04.01.2015

VVN-BdA Essen: Hogesa-Kundgebung am 18. Januar 2015 in Essen verbieten

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Essen erwartet von Polizei und Justiz ein Verbot der von Hogesa für den 18. Januar angekündigten Kundgebung in Essen.

Ob als Hogesa oder als Pegida, den Anhängern geht es um Rassenhass, Hetze gegen Migranten, gegen Flüchtlinge, Andersaussehende, Andersdenkende. Für uns ist es unvorstellbar, dass in bisher noch nie gekannter Größenordnung gewaltbereite Nazis und Hooligans mit rassistischen und ausländerfeindlichen Transparenten und Parolen durch Essener Straßen ziehen sollen. Und das in einer Zeit, in der wir anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz der Ermordeten in den faschistischen Vernichtungslagern gedenken, unter ihnen über 2000 Essener Jüdinnen und Juden.

Vor dem Hintergrund der unsäglichen deutschen Geschichte und dem, was auch in jüngster Zeit an rassistischen Verbrechen und an Gewaltexzessen geschah, darf die von Hogesa angemeldete Kundgebung niemals zugelassen werden. Ein Verbot von rassistischen Ausschreitungen bedeutet nicht Einschränkung von Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, sondern die Verhinderung von Volksverhetzung und Androhung von Gewalt. In diesem Zusammenhang weisen wir auf eine Erklärung zum Verbotsurteil einer NPD-Demonstration des Oberverwaltungsgerichts in Münster aus dem Jahr 2001 hin, in dem es heißt: Ihre „Anschauungen sind mit grundgesetzlichen Wertvorstellungen unvereinbar. Sie lassen sich nicht als ‚politisch unerwünscht’ oder ‚missliebig’ bagatellisieren und wie jede andere Ausübung eines für die Demokratie konstituierenden Freiheitsrechts einstufen“.

Entsprechend kann es nichts anderes geben als die angekündigte rassistische Aktion von Hogesa zu verbieten, zumal es sich um gewalttätige Gruppen handelt. Wir begrüßen, dass das antifaschistische Bündnis „Essen stellt sich quer“  zu einer Gegendemonstration aufruft. Bereits jetzt zeigt sich, dass viele Menschen sich dieser Gegenkundgebung anschließen werden.