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Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Landesvereinigung NRW |
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11.09.2010 NRW-Fest in Siegen verkommt zur Rekrutierungsveranstaltung des Militärs Anfrage der Linken im Landtag von NRW Mit „NRW-Fest in Siegen verkommt zur Rekrutierungsveranstaltung des Militärs“ ist eine Anfrage der Linken an die Landesregierung überschrieben. Die VVN-BdA erhielt den text der Anfrage und antwortete an die Partei Die Linke: „Solche Veranstaltungen verkommen derzeit alle zu Werbeveranstaltungen für das Töten. Zehn Tage später wird es sogar auf dem Gelände des ehem. Stalag VI A von Hemer eine solche Veranstaltung geben, das ist derzeit das Landesgartenschaugelände. Es ist der Schauplatz des Wehrmachts-Kriegsverbrecherischen schlechthin. Spätestens mit dem 3./4. 9. 2009 ist die Bundeswehr wieder in die Tradition des Kriegsverbrecherischen eingetreten. Doch die Show must go on? Nicht mit uns (Siehe auch http://nrw.vvn-bda.de/texte/0683_soldatentreffen.htm). NRW-Fest in Siegen verkommt zur Rekrutierungsveranstaltung des Militärs LINKE fordert Erklärung der Landesregierung zur Bundeswehr-Show Vom 17. bis 19. September findet in Siegen der diesjährige NRW-Tag statt. Veranstalter sind die Landesregierung und die Stadt Siegen. Umfangreich vertreten ist auch das Militär mit vielen Großgeräten, „Aktion-Drill-Teams“, Show und Quiz auf einer eigenen Bühne, einem „Karrieretreff-Truck“, sowie einem Wachbataillon mit „Exerzierübungen im großen Rahmen“. Die Fraktion DIE LINKE zeigt sich befremdet über die Beteiligung des Militärs und nimmt dies zum Anlass, in einer Kleinen Anfrage im Landtag die Landesregierung um eine Stellungnahme zu bitten. Ali Atalan, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion: „Wir möchten vor allem wissen, mit welcher landespolitischen Legitimation die Bundeswehr beim NRW-Tag in Siegen auftritt und wieso es die Landesregierung für angemessen hält, dass Kriegsgeräte, die dem Töten von Menschen dienen, auf öffentlichen Veranstaltungen ausgestellt und beworben werden. Wir sind der Auffassung, dass ein solcher martialischer Auftritt von Militär dem angekündigten Charakter der Veranstaltung – ‚Geburtstagsfest des Landes NRW‘ – in keiner Weise entspricht, sondern dass diese vielmehr zu einer Rekrutierungsveranstaltung der Bundeswehr verkommt.“ Der Text der Kleinen Anfrage: der Abgeordneten Ali Atalan, Anna Conrads, Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann, Fraktion DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Tag Siegen vom 17.09.2010 - 19.09.2010 Vorbemerkung der Fragensteller/innen: Der Nordrhein-Westfalen-Tag, auch kurz NRW-Tag, ist eine seit 2007 jährlich stattfindende Veranstaltung anlässlich der Gründung des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen am 23. August 1946. Der diesjährige NRW-Tag findet vom 17.-19.9.2010 in Siegen statt. Zu der Veranstaltung werden aufgrund der Erfahrungen mit dem NRW-Tag in den vergangenen Jahren ca. 500.000 Besucher/innen erwartet. Auf der Homepage des diesjährigen "NRW-Tages“ http://www.siegen-pulsiert.de ist u.a. zu lesen: „Der Nordrhein-Westfalen-Tag ist das Geburtstagsfest des Bundeslandes NRW. Die Landesregierung nutzt dieses Ereignis, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Information und Unterhaltung bieten die Ministerien, die Fraktionen im Landtag sowie zahlreiche Einrichtungen auf der Landesmeile in der Bahnhofstraße. Ministerpräsidentin und Kabinett eröffnen die Veranstaltung und feiern mit.“ In diesem Jahr wird der „NRW – Tag“ aber auch durch ein massives Auftreten der Bundeswehr charakterisiert sein. Aufgrund einer Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Siegen ist bekannt, dass beim NRW-Tag in Siegen eine große Bundeswehr-Ausstellung im Rahmen der sog. "Blaulichtmeile" stattfinden soll (darunter viele Großgeräte, Aktion-Drill-Teams der BW, Show und Quiz auf BW-Bühne und Karrieretreff-Truck, dazu das Wachbataillon des Bundesministeriums der Verteidigung mit Exerzierübungen im großen Rahmen - Bundeswehr zum Anfassen". So nachzulesen auf der HP des diesjährigen "NRW-Tages" unter http://www.siegen-pulsiert.de). Das Grußwort der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf der Homepage zum „NRW – Tag“ beginnt mit den Worten: „Liebe Bürgerinnen und Bürger! „Herzlichen Glückwunsch Nordrhein-Westfalen“ heißt es am Wochenende vom 17. bis 19. September 2010 in Siegen. Unter dem Motto „Siegen pulsiert“ steigt die große Feier zum 64. Geburtstag unseres Landes Nordrhein-Westfalen!“ Angesichts dessen fragen wir die Landesregierung:
Ali Atalan |
