 

20.12.2011

Auschwitz-Komitee: "Fremdschämen müssen wir uns für die Ministerin Schröder”

Sieben Sofortmaßnahmen schlagen wir Ihnen vor...

Das Auschwitz-Komitee ruft die Regierenden in einem offenen Brief dazu auf, Fremdenfeindlichkeit entgegenzutreten. Besonders hart wir Familienministern Kristina Schröder (CDU) kritisiert. Für sie müsse man sich fremdschämen. [...]

 

15.12.2011

Nicht nur Raummangel

Unter der Überschrift „Nicht nur Raummangel“ schrieb Kurt Pätzold in Ossietzky zum Versuch des Verbots des Begriffs Antifaschismus

Jüngst, das Herbstsemester war an den Hochschule gerade eröffnet, ereignete sich an der Berliner Humboldt-Universität dies: In einem Seminar, das von Beflissenen der Geschichtswissenschaft besucht wird, wurde den Teilnehmenden aufgetragen, einen Text von Carl von Ossietzky zu lesen. Das kommt dort noch vor. Als sich die Runde nach dem Studium wieder zusammenfand, wurde wie üblich zunächst gefragt, ob es mit dem Text irgendwelche Schwierigkeiten des Verständnisses gegeben habe. Das hatte es nicht, doch wurde gefragt: „War Ossietzky Kommunist?“, worauf, das macht den guten Didaktiker aus, vor der Antwort geforscht wurde: „Wie kommen Sie darauf?“ Die Antwort lautete: „Er benutzt den Begriff Faschismus.“ [...]

 

 11.12.2011

Sonderausgabe nonpd extra 2nonpd-extra 2

Zweite Sonderausgabe der VVN-Zeitschrift "antifa" zur nonpd-Kampagne erschienen

Zum Auftakt der erneuten Unterschriftensammlung für ein NPD-Verbot ist auch eine Sonderausgabe der Verbandszeitschrift "antifa" zum Thema erschienen. Dieses "Extra" informieret darüber, was die Morde der Zwickauer Neonazi-Truppe mit der NPD und ihrem Umfeld zu tun haben. Außerdem fragt dieses "Extra" nach der Verantwortung der Verfassungsschutz-Ämter. [...]

 

09.12.2011

Mahnwache vor dem Tagungsgebäude der Innenministerkonferenz

Auftakt zur neuen VVN-Unterschriftenaktion für ein NPD-Verbot

Mit einer Mahnwache vor der Tagungsstätte der Innenministerkonferenz in Wiesbaden hat die VVN-BdA am Donnerstag ihre Forderung nach Verbot der NPD und Abschaltung der als V-Leute tätigen Neonazis bekräftigt. [...]

 

09.12.2011

GEW-Report zu Bundeswehr und Schule erschienen

Lange Zeit war die Anwesenheit der Bundeswehr an den Schulen kaum ein Thema für die Öffentlichkeit. Besuche von Wehrdienstberatern und Jugendoffizieren gibt es aber schon lange. In den vergangenen Jahren hat das Engagement der Bundeswehr in den Schulen allerdings zugenommen. Durch das Aussetzen der Wehrpflicht sind Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte stärker in den Fokus der Armee gerückt. [...]

 

08.12.2011

NPD-Verbot: Sie werden es wieder vermasseln

Die Politiker, die jetzt ein neues NPD-Verbotsverfahren initiieren, haben immer noch nichts begriffen. Das Problem ist nicht, der NPD Verfassungswidrigkeit nachzuweisen; das wäre auch ganz ohne Verwicklung in die Zwickauer Terrorzelle möglich. Wir haben statt­dessen ein Geheimdienstproblem. [...]

 

08.12.2011

Wir wehren uns schon seit Jahren gegen den Terror von rechts – und gegen seine Verharmlosung durch die Behörden

Alle Naziorganisationen sind zu verbieten – und die Naziaufmärsche nicht vergessen

Alle Welt ist seit Bekanntwerden des Terror-Trios aus Zwickau „beunruhigt“ und „alarmiert“. Das war ja „unvorstellbar“! Von wegen! Schon vor genau zehn Jahren haben wir in Nordrhein-Westfalen das Landesinnenministerium aufgefordert, die Neonaziaufmärsche in dem besonders vom Naziterror betroffenen Land NRW zu verbieten und das die Nazis begünstigende V-Leute-System abzuschalten. Schon vor fast 20 Jahren wiesen wir auf die Bedrohung durch die Anti-Antifa und ihre Drohliste „Einblick“ hin – sie ist das Grundmuster, nachdem auch das Zwickauer-Trio handelte. Doch man antwortete uns: Die bedrohlichen Aussagen der „Rechtsextremisten“ seien nur die Antworten auf die „Linksextremisten“. [...]

 

08.12.2011

Gegen den Aufmarsch von Nazis in Bielefeld!

Bielefeld stellt sich quer – Bündnis gegen Rechts!

Am 24. Dezember 2011 soll in Bielefeld ein Nazi-Aufmarsch stattfinden. Nachdem der letzte Versuch im August aufgrund des entschiedenen Widerstands hunderter BielefelderInnen grandios gescheitert ist, hat der einschlägig bekannte Nazi-Aktivist Sven Skoda nun erneut eine Demonstration angemeldet. Wir dokumentieren den Aufruf aus Bielefeld. [...]

 

07.12.2011

Widerruf gefordert

VVN-BdA-Bundessprecher fordert ein Ende der Bespitzelung mittels Bayerntrojanern des Verfassungsschutzes

Die Berichte der Medien, besonders vom 10. und 11. Oktober über den zeitweiligen oder anhaltenden Einsatz sog. Trojaner durch die Verfassungsschutzämter veranlassen mich, das Ende der Diffamierung der VVN-BdA und ihrer Bespitzelung durch den bayerischen Verfassungsschutz zu verlangen. Das „Material“, wenn es das gibt, gegen die VVN-BdA beruht auf durch Trojaner produzierte Fälschungen. Denn es widerspricht den authentischen Aussagen des Verbandes. [...]

 

02.12.2011

Skandalös und empörend

Erklärung der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) zu den skandalösen Vorfällen um die neofaschistische Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU). [...]

 

27.11.2011

Trauer um Klaus Kunold

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, Kreisvereinigung Bochum, trauert um ihren Vorsitzenden Klaus Kunold, der am 26.11.2011, im Alter von 79 Jahren gestorben ist. Die VVN-BdA und darüber hinaus die Stadt Bochum verlieren damit eine herausragende Persönlichkeit. [...]

 

23.11.2011

NRW-Verfassungsschutz sah Thüringer Neonazis vor der Haustür nicht

Einen möglichen Hinweis auf die mangelnden Fähigkeiten des Verfassungsschutzes zur Beobachtung von Aktionen von Rechtsextremisten lieferte heute unfreiwillig der ehemalige NRW-Innenminister Fritz Behrens (SPD). An irgendwelche Hinweise auf Kontakte von Thüringer Neonazis nach NRW könne er sich nicht erinnern, erklärte er der Agentur dapd. „Entweder ist meinem Kollegen von der SPD ein solcher Hinweis nach all den Jahren entfallen“, meint Anna Conrads, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW, „oder aber wir haben hier einen weiteren Fall von Versagen des Verfassungsschutzes.“ [...]

 

22.11.2011

VVN-BdA Duisburg: Ehrenvorsitzender und langjähriger Kreissprecher Bruno Bachler verstorben

Der Ehrenvorsitzender und langjähriger Kreissprecher der VVN-BdA-Duisburg Bruno Bachler ist am 15.11.2011 nach langer schwerer Krankheit im Kreise seiner Familie verstorben. Die Trauerfeier findet am 25.11.2011 um 10.30 Uhr in der Trauerhalle des Waldfriedhofs, Düsseldorfer Str. 601, 47055 Duisburg statt. [...]

 

17.11.2011

Wir haben gewarnt – und leider recht behalten

Grüne und CSU-MdBs sind erschreckt, dass sie auf einer schwarzen Liste der Naziterroristen stehen. Darüber kann man nur den Kopf schütteln. Minister Friedrich ist nun ganz überrascht, dass es hierzulande einen rechten Terror gibt – was er nach Breiviks Untat im Juli völlig ausschloss. Was haben wir eigentlich für Politiker, die für die Sicherheit zuständig sind?  Seit Utöya verstärken sie den Kampf gegen den Extremismus – den von Links oder was sie dafür halten.  Wir erwarten eine Entschuldigung! Wir, die wir seit Jahren den Morddrohungen ausgesetzt sind, ohne dass uns die Behörden halfen. [...]

 

17.11.2011

Nach den Neonazi-Serienmorden: NPD-Verbot Jetzt!

Umdenken und Kurskorrektur in der Auseinandersetzung mit der Neonaziszene notwendig

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschisten fordert angesichts der neuen Informationen über die vermutlich von einer Neonazi- Gruppierung innerhalb eines längeren Zeitraumes verübten Morde und Anschläge eine umfassende Aufklärung über das Versagen von Polizei und Verfassungsschutz sowie einen sofortigen neuen Anlauf zu einem NPD-Verbot. [...]

 

17.11.2011

"Doch lieber die Deutschstunde im Bert Brecht Gymnasium"

Betreff: Rubrik „Zeitung und Schule“ in Westfälische Rundschau vom Mittwoch, 16.11.2011 „Schülergruppe des Bert-Brecht-Gymnasiums besuchte das Wachbataillon der Bundeswehr in Siegburg – Achtung: Stillgestanden!“

Den Schülerinnen und Schülern des Dortmunder Bert Brecht Gymnasiums kann man nur raten, künftig lieber die Deutschstunde wahrzunehmen, statt sich bei der Bundeswehr aufs Töten und Kriegführen zu orientieren. Sie haben dort Ziegen und Rehlein als Maskottchen? Es wird dort auch geschossen, wie ihr selbst schreibt. Hände weg vom Militär. Das ist tödlich für Euch und für Euer Gegenüber. Dann doch lieber die Deutschstunde im Bert Brecht Gymnasium. Habt ihr dort nicht im Unterricht gelernt, was Bert Brecht 1938 schrieb, ein Jahr vor Kriegsbeginn: [...]

 

17.11.2011

Herr Bundesinnenminister übernehmen Sie endlich die Verantwortung, oder treten Sie zurück!

Wer nicht die Verantwortung für das Versagen und die Unfähigkeit der Sicherheitsbehörden übernehmen und die Ursachen für Neonazismus und Rassismus erkennen und bekämpfen will und stattdessen mehr Überwachungs- und Sicherheitsstaat fordert, ist als Innenminister untragbar, erklärt die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschisten. [...]

 

14.11.2011

Wer kennt die Liste derer, die zahlten?

Die Firmenliste der Firmen, die sich am Fonds für die Zwansgarbeiter/innen zu beteiligen hatten

Die „Neues Deutschland“-Firmenliste (siehe unten) mit den Namen derer, die in den Zwangsarbeiterfonds der Wirtschaft einzuzahlen hatten, ist vermutlich die letzte noch verfügbare Liste dieser Art. Die VVN-BdA arbeitet damit bei der Abfassung eines Buches „Von Arisierung bis Zwangsarbeit – Verbrechen der Wirtschaft 1933-1945". Es soll bei papy rossa in Köln im Frühjahr erscheinen. Wir fragen nun bei all unseren Leserinnen und Lesern an, ob sie mitteilen können, ob die genannten Firmen auch wirklich eingezahlt haben. Es ist ja schon wichtig zu wissen, wie die Liste derer, die tatsächlich ein Tausendstel des Jahresumsatzes einzahlten, aussah, bevor man schreibt: Diese oder jene Firma hat nichts an ihre Sklavenarbeiter gezahlt. [...]

 

14.11.2011

NPD–Verbot Jetzt! Umdenken und Kurskorrektur in der Auseinandersetzung mit der Neonaziszene notwendig

Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschisten fordert angesichts der neuen Informationen über die vermutlich von einer Neonazi- Gruppierung innerhalb eines längeren Zeitraumes verübten Morde und Anschläge eine umfassende Aufklärung über das Versagen von Polizei und Verfassungsschutz sowie einen sofortigen neuen Anlauf zu einem NPD-Verbot. Die Berliner VVN erklärt weiter: [...]

 

14.11.2011

Präsidenten der KZ-Häftlingsverbände überreichen "Vermächtnis" an die Vizepräsidentin der EU-Kommission sowie an EU-Parlamentarier und kritisieren europäische Initiative für einen "Totalitarismus-Gedenktag"

Die Präsidenten der internationalen Häftlingsverbände der ehemaligen deutschen Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz, Bergen-Belsen, Buchenwald, Ravensbrück und Sachsenhausen überreichen am heutigen Freitag in Brüssel das von ihnen aus Anlass des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2009 verfasste "Vermächtnis" an die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Viviane Reding, sowie an Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Sie appellieren an die EU-Politiker, die Erinnerung an die unvergleichlichen Verbrechen der Nationalsozialisten und ihrer Helfer auch in der Zukunft zu bewahren und nicht zu verfälschen. [...]

 

14.11.2011

Bedarfsstudie zum Erhalt der europäischen KZ-Gedenkstätten

Ausgehend von dem eindringlichen Appell von KZ-Überlebenden aus dem Jahr 2009, den Erhalt der Gedenkstaätten als europäische Aufgabe zu begreifen und Verantwortungen zukünftig gemeinsam zu tragen, unternimmt der Bundesverband Information & Beratung für NS-Verfolgte e.V., finanziell unterstützt vom deutsch-tschechischen Zukunftsfond und dem European Shoah Legacy Institute (ESLI), nun die für eine Neuordnung der Zuständigkeiten notwendigen ersten Schritte: Eine Bedarfsabfrage bei Gedenkstätten, die innerhalb der europäischen Union liegen, soll in den kommenden neun Monaten die Datengrundlage schaffen, auf deren Basis ein europäisches Finanzierungskonzept dieser Erinnerungs- und Lernorte erstellt werden kann. [...]

 

13.11.2011

Anna Conrads: „Terror von Rechts keine Überraschung“

„Die jüngsten Erkenntnisse über die Morde und Anschläge des thüringischen Neonazi-Trios belegen eindringlich die Gefahr, die von der rechten Szene ausgeht“, erklärt Anna Conrads, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW – „doch überraschend sind sie nicht.“ Erst im vergangenen Jahr sollte ein Neonazi-Aufmarsch in Dortmund verboten werden, weil bei einem an den Vorbereitungen beteiligten Neofaschisten aus Aachen lebensgefährliche Sprengsätze gefunden worden waren. Die mit Glassplittern durchsetzten Sprengkörper wollte er nachweislich bereits zuvor in Berlin einsetzen. „Für terroristische Aktivitäten von Neonazis gab und gibt es Anzeichen – auch in Nordrhein-Westfalen“, erinnert Conrads. 
[...]

 

09.11.2011

„In Springerstiefeln und im Nadelstreifenanzug“

Anti-Neofaschismus-Ausstellung der VVN-BdA in Gevelsberg eröffnet

„In Springerstiefeln und im Nadelstreifenanzug“ - so überschreibt die Westfälische Rundschau ihren Bericht über die Eröffnung der 4. Aktionswoche für Zivilcourage und gegen rechte Gewalt in Gevelsberg (7.11. bis zum 13.11.2011). Es war zugleich die Eröffnung der Ausstellung „Neofaschismus in der Bundesrepublik“, zu der Jürgen Schuh, Landesgeschäftsführer der VVN-BdA, die Eröffnungsrede hielt. Hier der Artikel der WR (mit Bild). [...]

  

07.11.2011

„Wir sind Demokraten, wir sprechen den Nazis das Recht ab, wieder die Demokratie anzutasten“

„Freie Entfaltungsmöglichkeiten für Faschisten hat Millionen Menschen das Leben gekostet.Das darf sich nicht wiederholen! Es bleibt dabei: Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen! Nie wieder!“ Aus der Ansprache des Landesgeschäftsführers der VVN-BdA NRW, Jürgen Schuh, zur Gedenkveranstaltung des 73. Jahrestages der Reichspogromnacht 1938 und des 70. Jahrestages der Judendeportation im Rheinland 1941, Bergisch-Gladbach am 6. November 2011. [...]

 

31.10.2011

Stilles Gedenken hilft nicht den Opfern - lautstarkes Wehren gegen Rechts ist angesagt!

Die Stadt hatte den Termin vergessen. Mehr als 60 zumeist junge AntifaschistInnen fanden sich am Düsseldorfer Bahnhof Derendorf ein, um dem 70. Jahrestag der Deportation von mehr als 6000 Juden in die Todeslager zu gedenken. Für die Jüdische Gemeinde sandte Michael Szentei-Heise eine Grußadresse. Vertreter des Asta der Fachhochschule Düsseldorf und der Kreissprecher der VVN-BdA Düsseldorf ergriffen das Wort. Der Beitrag der
VVN-BdA im Wortlaut: [...]

 

30.10.2011

Keine Sonderrechte fürs Militär

Die Jugend über ihre Rechte informieren

Die Bundeswehr wird verkleinert. Wird sie es wirklich? Zumindest wird ihr Etat nicht verkleinert, denn: Es sollen tausende Soldaten und Beamte freigesetzt werden. Mit Steuergeldern wird ihnen der Abschied versüßt, heißt es. Frühpensionierungen ohne Abschläge und enorme Übergangsgelder – bis 100.000 Euro steuerfrei – werden vom Geld der Bürger gezahlt. Das ist ein Hohn, wenn an die Arbeiter, Angestellten gedacht wird. Sie müssen bis 67 Jahre arbeiten, verlieren auch ihre Arbeitsstelle und landen vielfach bei Hartz IV, oder die Rente wird erheblich gekürzt. Eine neue Gerechtigkeitslücke tut sich auf. [...]

 

28.10.2011

Erstmals wurde eine Schule nach Helmuth Hübener benannt

Mut üben, ist die Losung der Schülerinnen und Schüler

helMUTh hÜBENer – So schreibt sich der Name der Stadtteilschule in Hamburg-Barmbek neuerdings. Gestern war die Namensgebungsfeier der Helmuth-Hübener-Schule. Sie war hinreißend. Besonders die Schülertheatergruppe, aber auch die Band, der Chor, die Malerei.

Ulrich Sander war einer der Redner. Es folgt sein Redetext zur Würdigung des Widerstandskämpfers, der genau vor 69 Jahren im Alter von 17 Jahren als jüngstes Opfer des Volksgerichtshofes ermordet wurde. [...]

 

25.10.2011

„Kinder des Widerstandes“ wollen sich aus der Gedenkarbeit nicht verdrängen lassen

Seminar über Erinnerungsarbeit und Antifaschismus heute

Im Solinger Naturfreundehaus tagte auf Einladung der VVN-BdA eine ältere „Kindergruppe“, so aus den Jahrgängen 1930 bis 1960. Es war ein Wochenende der „Kinder des Widerstandes“. So wollen sie sich auch künftig nennen und bald in größerem Rahmen wiedertreffen, obwohl auch der Vorschlag kam, „Kinder der Opfer“ zu sagen. Es ging um ein Bekenntnis zum Widerstand der Eltern, auch wenn diese damit den Kindern oft etwas antaten, mit dem sie schwer klar kamen. Die heute ergrauten Kinder haben unter den Kalten-Kriegs-Diskriminierungen der Leute aus dem Arbeiterwiderstand gelitten, denen man vorwarf, nichts aus der Bestrafung in den Jahren 33 bis 45 gelernt zu haben, weshalb sie als Kommunisten z.B. unter Adenauer wieder eingesperrt wurden. Es wurden Gutachten von Naziärzten vorgelegt, nach denen der Vater keine Entschädigung zu bekommen hat für gesundheitliche Schäden – weil er ja freiwillig Widerstand leistete, während die Juden nichts dafür konnten. [...]

 

25.10.2011

Walter Krämer: „Humanität kennt kein Parteibuch“

Siegen. Großes Interesse gibt es am Leben und Wirken von Walter Krämer. Rund 90 Teilnehmer aus ganz Deutschland hatten sich zum Symposium anlässlich des 70. Jahrestages der Ermordung des Siegener Humanisten im KZ Buchenwald angemeldet. [...]

 

20.10.2011

NRW soll Schluß machen mit der Trojaner-Anwendung

Erklärung des Geschäftsführenden Landesausschusses

An die Fraktionen des Landtags von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf hat sich der Geschäftsführende Landesausschuss der VVN-BdA mit der dringenden Forderung gewandt, die Anwendung von Onlinedurchsuchungen und Trojanern gegen die Bürgerinnen und Bürger des Landes zu verhindern. Es gäbe viel Anlass zu dieser Forderung und auch zu der Vermutung, dass dies kein Problem des Landes Bayern sei. Schließlich hat das Bundesland NRW als erstes diese Methoden gesetzlich aber illegal geregelt, was erst durch ein Urteil des Bundesverfassungsgericht ein Ende fand –  ob jedoch dieses Urteil in NRW wirklich angewendet wurde, ist völlig unklar. Der Landtag soll hier Klarheit schaffen. Die VVN-BdA erklärte: [...]

 

19.10.2011

Die Deutsche Bank entmachten

Erklärung des Geschäftsführenden Landesausschusses der VVN-BdA NRW

Die VVN-BdA begrüßt und unterstützt die Anti-Banken-Proteste. Der Geschäftsführende Landesausschuss der VVN-BdA NRW erklärte dazu: Heute bewahrheitet sich erneut, dass die Forderungen der weltweiten antifaschistischen Bewegungen von 1945 hinsichtlich der notwendigen Entmachtung der ökonomischen Eliten der NS-Zeit berechtigt waren – und sind. Diese Forderungen gilt es heute zu verwirklichen, da z.B. die Deutsche Bank wieder eine verhängnisvolle Rolle in Politik und Wirtschaft spielt. [...]

 

12.10.2011

VVN-BdA-Bundessprecher fordert ein Ende der Bespitzelung mittels Bayerntrojanern des Verfassungsschutzes

Die Berichte der Süddeutschen Zeitung vom 10. und 11. Oktober über den zeitweiligen oder anhaltenden Einsatz sog. Trojaner durch die Verfassungsschutzämter veranlassten den VVN-BdA-Bundessprecher Ulrich Sander, erneut das Ende der Diffamierung der VVN-BdA und ihrer Bespitzelung durch den bayerischen Verfassungsschutz zu verlangen. Das Material gegen die VVN-BdA beruht auf durch Trojaner produzierte Fälschungen, erklärte Sander. Denn es widerspricht den authentischen Aussagen des Verbandes. Sander erklärte: [...]

 

10.10.2011

Für die wirkliche Abschaffung der Wehrpflicht

Widerspruchsrecht nach § 18 Abs. 7 des Melderechtsrahmengesetzes

Jedem jungen Menschen sei empfohlen, sein Widerspruchsrecht nach § 18 Abs. 7 des Melderechtsrahmengesetzes wahrzunehmen und an die Meldebehörde seiner Stadt oder seines Landkreises zu schreiben: [...]

 

09.10.2011

Nazis üben bei der Bundeswehr

NPD-Kader kommen über Reservistenverband an Waffenbesitzkarten

Mehrere sächsische NPD-Kader sind offenbar über eine Mitgliedschaft im Reservistenverband der Bundeswehr an Waffenbesitzkarten gelangt. Sie sollen zudem auch an Schießübungen des Verbandes im Raum Leipzig teilgenommen haben. Verbands-Vizepräsident Michael Sauer bestätigte dem Mitteldeutschen Rundfunk MDR entsprechende Berichte der Linken-Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz und des Internetportals "Gamma". Nach seinen Worten handelt es sich um den NPD-Landtagsabgeordneten Winfried Petzold, den Leipziger NPD-Chef und Landesvorstands-Mitglied Helmut Herrmann sowie den Kreisrat mit NPD-Mandat Gerd Fritzsche (Kreis Leipziger Land). Sauer bestätigte, dass zwei der NPD-Mitglieder im Besitz von Schusswaffen sind. Dabei soll es sich um ein Kleinkalibergewehr und eine Pistole handeln. Dies und weiteres wird berichtet in TAZ, 07.10.2011; LVZ, 08.10.2011; mdr, 07.10.2011. [...]

 

06.10.2011

Erklärung der FIR: Für die Bewahrung der demokratischen Rechte und Freiheiten in Europa

Die FIR – Internationale Föderation des  Widerstandes – hat eine sehr besorgte, aktuelle Erklärung ihres Exekutivausschuss-Treffens zur notwendigen Verteidigung der demokratischen Rechte in Europa der Öffentlichkeit übergeben. Darin heißt es: „Mit Sorge beobachtet die FIR, die Dachorganisation der Verbände ehemaliger Widerstandskämpfer, Partisanen, Deportierter, Opfer des Nazismus und Antifaschisten heutiger Generationen, Entwicklungen in verschiedenen europäischen Ländern, die die Grundlagen von Demokratie und Freiheit der Menschen gefährden.“ Die Summe der Einschränkungen demokratischer Rechte in den verschiedenen Ländern  „und die damit verbundenen Angriffe gegen soziale und linken Bewegungen machen deutlich, dass hiermit Vorbereitungen getroffen werden, den Protest der Völker gegen die Abwälzung der Lasten der internationalen kapitalistischen Krise auf ihre Schultern zu illegalisieren. Ähnliche Maßnahmen wurden den Menschen in den 30er Jahren zugemutet und brachten den Faschismus nach Europa.“ [...]

 

02.10.2011

Holocaustüberlebende und bis zuletzt antifaschistisch Kämpfende - Celine van der Hoek de Vries starb in Amsterdam

Celine van der Hoek de VriesIm Alter von 91 Jahren verstarb in Amsterdam Celine van der Hoek-de Vries. Ihre Freunde aus der VVN-BdA und aus dem Förderverein Gedenkstätte Steinwache/Internationales Rombergparkkomitee trauern um die Überlebende des Holocaust und langjährige Präsidentin des Internationalen Rombergkomitees, dem sie seit vielen Jahren angehörte. Die Jüdin und Sozialistin aus Amsterdam reihte sich früh in den antifaschistischen Widerstandskampf ein. Sie wurde über das KZ Westerbork nach Auschwitz deportiert. Obwohl Brillenträgerin, wurde die junge Frau zur Arbeit und nicht zur Vernichtung eingeteilt, – auf der Rampe vernebelte der Lokomotivendampf ihre Brille, so dass sie diese im entscheidenden Moment absetzte. Die SS trieb sie zur Zwangsarbeit ins KZ Auschwitz-Monowitz und in verschiedene weitere Lager. Am 9. Mai wurde sie in der Tschechoslowakei von der Roten Armee befreit, kehrt in ihre Heimat zurück und setzte sich für den Wiederaufbau ein. Sie wurde Balletttänzerin, später Kauffrau. Im letzten Lebensjahrzehnt hat sich wieder und wieder vor der Jugend in den Niederlanden und in Deutschland gesprochen, – vorher war sie nicht in der Lage, das Unfassbare zu schildern. Sie war eine der letzten Zeitzeuginnen, die sich in Nordrhein-Westfalen der wichtigen Aufklärungsarbeit zuwandte. Sie verband stets das Ringen um den Frieden mit der Aufklärung über neuen und alten Faschismus. Unermüdlich wirkte sie besonders in Dortmund, und sie war eine unentbehrliche Mitstreiterin des Internationalen Rombergparkkomitees, der VVN-BdA und der Föderation des Internationalen Widerstandes FIR. [...]

 

01.10.2011

Einstimmig beschlossen: Auch in Gelsenkirchen Mahntafeln an Stätten des Wirkens von NS-Tätern aus der Wirtschaft

Der Kulturausschuß des Rates der Stadt Gelsenkirchen hat am 28.9. einstimmig beschlossen, dass es Mahntafeln an Stätten geben soll, an denen NS-Täter aus dem Bereich der ökonomischen Eliten wirkten. Dies hatte die VVN-BdA vorgeschlagen. Zu diesem Zweck soll das Institut für Stadtgeschichte sich mit der Organisation zusammensetzen und sehen, wie dies am besten umzusetzen ist. [...]

 

01.10.2011

Meldeämter sollen die Daten der jungen Leute nicht der Bundeswehrwerbung überlassen

Die kleingedruckten Meldungen der Bundeswehr beachten

Bürgerinnen und Bürger, die in einem Alter sind, das man bis zum 1. Juli 2011 das „Wehrpflichtigenalter“ nannte, sollten unbedingt bei den kommunalen Meldebehörden die Weitergabe ihrer Daten an die Bundeswehr-Wehrerfassung untersagen. Diese erfolgt nämlich automatisch, wenn kein Widerspruch eingelegt wird. Die Bundeswehr bedient sich der Daten, um dann unter den Jahrgängen ab 1992 Wehrdienstleistende anzuheuern. Es wird zwar versprochen, die Daten nur für ein einmaliges Werbeschreiben zu verwenden und dann zu vernichten. Wer’s glaubt wird selig! Die Daten können der Bundeswehr zur Verfügung stehen, wenn die Aussetzung der Wehrpflicht wieder beendet wird. Dann kann es mit dem militärischen Zwangsdienst wieder losgehen. Dieser militärische Zwangsdienst gilt übrigens für alle „Gedienten“ weiter, so sie noch nicht 60 Jahre alt sind. Rund 9 Millionen Wehrpflichtige wurden vom Juli 1956 bis Juli 2011 ausgebildet und gelten als Reservisten. Sie können wieder zur Truppe geholt werden. Ulrich Sander rät in folgendem Beitrag dazu, dass auch die „Altgedienten“ den Kriegsdienst verweigern, wenn sie der Gefahr des Kriegseinsatzes entgehen wollen. [...]