| Vereinigung der
Verfolgten des Naziregimes Landesvereinigung NRW |
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12.09.2014 Information über die Kalkar-Demonstration des Bündnisses um den Ostermarsch Rhein/Ruhr am 3.10.2014 Den 3. Oktober in Kalkar vorbereiten
Den 3. Oktober in Kalkar vorbereiten Ulrich Sander (Bündnis Dortmund gegen Rechts, VVN-BdA) führte aus: Flagge zeigen gegen rechts, aber auch gegen den Krieg, darum ging es am Antikriegstag 1. September. Schauen wir jetzt auf ganz Europa. Die Rechten und Nazis vieler Länder haben bei der EU-Wahl große Stimmenzuwächse gehabt. Und mit Hilfe des Westens kamen im Februar sogar Nazis in die Regierung der Ukraine. Damit begann die Kriegsgefahr zu wachsen und der Terror gegen Antifaschisten, Juden, Russen, Kommunisten auch. Um uns herum ist die Welt voller Kriegsschauplätze. Warum machen Friedensbewegte und Antifaschisten die Ulkraine und die NATO zum besonderen Thema? Weil wir hier unmittelbar Einfluß auf den Lauf der Dinge haben können. Die Reden des Bundespräsidenten, des Außenministers und der Verteidigungsministerin, die es für „verantwortungsvoll“ halten, wenn Deutschland immer mehr Präsenz auf den Kriegsschauplätzen zeigt, sind alarmierend. An der Ukraine-Krise haben unsere deutschen Regierenden mittels EU- und NATO-Aufrüstung und verfassungswidrige Einsetzung einer Kiewer Regierung auch mit faschistischen Regierungsmitgliedern ihren skandalösen Anteil. Hier wird die enge Verbindung von Militarismus und Rechtsextremismus deutlich. Die VVN-BdA hat auf ihrem Bundeskongress gesagt: „Nachdem ‚Nie wieder Krieg’ schon mit dem Kosovokrieg 1999 aus der ‚besonderen deutschen Verantwortung ’ verschwunden ist, ist ganz deutlich geworden, dass ‚Nie wieder Faschismus’ zumindest keine außenpolitische Priorität genießt.“ Und das ist das sehr Gefährliche an der entstandenen Lage. Hatten wir nicht vor 25 Jahren ganz andere Erwartungen? Krieg und Rechtsentwicklung mit deutscher Beteiligung wurden seit dem 3. Oktober 1990 wieder möglich, obwohl damals nur noch Frieden versprochen wurde. Kriege mit deutscher Mitwirkung wurden wieder möglich. Diese Tatsache kam in unseren schlimmsten Albträumen damals nicht vor. Wir rufen nach dem 1. September zu neuen Friedensaktionen – und zwar am 3. Oktober in Kalkar. Warum? Am diesjährigen 3. Oktober - dem sog. Nationalfeiertag - will die nordrhein-westfälische Friedensbewegung wieder ein Zeichen für eine andere Richtung setzen. Es soll wieder eine Demonstration zum Zentrum Luftoperationen in Kalkar am Niederrhein stattfinden, denn dort ist der Ort, der zur Kriegsführungszentrale gen Osten ausgebaut wird. Von dort werden schon jetzt Eurofighter und AWACS-Flugzeuge ganz nah an die russische Grenze herangeführt, und von dort soll der Kampfdrohnenkrieg ermöglicht werden. 1600 Fachleute des Tötens werden künftig dort stationiert; schon jetzt sind es 1000. Sie dirigieren Eurofighter auch überm deutschen Luftraum, und bei einem permanenten Manöver – z.B. überm Sauerland - starben am 23. Juni zwei Piloten. Gleichartige Manöver werden von Kalkar aus in den baltischen Ländern ab April 2014 ständig durchgeführt. Die NATO tagt derzeit in Permanenz, um die Truppenaufmärsche des Westens an der russischen Grenze von Seiten der Ukraine sowie Estlands, Litauens und Lettlands zu verstärken. Sobald ein Lichtlein des Friedens zu scheinen beginnt, wie jetzt beim Waffenstillstand und den Verhandlungen des russischen und des ukrainischen Präsidenten, greift die Nato ein und sie ruft die West-Ukrainische Führung zum Durchhalten gegen die Russen auf. Auch Frau Merkel macht da mit. Am Sonntag 31. 8. berichtete die FAZ, Steinmeier und Merkel hätten die NATO-Spitze bisher „Kriegstreiber“ genannt, doch nun gehe Berlin auf diesen Kurs dieser Kriegstreiber über. Sie liefern Waffen an Kiew, Sie senden Truppen der Nato zum Manöver in die Westukraine, sie schicken deutsche Eurofighter los. Rußland wird militärisch umzingelt. Wie leicht kann da der Funke überspringen und es kommt zum großen Krieg? Wir sagen Schluß damit. Schluß mit dem Wahnsinn wahnsinniger Politiker. Die Vernunft muß siegen und die Vernunft ist auf der Straße.
Bernhard Trautvetter (Essener Friedensforum) führte aus: Art. 1 Ziff. 1 der UN-Charta nennt als vorrangiges Ziel, "den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren“. Die Präambel der UN-Charta besagt, dass die Völker der UNO "fest entschlossen (sind), künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren." In der Präambel des GG heißt es, dass das "Deutsche Volk", "von dem Willen beseelt (ist), als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen...“
Letztes Jahr befasste sich die JAPCC-Konferenz mit der Entwicklung nach dem Afghanistan-Krieg. Im Material des Joint Air Power Competence Centre namens “Improving NATO Support to Future Air Advisor Operations” wird ausgewertet: “Pure military skill is not enough. A full spectrum of military, para-military, and civil action must be blended to produce success.” (Reines Militär reicht nicht. Ein ganzes Spektrum von militärischen, paramilitärischen und zivilen Aktionen muß einbezogen werden, um Erfolg zu haben.)
Die Automatisierung des Krieges steigert die Risiken für das Überleben der Menschheit. Kalkar ist der Ort in Deutschland, der in diesem Sprung des Kriegshandwerks eine herausragende Rolle spielt. Deshalb demonstriert die Friedensbewegung am 3.10.2014 in Kalkar u.a. mit diesen Forderungen:
Es reden u.a. Reiner Braun, Geschäftsführer der International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms, Bernhard Trautvetter vom Ostermarsch Rhein/Ruhr und Essener Friedenforum, Andrej Hunko, Linkspartei, Aachen. Um 11.30 beginnt die Aktion am 3. 10. am Markt in Kalkar, um dann vor das Nato-Luftkommando zu ziehen. Bildet schon jetzt Fahrgemeinschaften dorthin. Auskunft: nrw[at]vvn-bda[dot]de Siehe auch: Gefahr geht von Kalkar aus: Zeitbomben in der Luft Gegen Nazis und Krieg in ganz Europa: Nach dem 1. September den 3. Oktober in Kalkar vorbereiten "Der Krieg beginnt hier und hier muss er gestoppt werden!" Vor dem 1. September und 3. Oktober: Vom Hauptkettenglied im Ringen um Frieden 3./4. Oktober 2014: Globaler Aktionstag gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen Dokumentation zum NATO-Luftkommando in Kalkar erschienen Mordbefehl von Niederrhein? Die Ostermarschbewegung ruft nach Kalkar |
"Die
NATO tagt derzeit in Permanenz, um die Truppenaufmärsche des
Westens an der russischen Grenze von Seiten der Ukraine sowie Estlands,
Litauens und Lettlands zu verstärken. Sobald ein Lichtlein des
Friedens zu scheinen beginnt, wie jetzt beim Waffenstillstand und den
Verhandlungen des russischen und des ukrainischen Präsidenten,
greift die Nato ein und sie ruft die West-Ukrainische Führung zum
Durchhalten gegen die Russen auf. Auch Frau Merkel macht da mit. Am
Sonntag 31. 8. berichtete die FAZ, Steinmeier und Merkel hätten
die NATO-Spitze bisher „Kriegstreiber“ genannt, doch nun
gehe Berlin auf den Kurs dieser Kriegstreiber über. Sie liefern
Waffen an Kiew, Sie senden Truppen der Nato zum Manöver in die
Westukraine, sie schicken deutsche Eurofighter los. Rußland wird
militärisch umzingelt. Wie leicht kann da der Funke
überspringen und es kommt zum großen Krieg? Wir sagen
Schluß damit. Schluß mit dem Wahnsinn wahnsinniger
Politiker. Die Vernunft muß siegen und die Vernunft ist auf der
Straße." Das wurde auf der Pressekonferenz des Ostermarsches
Rhein/Ruhr am 11. September in Essen festgestellt. Es wird zu einer
Protestaktion gegen die NATO und die Bundeswehr am 3. Oktober 2014 in
Kalkar aufgerufen. Aus den Statemants der Pressekonferenz:
Demgegenüber
hielt das Joint Air Power Competence Centre in Kalkar eine Tagung ab,
die den Titel „Warfare in the 21st century“ trug.
Solche Tagungen gab es jährlich, sie wurden vom jetzigen
Oberkommandierenden der NATO in Europa, US-Luftwaffengeneral Philipp M.
Breedlove geleitet, dessen Konzept jetzt von der Nato beschlossen
wurde. Diese Tagungen sind mit der sog. Münchner
Sicherheitskonferenz vergleichbar, werden aber nicht vergleichbar stark
beachtet.
Dieses
Jahr heißt die Konferenz Future Vector. Dort wird weiter daran
gearbeitet, im Zeitalter der Digitalisierung das Völkerrecht weit
hinter sich zu lassen. Man erfreut sich der Revolution in der
Technologie, die die Einbeziehung automatischer – unmanned
– Systeme in die Kriegsführung ermöglicht. Man erfreut
sich der Nato-Luftüberlegenheit weltweit. Man zielt auf den
Einsatz des Cyber-War, vom Web-bezogenen Krieg ist bekannt, dass man
selbst Atomkraftwerke angreift, um sie per Trojaner zur Bombe
umzufunktionieren.