07.08.2014

Vor dem 1. September und 3. Oktober: Vom Hauptkettenglied im Ringen um Frieden

Der Antikriegstag 1. September wird von der Friedensbewegung vorbereitet. Nicht alle Aufrufe dazu, z.B. der des DGB, legt den Schwerpunkt auf Aussagen gegen den geplanten Luftkrieg der NATO und gegen Beschaffung und Einsatz von Kampfdrohnen. Es gibt sogar Stimmen im Gewerkschaftslager für die Kampfdrohnenproduktion in Deutschland. In feierlichen Reden zum Weltkrieg I wird behauptet, heute sei ein friedliches Europa erreicht. Doch im europäischen Gebiet jenseits von Polens Ostgrenze wird mit Unterstützung des Westens ein Krieg gegen die Kommunisten und die Russen geführt. Über Vordringliches für die Friedensbewegung schreibt Ulrich Sander, Bundessprecher der VVN-BdA, in einer Gastkolumne für "Unsere Zeit":

Von Wladimir Iljitsch Lenin stammt der Rat: „Man muß es verstehen, in jedem Augenblick jenes besondere Kettenglied zu finden, das mit aller Kraft angepackt werden muß, um die ganze Kette zu halten und den Übergang zum nächsten Kettenglied mit fester Hand vorzubereiten." (LW 27, S. 265) Diesen Hinweis halte ich für sehr wichtig in unübersichtlichen Lagen. Er gilt auch für die Friedensbewegung.

Es wird gesagt: Es gibt keine Ein-Punkt-Bewegung mehr wie „Bomben weg“, „Amis raus“, „Keine Raketen“, die Kriegsschauplätze sind zu zahlreich. Wir müssen also das „Hauptkettenglied“ finden.

Die "neue" Friedensbewegung sagt nun sehr schlicht: Alles gegen die jüdischen Banken und die USA, das sei der Punkt, um den Frieden zu erringen.

Das ist nicht wahr, darum geht es nur jenen, die aus nationalistischen Gründen Deutschland den Vorteil verschaffen wollen; das hat mit Friedensbewegung nichts zu tun. Da geht es nur um die "Interessen des Vaterlandes" anstelle derer der FedBank.

Aber die Menschen sehnen sich doch nach einfachen Lösungen, und sie sind zugleich sehr verängstigt über das, was die USA und Israel anstellen – zu Recht. Wir antworten dann mit "es gibt neue Herausforderungen in der Friedensfrage" und mit ähnlichem abstrakten Sachen. Man muss aber den Punkt finden, das Kettenglied.

Wenn die USA derzeit der größte Feind des Friedens sind, und sie sind es, dann müssen wir dennoch (entsprechend einem anderen Klassikerzitat) den "Hauptfeind im eigenen Land, die deutsche Kriegspartei" (Karl Liebknecht) ausmachen, und das ist der, der die USA (und NATO) alles machen lässt, weil er selbst gern eigene Großmachtinteressen wahrnehmen will oder zumindest partizipieren möchte an Machtgewinn des Westens, Profit durch Rüstung etc.: Der deutsche und EU-Imperialismus. Der lässt die USA von deutschem Boden aus jede Sauerei machen. Der verbündet sich mit Faschisten in Kiew, die wiederum mit den USA verbündet sind, um sogar Krieg gegen Russland zu führen. Auch im Kalten Krieg haben das die USA und die NATO gemacht, sich mit Nazis gegen den Osten verbündet. Faschistische Regime wie damals Spanien, Griechenland und Portugal waren Mitglied der NATO.

Der heutige Krieg wird Luftkrieg sein (das haben wir, die Friedensbewegung nachgewiesen). Die drei Standorte dafür sind Kalkar (nach Osten), Ramstein (nach Süden) und Stuttgart (gegen Afrika). Von Kalkar aus soll der Krieg gen Osten - nördlich der Alpen – getragen werden.

Kampfdrohnen haben (noch und exclusiv) die US-Truppen, die Steuerung ist in Kalkar. Die USA werden - nach Stuttgart und Ramstein - nicht zögern, ihre Drohnen und Waffenautomaten von Kalkar aus zu steuern, auch wenn Deutschland noch gar keine hat. Mit aller Kraft muss ein Hauptkettenglied wie Kalkar angepackt werden, wenn wir irgendetwas erreichen wollen. Am 3. Oktober wird die Friedensbewegung nach Kalkar ziehen.

Gestrichelte Linien: künftige Routen der Kampfdrohnen, ungebrochene Linien: jetzige Routen der Kampfdrohnen von deutschem Boden aus. Eine Karte der NRW Friedensbewegung (ausgeführt von HSander)

Ulrich Sander