13.11.2011

Anna Conrads: „Terror von Rechts keine Überraschung“

„Die jüngsten Erkenntnisse über die Morde und Anschläge des thüringischen Neonazi-Trios belegen eindringlich die Gefahr, die von der rechten Szene ausgeht“, erklärt Anna Conrads, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW – „doch überraschend sind sie nicht.“ Erst im vergangenen Jahr sollte ein Neonazi-Aufmarsch in Dortmund verboten werden, weil bei einem an den Vorbereitungen beteiligten Neofaschisten aus Aachen lebensgefährliche Sprengsätze gefunden worden waren. Die mit Glassplittern durchsetzten Sprengkörper wollte er nachweislich bereits zuvor in Berlin einsetzen. „Für terroristische Aktivitäten von Neonazis gab und gibt es Anzeichen – auch in Nordrhein-Westfalen“, erinnert Conrads.

Die Rohrbomben, die 1998 bei der militanten Neonazi-Gruppe aus Thüringen gefunden worden waren, seien beileibe nicht der letzte Waffenfund bei Neonazis gewesen: „Nach Auskunft der Bundesregierung hat die Polizei allein zwischen 2002 und 2006 über 200 Spreng- und Brandvorrichtungen bei Neonazis sichergestellt“, sagte Conrads. Auch zur Anwendung der Waffen sei man in der rechten Szene schon lange bereit: Die neofaschistische Gruppe „Aktionsbüro Süd“ etwa hatte bekanntlich einen Anschlag auf die Grundsteinlegung des jüdischen Kulturzentrums in München 2003 geplant.

„Aus Neonazis sind nicht über Nacht Rechtsterroristen geworden“, widerspricht Conrads Äußerungen von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) gegenüber der WAZ. „Sollten den Minister die Erkenntnisse aus Thüringen zur Militanz der Neonazi-Szene überrumpelt haben, dann wirft das erneut die Frage auf, welchen Wert die Arbeit des Verfassungsschutzes in Hinblick auf die rechte Szene hat.“ Denn zumindest der Geheimdienst hätte informiert sein müssen, meint Conrads. „Über seine Rolle wird auch in Nordrhein-Westfalen noch ausführlich zu sprechen sein.“