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Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Landesvereinigung NRW |
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10.03.04 Demonstration gegen NPD-Aufmarsch in Bochum NPD-Aufmarsch gegen Bau der Bochumer Synagoge weiterhin verboten - Gegendemonstration findet so oder so statt Die Polizei Bochum hat die von der NPD für Samstag, den 13.03.04 angemeldete Demonstration gegen den Bau der neuen Synagoge (Motto: "Stoppt den Synagogenbau - 4 Millionen fürs Volk") verboten, das VG Gelsenkirchen hat das Verbot mit einer haarsträubenden Argumentation (wo sei hier denn Antisemitismus zu finden - das seien Steuervorschläge, die die NPD macht!) wieder aufgehoben, das OVG Münster hat dagegen das Verbot der Bochumer Polizei bestätigt: Das OVG attestierte den auf Flugblättern und im Internet verbreiteten NPD- Einladungen für die Demonstration eine „offenkundige antisemitische Grundrichtung“. Hierdurch würden die in Deutschland lebenden Menschen jüdischen Glaubens „in böswilliger und verächtlich machender Weise“ aus der staatlichen Gemeinschaft ausgegrenzt. Nun ist das Bundesverfassungsgericht am Zug - eine Entscheidung wird in Kürze erwartet. Egal wie die Entscheidung des BVerfG ausfallen wird - eine Gegendemonstration wird unter dem Motto "Den Wiederaufbau der Synagoge unterstützen, den Neonazi-Aufmarsch verhindern“ stattfinden, so die Organisatoren. Die VVN/BdA NRW ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich dieser Provokation der NPD entgegenzustellen - egal ob die NPD marschieren werden darf oder nicht. Die Demonstration beginnt am Samstag, den 13.03.04 um 10.00 Uhr am Hauptbahnhof Bochum. Weitere aktuelle Informationen finden Sie/findet Ihr unter http://www.bo-alternativ.de/special-13-03-f.htm. Update: Auch das BVerfG hat das Verbot der NPD-Demonstration bestätigt. Nichtsdestotrotz findet die Gegendemonstration wie geplant statt (http://www.bo-alternativ.de/special-13-03-f.htm).
"Bisher einmalige Provokation von rechten Juristen!" NPD darf vorerst doch marschieren - Empörung bei VVN/BdA NRW Nie wieder dürfen Nazis gegen Synagogen hetzen! Polizeipräsident soll Neonazi-Demo gegen neue Synagoge verbieten |
