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Archiv Januar-März 2014
29.03.2014 Erklärung
des Fördervereins
Gedenkstätte Steinwache/Internationales Rombergparkkomitee Jetzt sind
antifaschistische Aktionen nötiger denn je, ebenso
Aktionen für den Frieden! Der
Förderverein Steinwache/Internationales Rombergparkkomitee
(Sitz: Dortmund) ist eine Vereinigung von deutschen und internationalen
Vertretern des Widerstandes und der Zwangsarbeiter sowie ihrer
Hinterbliebenen. Gegründet von Hinterbliebenen der
über 300 Zwangsarbeiter und anderen Opfern des NS-Regimes, die
im Frühjahr 1945 im Raum Dortmund von der Gestapo ermordet
wurden, wirkt er seit über 50 Jahren für Frieden,
Antifaschismus und Völkerverständigung. Jetzt hat er
zur in Osteuropa entstandenen Lage eine Erklärung
herausgegeben, um friedenspolitische und antinazistische Forderungen zu
stellen, für die es am Gründonnerstag und Karfreitag
in Dortmund und an Ostern im ganzen Land zu demonstrieren gilt. Der
Wortlaut der Erklärung. [...] |
28.03.2014  Die VVN-BdA NRW ist
nun auch bei Facebook und Twitter vertreten
Die
VVN-BdA NRW bei Facebook und Twitter. Das ist neu! Ab jetzt gibt es den
(fast) täglichen antifaschistischen Pressespiegel
"Ins Web geschaut" exklusiv auf unserer FB-Seite. Eine entsprechende
Twitter-Meldung über die Veröffentlichung der neuen
Meldungen wird es
auch geben. [...] |
21.03.2014 Wiederkehr
des Faschismus Gleichzeitig
mit dem Anbruch des neoliberalen
Zeitalters, 1973, fand der faschistische Putsch in Chile statt. Die
Chicago-Boys konnten ihr Experiment beginnen. Wie sieht es heute in
Europa damit aus? Dazu schrieb Georg Fülberth diese
Kolumne. [...] |
18.03.2014 Wer
das Völkerrecht bricht, darf sich nicht wundern, wenn andere
dasselbe tun: Was beim Kosovo Recht war, soll bei der Krim
Unrecht
sein? Friedensbewegung
gegen Sanktionen In einer
Pressemitteilung vom 17. März 2014
weist der Bundesausschuss Friedensratschlag die Empörung des
Westens
über das "illegale" Referendum auf der Krim zurück.
Die Empörung ist
nicht glaubhaft und fällt auf die Empörten
zurück, erklärte ein
Sprecher der Friedensbewegung. "Eine Beruhigung der Lage am Schwarzen
Meer wird es nur geben, wenn der Westen die Sicherheitsinteressen
Russlands anerkennt, auf die militärische Eingliederung der
Ukraine in
NATO und EU verzichtet und von der Übergangsregierung in Kiew
eine
klare Distanzierung von den rechtsradikalen und faschistischen
Elementen verlangt." So der Bundesausschuss Friedensratschlag, dem auch
Vertreter der VVN-BdA angehören, am Montag nach bekannt werden
der
Abstimmungsergebnisse auf der Krim und der Ankündigung der EU,
die
Ukraine in dem Westen zuzuschlagen. [...] |
18.03.2014 Für
eine bessere Zukunft gemeinsam
kämpfen! Unter
diesem
Motto fand der 18. Bundeskongreß der DIDF vom 14.3. bis 16.3.
2014 in Oberwesel statt. Der Kongreß stand unter dem
Eindruck des Todes des 15-jährigen Berkin Elvan. Getroffen von
einer Tränengasgranate der Polzei während der
Proteste zum Gezi-Park starb er vor einigen Tagen nach 9 Monaten im
Koma. Das Grußwort der Landesvereinigung der VVN/BdA
war verbunden mit dem Geschenk eines Fotos von der 2 Tage zuvor in
Wuppertal erfolgten Protestdemonstration gegen die Erdogan-Regierung
aus Anlaß des Todes von Berkin Elvan. [...] |
15.03.2014 Dem
Muster der Ukraine folgend greifen EU und
NATO nach der gesamten ehemaligen UdSSR Erhellender Beitrag in
der "Süddeutschen Zeitung" - Und Antworten von Antifaschisten
und Erhard Eppler "Die politische
Szene der Ukraine muss gereinigt werden von Menschen, die den korrupten
Staat aufgebaut haben. ...". Das forderte die
Süddeutsche Zeitung bereits am 25. Februar. Das Ergebnis der
"Reinigung" - man bedenke das Wort - erfolgte Stunden darauf: 80 Tote
durch Scharfschützen, vermutlich beauftragt vom "Rechten
Sektor". in dem Beitrag "Maidan - und wie weiter?" der
Moskauer Vertreterin des internationalen Thinktanks "Carnegie Endowment
for international Peace", Lilia Shevtsova, wird das Rezept
verkündet, wie der Westen sämtlicher ehemaligen
Sowjetrepubliken und dann auch Russlands sich habhaft machen
soll: [...] |
14.03.2014 Antifaschisten
verurteilen EU-Abkommen mit der
illegalen Regierung der Ultrarechten in Kiew Kritik an Eskalation der
Krise durch die Bundeskanzlerin Die
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten
verurteilt die Ankündigung der Bundeskanzlerin, in den
nächsten Tagen das Assoziierungsabkommen der
Europäischen Union mit der illegalen ultrarechten Regierung in
Kiew unterzeichnen zu wollen. In einer Grußbotschaft an eine
Friedenskundgebung in Detmold erklärte VVN-BdA-Bundessprecher
Ulrich Sander: "Es ist zu beachten, daß der
Konflikt um die Ukraine und die Krim nicht erst mit dem Eingreifen
Rußlands auf der Krim begann, sondern auf die jahrelangen
Versuche des Westens zurückgeht, die Ukraine aus dem
Einflußbereich Rußlands herauszulösen und
den Marktbedingungen der Europäischen Union wie dem
Militärkonzept der Nato unterzuordnen. Inzwischen hat in Kiew
eine profaschistische Clique die Macht ergriffen, ohne daß
'der Westen' irgendwelche Einwände erhob. " Der
Wortlaut der Botschaft der VVN-BdA: [...] |
10.03.2014 Entschädigung
der Opfer und Bestrafung der Täter - immer noch
möglich, Herr Bundespräsident AK Angreifbare
Traditionspflege/ Neue Folge: Pressemitteilung zum Gauck-Besuch in
Lyngiades Wir
möchten den Besuch von Bundespräsident Gauck in
Lyngiades zum Anlass
nehmen, ein paar Hinweise zum Umgang der deutschen Justiz mit den
NS-Kriegsverbrechen der Gebirgsjäger zu geben. Wir, das sind
die
nordrhein-westfälischen Organisationen Angreifbare
Traditionspflege/Neue Folge und VVN-BdA. Wir geben eine
Presseerklärung
vom 8. März weiter. Bitte beachten Sie auch: Dokumentation Kameradenkreis Gebirgstruppe.
Zur Frage der Strafbarkeit von Mord durch Soldaten erklärte
uns
kürzlich die Ludwigsburger Zentralstelle zur Verfolgung von
NS-Massenverbrechen, dass auch Wehrmachtsangehörige als
mögliche NSG (Nationalsozialistische Gewaltverbrecher) noch im
Blick der
Zentralen Stelle seien. Wörtlich: "Die Zentrale Stelle sieht
sich
der
Verfolgung von NSG in gleicher Weise verpflichtet, ungeachtet, ob es
sich um ehemalige Wehrmachts- oder SS-Angehörige oder sonstige
Täter
handelt." [...] |
10.03.2014 Aufruf
zur Kundgebung am 14. März in
Detmold Gegen
die kriegstreibende Politik und gegen die Faschisten in der Ukraine Das Lippische Friedensbündnis,
darunter VVN-BdA-Mitglieder, rufen auf zu einer Kundgebung auf dem
Detmolder Marktplatz, Freitag, 14. März 2014 um 16 Uhr, um
für da sofortiges Einstellen des Säbelrasselns in
Osteuropa, die Einstellung aller Waffenlieferungen und gegen die
Unterstützung für das rechtsextreme Regime in Kiew zu
demonstrieren. [...] |
07.03.2014 Hundert
Jahre deutscher Weltkrieg und die Mauer in Berlin Deutsche Geschichte soll
umgeschrieben werden / Von Ludwig Elm Der
Jenaer Historiker und Politikwissenschaftler Prof. Ludwig Elm hat uns
einen Text zur Verfügung gestellt, den er für die
Marxistischen Blätter
schrieb. Die Mauer von Berlin soll zum Symbol für die Ursachen
aller
Irrwege gemacht werden, die seit hundert Jahren gegangen wurden,
analysiert Ludwig Elm. Er kommt zu dem Schlu?: "Die herrschende
Geschichtsideologie ist ein hauptsächliches Feld, nach innen
wie nach
außen fortschritts- und friedensfeindliche Traditionen und
Geisteshaltungen zu inspirieren sowie damit weiterhin die Herrschafts-
und Gestaltungsansprüche von Großkapital,
verbürgerlichter Aristokratie
und modernem Militarismus zu sichern helfen." Wortlaut: [...] |
07.03.2014 Schicksale
Dortmunder Juden recherchiert "Wenn
Ihr nicht vergesst, werde ich schweigen
können", sagte der Historiker, Auschwitz- und
Zwangsarbeitsüberlebende Marian Turski bei der
Eröffnung der Zwangsarbeitsausstellung im März 2012
in Dortmund. Die Historikerin und VVN-BdA-Landessprecherin Iris
Bernert-Leushacke erinnerte daran, als sie jetzt ihre Recherche zu
jüdischen Schicksalen in Dortmund vorlegte. Sie sprach
anläßlich des Auschwitz-Gedenktages 27.1. am 25. 1.
in der Dortmunder Innenstadt: [...] |
06.03.2014 Erklärung
des Weltfriedensrates zu
den Entwicklungen in der Ukraine "Der
Weltfriedensrat (World Peace Council – WPC) erklärt
seine tiefe Beunruhigung über die Situation in der Ukraine
nach der Installation der neuen Regierung in Kiew durch die
Imperialisten der Europäischen Union, der NATO und der USA
– Hand in Hand mit reaktionären Neo-Nazi-Gruppen,
die in der letzten Zeit aktiv im Land waren." So beginnt eine
Erklärung des Weltfriedensrates, die uns jetzt zugeleitet
wurde. [...] |
05.03.2014 Protest
gegen den Aufmarsch der SS in Riga Aufruf der VVN-BdA:
Kommt nach Riga – per Bus aus Berlin Es schreiben uns die Berliner VVN-BdA-Freunde:
Wir können jetzt Zeiten und Orte für die Busfahrt
nach Riga benennen: Wir fahren am Freitag, 14. März, um 15.00
Uhr ab. Abfahrtsort ist vor dem Berliner Ostbahnhof, genauer die Ecke
"Am Ostbahnhof/Koppenstraße". Wir kommen dann am Samstag am
späten Vormittag in Riga an und haben noch Zeit für
ein Programm. Den Abfahrtstermin haben wir nach reiflicher
Überlegung auf Sonntag am späten Abend vorgezogen.
Das hat den großen Vorteil, dass wir Berlin am Montagabend zu
einer menschlichen Zeit erreichen und ihr gegebenenfalls noch
weiterfahren könnt. [...] |
04.03.2014 Dass
Säbelrasseln nimmt gerade massiv
zu Das schreibt uns
unser neues
VVN-BdA-Landesausschussmitglied für Ostwestfalen Inge
Höger aus Herford. Sie ist Mitglied des Bundestages (Die
Linke). Sie fordert Nichteinmischung für alle! und verweist
u.a. auf die Kriege und militärischen Einmischungen des
Westens auf dem Balkan vor 15 Jahren. Die Bombardierung Belgrads und
anderer serbischer Städte hat in wenigen Tagen ihren 15.
Jahrestag. (Siehe den historischen Text der
Auschwitzüberlebenden vom März 1999
gegen die
neue Art der
Auschwitzlüge). Inge Höger
schreibt am 3. März 2014 weiter: [...] |
03.03.2014 Demokratie
verwirklichen! Frieden schaffen! Nazis, Militaristen und Rassisten
stoppen
Für einen starken Bund der Antifaschistinnen und
Antifaschisten - Die Programmatischen Eckpunkte der VVN-BdA NRW  So
sind die Programmatischen Eckpunkte der Vereinigung der Verfolgten des
Naziregimes / Bund der Antifaschisten Nordrhein-Westfalen
überschrieben, die von der Landesdelegiertenkonferenz der
Vereinigung
am 8. Februar in Düsseldorf nach mehrmonatiger Diskussion
einstimmig
verabschiedet wurden. Es werden darin u.a. auf neue Art behandelt: Die
Themen 100 Jahre Erster und 75 Jahre Zweiter Weltkrieg, die
Veränderungen seit dem VS-Skandal um den NSU, das Versagen der
NRW-Landespolitik in den Bereichen Antifaschismus und Antimilitarismus
sowie die politischen Herausforderungen für den Antifaschismus
speziell
in NRW. Zahlreiche Diskussionsbeiträge,
Änderungsvorschläge und Kritik
wurden für die Endfassung berücksichtigt. Hier der
Wortlaut der Programmatischen Eckpunkte: [...]
|
03.03.2014 Des
Jahres 1914 und der Weltkriege zu gedenken Beschluss der VVN-BdA NRW Der
Kreisverband Aachen hat einen Antrag an die Landesdelegiertenkonferenz
vom 08. Februar 2014 eingereicht, der die Kreisvereinigungen in NRW
dazu aufruft, Veranstaltungen zum 100. Jahrestag des 1. Weltkrieges zu
veranstalten. In ihrer Begründung zum Antrag schreibt die
VVN-BdA
Aachen, dass es jetzt schon zu befürchten ist, "dass in der
Rezeption des 1. Weltkrieges diese besondere deutsche Schuld geleugnet
oder nivelliert wird." [...] |
03.03.2014 Ukraine:
Deeskalation statt Marsch in einen heißen Krieg Erklärung der
Kooperation für den Frieden zur Kriegsgefahr in Europa Die
Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der
Friedensbewegung, dem
mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen
angehören, darunter die VVN-BdA, fordert die Regierungen in
Ost und
West auf, alles zu vermeiden, was die Situation in der Ukraine weiter
verschärft. Sowohl alle Truppenbewegungen als auch die verbale
Kriegsrhetorik beider Seiten müssen gestoppt werden. Die
völkerrechtswidrigen Handlungen Russland in der
unabhängigen Ukraine
müssen sofort beendet werden. Schluss sein muss genau so mit
der
unverantwortlichen Instrumentalisierung der Ukraine durch den Westen,
der aggressiven Rhetorik im Stile des Kalten Krieges. Es darf keine
militärischen Maßnahmen der NATO, noch
Waffenlieferungen in die Region
geben. [...] |
03.03.2014 Flüchtlinge
aufnehmen sollte eine Selbstverständlichkeit sein Für
uns bedeutet es eine Selbstverständlichkeit, Asylsuchenden,
die vor
Kriegen, ethnischen oder religiösen Diskriminierung, vor
bitterer Armut
flüchten müssen, bei uns aufzunehmen. Nun verfolgen
wir mit großer
Sorge die beschämende Auseinandersetzung, die
Essener Politiker um die
Flüchtlingsunterkünfte in unserer Stadt
führen. Das erklärte die
Essener VVN-BdA. Hier der Wortlaut ihrer Erklärung. [...] |
03.03.2014 Ein
nicht veröffentlichter Leserbrief Auch der Linken
zuneigende Medien tun sich schwer mit der Darstellung der rechten
Kräfte in der Ukraine Bernd
T. aus Essen schrieb an das Neue Deutschland am 21. 2. 2014 einen
Leserbrief, der dort chancenlos blieb. Am selben Tag vollendete sich
der Umsturz in Kiew, - der gleichzeitig ausgehandelte Kompromiss der
Steinmeier und Co. hielt keinen Tag. Die "Swoboda"-Leute gerieten in
die Regierung. Entscheidend waren die Opfer der
Scharfschützen. Wer waren diese Scharfschützen? Wer
kommandierte sie? Wer ist Swoboda? Darüber wurde wenig
berichtet. Hier der Leserbrief von jenem Tag: [...] |
28.02.2014 Über die AfD und
den Rechtspopulismus
in Deutschland Referat
von Alexander Häusler
Auf
der Grundlage seiner Studie zur "Aktion für Deutschland" mit
dem Titel "Rechtspopulistische Tendenzen", erschienen bei der Heinrich
Böll Stiftung hat Alexander Häusler am 8. Februar auf
der Landesdelegiertenkonferenz der VVN-BdA NRW referiert. Alexander
Häusler ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des
Forschungsschwerpunktes Rechtsextremismus/Neonazismus der FH
Düsseldorf (FORENA) und bekannt durch seine Pionierstudien zu
den rechtspopulistischen und muslimfeindlichen Pro-Parteien, die ihren
Ursprung in Nordrhein-Westfalen haben. [...] |
26.02.2014 Der
Landesdelegiertenkonferenz lagen
zahlreiche Grußworte vor (Teil II) Es
folgen die Grußworte von Ulla Jelpke (MdB Die
Linke), Nina
Hager (Unsere Zeit), Marion Köster (DKP Ruhr-Westfalen), Roman
Franz (Landesverband Deutscher Sinti und Roma NRW), Verena
Schäffer
(MdL Die Grünen NRW) und Minister Guntram Schneider
(Ministerium für
Arbeit, Integration und Soziales NRW): [...] |
26.02.2014 Der
Landesdelegiertenkonferenz lagen
zahlreiche Grußworte vor (Teil I) Mündlich
gehaltene Grußworte kamen von Felix Oekentorp (Ostermarsch
und DFG/VK) und Andrej Hunko (Mitglied des Bundestages; Die Linke) -
Hier die Wortlaute der ersten Grußworte
von Landesjugendring
NRW, DGB NRW, Ev. Kirche
Rheinland, Flüchtlingsrat
NRW, SPD-Fraktion NRW und Bundesverband Information
& Beratung für NS-Verfolgte: [...] |
25.02.2014 Münsters
Denkmale fotografisch
hinterfragt Ausstellungs-Eröffnung
am 2. März in der Kulturkneipe Frauenstraße 24 in
Münster Im März
zeigt die Frauenstraße 24 eine neue Fotoausstellung:
„Between war and peace – Denk‘mal in
Münster“ beleuchtet die Denkmalkultur in
Münster. Warum steht am Kalkmarkt ein
„Stalingrad-Denkmal“? Wofür steht der alte
Zwinger in Münster? Warum wird das Dreizehner-Denkmal
kritisiert? Warum ist die Gedenkplatte, die an die
Bücherverbrennung erinnert, auf dem Domplatz? Diesen Fragen
geht die Ausstellung nach. [...] |
24.02.2014 Wählt
Antifaschisten ins Europäische Parlament! Aufruf der FIR zur
Europawahl Im
Mai 2014 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt.
Für die
Veteranen des antifaschistischen Kampfes und für
Antifaschisten
heutiger Generationen sind diese Wahlen aus zwei Gründen von
Bedeutung: Die
gegenwärtige Politik und Entwicklung der Europäischen
Union entspricht
nicht den Interessen großer Teile der Menschen in den
europäischen
Ländern. Zahlreiche Entscheidungen führen zu massiver
sozialer
Ausgrenzung, gehen zu Lasten der Schwächsten der jeweiligen
Länder.
Daher müssen im Europäischen Parlament die Stimmen
gestärkt werden, die
sich für eine demokratische, friedensorientierte, solidarische
und
sozial gerechte Entwicklung Europas einsetzen. Zweitens treten
in
verschiedenen europäischen Ländern rassistische und
extrem rechte
Kräfte zu den Wahlen an, denen im Wahlkampf und im Parlament
aktiv und
engagiert entgegengetreten werden muss. Im Aufruf der
Fédération
Internationale des Résistants (FIR) - Association
Antifasciste heßt es
weiter: [...] |
09.02.2014 VVN-BdA
NRW fordert Anwendung der
Landesverfassung in der aktuellen Politik „Programmatische
Eckpunkte“ der traditionsreichen Organisation beschlossen Das
antifaschistische Erbe ganz konkret auf die
Zukunftsaufgaben und die Lage in Nordrhein-Westfalen anzuwenden,
– mit diesem geglückten Versuch befaßte
sich die Landesdelegiertenkonferenz der Vereinigung der Verfolgten den
Naziregimes – Bund der Antifaschisten von Nordrhein-Westfalen
am Samstag in den Räumen des gastgebenden Verdi-Landesbezirks
in Düsseldorf. Eine ungewöhnlich große Zahl
von Grußworten u.a. aus Ostermarschbewegung, SPD,
Grünen-Partei, Partei Die Linke, DKP, Landesjugendring,
türkisch-deutscher DIDF, Sinti und Roma Organisation,
Gewerkschaftsjugend und auch aus der Landesregierung lagen vor oder
wurden angehört. Es wurde aber nicht mit Kritik an der
Landesregierung gespart. In einem Dokument, den einstimmig angenommenen
„Programmatischen Eckpunkten“ wurde ein Bogen
gespannt von den antifaschistischen Elementen der Landesverfassung von
1950 hin zur heutigen Aufgabenstellung. [...] |
07.02.2014 "Der Frieden
ist der Ernstfall, in dem wir
alle uns zu bewähren haben" Eine "Kritische Anfrage
an die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck auf der
Münchner Sicherheitskonferenz" beantwortet Clemens Ronnefeldt
mit dem Text eines anderen Bundespräsidenten Die Rede von Bundespräsident Joachim
Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014
schlägt weiterhin hohe Wellen. Einer seiner Vorgänger
als Bundespräsident hielt eine vielbeachtete Rede, die in
weiten Teilen konträr zur Rede des aktuellen
Bundespräsidenten steht - und nichts von ihrer
Aktualität eingebüßt hat: [...] |
04.02.2014 Aktionsbündnis
„Deutsche Stimme“ abschalten! stellt sich vor Podiumsdiskussion zur
Rolle des NPD-Verlages am 18. Februar in Riesa Der
„Deutsche Stimme Verlag“ (DS) nimmt eine zentrale
Stelle im
Geflecht
aus NPD und militanten Neonazis ein. Der Verlag gibt monatlich die
Parteizeitung der NPD und zahlreiche weitere neofaschistische Schriften
heraus. Zudem beherbergt sein Sitz in der Riesaer
Geschwister-Scholl-Straße mehrere
NPD-Parteibüros. Um
dieser Tatsache
abzuhelfen, hat sich ein Aktionsbündnis aus
Verbänden,
Gewerkschaften
und politischen Parteien gegründet. Ziel ist die
Durchführung
eines
gemeinsamen Aktionstages am 21. Juni, der den Protest vor die
Haustür
der NPD bringen wird. Möglichst viele Bürgerinnen und
Bürger Riesas,
aber auch darüber hinaus, sollen ermutigt werden, sich gegen
den
DS-Verlag auszusprechen. Als Auftakt laden wir zu einer
Veranstaltung ein, die die Rolle des Verlages in der Politik der NPD
beleuchten wird. [...] |
03.02.2014 Kundgebung
in Bochum: "Flüchtlinge
willkommen, Nazis haut ab!" Unter
Bezugnahme auf die Gründer der VVN-BdA, die oft auf
Solidarität mit Flüchtlingen angewiesen waren, wurde
in Bochum das Schicksal der Flüchtlinge von heute
thematisiert. VVN-BdA-Vorstandsmitglied Wolfgang Dominik
erinnerte daran: "Die Mütter und Väter der
VVN-BdA waren sehr häufig ehemalige KZ-Häftlinge oder
sonst wie Verfolgte des Naziregimes. Unter ihnen befanden sich
zahlreiche Flüchtlinge, die es geschafft hatten, das
faschistische Deutschland oft unter Lebensgefahr und in der Regel unter
Zurücklassung von Hab und Gut zu verlassen.
Flüchtlinge sind nie Menschen, die ohne Not, oft unter
größten Strapazen und lebenslänglichen
Traumatisierungen, ihre Heimat verlassen." Wir veröffentlichen
die Rede von Wolfgang Dominik (VVN/BdA) auf der Kundgebung
"Flüchtlinge willkommen, Nazis haut ab!" vom 1.2.2014 in
Bochum, Wohlfahrtstraße, im Wortlaut: [...] |
31.01.2014 Polizistinnenmord
von Heilbronn: Prominente fordern Untersuchungsausschuss zu NSU und
Umfeld Die
sofortige Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur
Klärung der
Ermittlungspannen und Ungereimtheiten bei der Aufklärung des
Mordes an
der Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn, das fordern
fünfzig
Persönlichkeiten des politischen Lebens in
Baden-Württemberg. Als
ErstunterzeichnerInnen, rufen sie zu einer Unterschriftensammlung auf,
die dieser Forderung Nachdruck verleihen soll. [...] |
31.01.2014 Münchner
„Sicherheitskonferenz“ segelt unter falscher Flagge Nicht
„Sicherheit“, sondern Aufrüstung und
Intervention werden gepredigt - Krieg soll wieder salonfähig
gemacht werden - Großzügige Unterstützung
durch den Bund Heute beginnt in
München die "Sicherheitskonferenz" - und damit beginnen auch
die Proteste der Friedensbewegung. Der Bundesausschusses
Friedensratschlag schreibt dazu: [...] |
30.01.2014 Aufruf
zu Protesten gegen die
Münchener Sicherheitskonferenz 2014 Erklärung der
Kooperation für den Frieden anlässlich der
Münchener Sicherheitskonferenz. 100
Jahre Beginn Erster Weltkrieg, 75 Jahre Beginn Zweiter Weltkrieg, 50
Jahre Sicherheitskonferenz in München: Auch die
Münchener Sicherheitskonferenz reiht sich ein in die
Jahrestage 2014, die daran erinnern, gegen Krieg und Militarismus
Widerstand zu leisten. Das erklärte die Kooperation
für den Frieden, Sitz Bonn. Weiter heißt
es: [...] |
25.01.2014 Grußadresse
der FIR: Am 27.
Januar 1944 wurde Leningrad von der Roten Armee befreit Der Generalsekretär der
Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer und
Bundessprecher der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des
Naziregimes/Bund der Antifaschisten, Dr. Ulrich Schneider (Kassel) hat
an den russischen Veteranenverband aus Anlass des 70. Jahrestages der
Beendigung der 900 Tage Blockade von Leningrad am 27. Januar 1944 die
folgende Grußadresse gesaandt: [...] |
23.01.2014 Terror:
Fremd, links, vogelfrei Rechtsradikale
Gewalttaten und der Totalausfall der Sicherheitsbehörden ALBRECHT MÜLLER ist Herausgeber von
www.NachDenkSeiten.de
und ver.di-Mitglied. Gerade erschien sein neuestes Buch: Brandt
aktuell. Treibjagd auf einen Hoffnungsträger. Er
schreibt in der
Verdi-Zeitschrift "publik" über die Tradition der Verfolgung
Linker
durch Nazis, auch nach 1949. [...] |
 23.01.2014
Der
Ostermarsch Rhein Ruhr 2014 nimmt konkrete
Formen an Aufruf:
Die Atomwaffen verschrotten und die Atomkraftwerke stilllegen! Keine
deutschen Soldaten in alle Welt! Wir wollen keine
Militärwerbung an den Schulen. Schluss mit Rüstung
und Krieg! Am 18. Januar wurde
der Aufruf auf einer Friedensversammlung in Duisburg von den
Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den Orten an Rhein und Ruhr
diskutiert und beschlossen. Ebenso wurde die Demostrecke
beraten und für die polizeiliche Anmeldung festgelegt. Die
örtlichen Kundgebungen für die Marschtage werden
jetzt von den jeweiligen Initiativen vor Ort in Duisburg,
Köln, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Bochum
und Dortmund vorbereitet und inhaltlich gestaltet. [...] |
22.01.2014 Mahntafel
berichtet über den
Förderer der Nazis Emil Kirdorf Andreas Jordan von der
Initiative Gelsenzentrum berichtet Marianne
Konzes, DKP-Frauenpolitikerin, schreibt in einer Broschüre
über ihr Leben in Gelsenkirchen auf Seite 53, 2. Absatz: Beim
Bombenangriff kamen alle 2000 Zwangsarbeiter/innen um. Schuld war
Chemiewerk Gelsenberg" Die WAZ vom 30.10. 12 enthielt zudem Kritik an
Kirdorf-Ehrungen in Form von Werkstraßen. Darber gibt uns
Andreas Jordan Auskunft. Auf dem Gelände der "Gelsenberg
Benzin AG" befand sich ein Außenlager des KZ Buchenwald, in
dem 2000 ungarische Jüdinnen eingepfercht waren. Mindestens
150 kamen bei einem Bombenangriff im September 1944 ums Leben, nicht
zuletzt deshalb, weil ihnen als Jüdinnen der Zutritt zu
Schutzräumen verboten war. Umfassend zum
KZ-Außenlager und den weiblichen Häftlingen hier:
http://www.gelsenzentrum.de/gelsenberg_lager.htm. Die
Namen der Werksstraßen sind auf mein Betreiben
geändert worden. In der Ausarbeitung zum Gelsenberg-Lager
(Siehe Link) wird am Ende nochmals kurz darauf Bezug
genommen. Im
Zusammenhang mit den beantragten Mahntafeln an Stätten der
Untaten von Angehörigen der Wirtschaftseliten in der Zeit von
1933 bis 1945 ist bisher nur eine Tafel realisiert worden -
Emil Kirdorf. Hier die entsprechende Presse- und
Medienmitteilung der Stadt Gelsenkirchen: [...] |
17.01.2014 Tornadoabsturz
in Atomwaffennähe Pressemitteilung des
Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (Bonn, Büchel, Koblenz, 17.01.2014)
Nachdem am Donnerstag ein Tornado in der Eifel bei Laubach
(Rheinland-Pfalz) abgestürzt ist, hat der Bundesverband
Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) seine Forderung nach der
Schließung des Atomwaffenlagers in Büchel
bekräftigt. Der Absturzort des Tornados ist nur wenige
Flugsekunden, etwa 8 km, von Büchel entfernt. Der Tornado war
offenbar im Landeanflug Richtung Fliegerhorst Büchel
unterwegs, als er abstürzte. "Ein Absturz über dem
Atomwaffenlager hätte eine Katastrophe verursachen
können", so BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz in einer ersten
Stellungnahme. Buchholz fordert Aufklärung darüber,
ob und welche Munition sich an Bord der abgestürzten Maschine
befunden hat. Gleichzeitig sprach er sich generell gegen
militärische Flugübungen aus. [...] |
15.01.2014 Freispruch
für den Arier Das
Bemühen der Dortmunder
Staatsanwaltschaft, deutsche Mörder aus der Zeit des
NS-Regimes und des Krieges anzuklagen, ist jede Unterstützung
wert. Auch wenn dies im Fall des SS-Manns Siert Bruins
zunächst nicht zum Erfolg führte, wird unbedingt
Revision gegen den skandalösen Freispruch des Landgerichts
Hagen eingelegt werden, teilte die Behörde mit. Zudem ist zu
hoffen, dass die Mordanklage gegen Werner C., einen
Beteiligten am Massaker von
Oradour-sur-Glane, vorm Landgericht Köln erfolgreich
ist. [...] |
13.01.2014 Verfassungsschutz
auflösen – Rassismus bekämpfen! Protest gegen
VS-Ausstellung Unter
der Losung "Verfassungsschutz auflösen und Rassismus
bekämpfen" ruft
die Gruppe I Furioosi/Die Wütenden auf, gegen
die Verfassungsschutz-Ausstellung „Die braune
Falle“ im „Haus des
deutschen Ostens“ in Düsseldorf zu
protestieren. Im Aufruf heißt es: [...] |
13.01.2014 "Es
gibt keinen
familienfreundlichen Kriege" Inge Höger
antwortet Ursula von der Leyen Die
neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr
zu einem familienfreundlichen Unternehmen und "zu einem der
attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland" machen. Dem entgegnet Inge
Höger, MdB der Fraktion DIE LINKE und Mitglied der
VVN-BdA NRW: [...] |
06.01.2014 Massenstimmung
gegen Massenvernichtungswaffen Die Friedensbewegung und
die Kampfdrohnen Am 2. Januar und
an den folgenden
Tagen wurde unentwegt verbreitet, dass Bundeswehrbeauftragter,
Bundeswehrverbandsvorsitzender und ISAF-Regionalkommandeur im Chor die
Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr
verlangen. [...] |
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