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Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Landesvereinigung NRW |
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02.02.03 Nie wieder! 1933 - 2003 Konferenz antifaschistischer Initiativen, Organisationen und Bündnisse aus Nordrhein-Westfalen aus Anlass des 70. Jahrestages der Machtübertragung an Hitler, 1.2.03 in Dortmund, Dietrich Keuninghaus Ergebnisse einiger Arbeitsgruppen AG 2: Von der Enttabuierung des Krieges In der Arbeitsgruppe 2 "Militarismus" ging es nicht in erster Linie, aber auch um die ständige materielle Auf- und Umrüstung der Bundeswehr zu einer kriegsfähigen Interventions- und Angriffsarmee. Diskutiert wurde aber auch, welche Ideologien und Feindbilder notwendig sind, dass sich kapitalistische Sonderinteressen in oft von großen Teilen der Bevölkerung getragene Allgemeininteressen umsetzen lassen. Beispielhaft wurde das an einem Monitor-Beitrag von 1992 gezeigt. Ein Mädchen aus dem Königshaus des kuwaitischen Herrschers, mit ihrem Vater, dem Botschafter Kuwaits, in New York lebend, wurde von Hill&Knowlton, einer us-amerikanischen Public-Relation-Agentur, in ein armes Flüchtlingsmädchen umgeschult, das bezeugen konnte, wie irakische Soldaten 312 Babies aus Brutkästen gerissen und ermordet hatten. Diese von der Königstochter unter Tränen und Schluchzen vorgetragene Szene wurde von Bush sen. benutzt, um die us-amerikanische Stimmung für "Desert Storm" herbeizumanipulieren. Aber auch der Sicherheitsrat der UN fiel auf das weinende Mädchen und seine Geschichte herein. Bush peitschte dann die Stimmung vor us-amerikanischen Elitetruppen redend an, angesichts solch furchtbarer Taten Saddams nun keine Gnade walten zu lassen. Die Umsetzung ökonomischer kapitalistischer Privatinteressen in militärische Gewaltanwendung läuft über die Politik. Politiker müssen nicht nur Armeen, sondern auch Agenturen bereitstellen, die dann militaristisches Freund-Feind-Denken verbreiten (Schulen, Unis, Medien) und Gesetze, die Kriege überhaupt ermöglichen und Anti-Kriegs-Meinungen z.B. im schulischen Bereich (Lehrer Nolz aus Siegen im Herbst 2001) sofort mit Berufsverbot o.ä. ahnden. Sprachregelungen, die von Friedensmissionen bis zu Luftschlägen, von humanitären Operationen bis zu bewaffneten pazifistischen Maßnahmen reichen oder gar bis zur Begründung, ein neues Auschwitz zu verhindern, weil ein neuer Hitler am Werke sei, tun ein übriges, um das Gefühl zu vermitteln, auf der Seite von Frieden und Freiheit zu stehen. Alte Ideologien wie der Anti-Kommunismus konnten in den letzten 12 Jahren problemlos in Anti-Islamismus oder Anti-Terrorismus modifiziert werden. Eine lebhafte Diskussion konnte leider auch keine Wege aufzeigen, wie die kriegsunwillige Mehrheit z.B. der Deutschen dazu gebracht werden kann, ihre Meinung in ganz großen Demonstrationen z.B. zu äußern. Allerdings stimmen die Aktionen der letzten Wochen und die Äußerungen von Gewerkschaften bis Kirchen recht hoffnungsvoll. Wolfgang Dominik AG 3: Was tun gegen Antisemitismus hier und heute? Referent war in der Arbeitsgruppe 3 Alfred Schober von DISS. In dem Referat wurde zunächst dargelegt, dass Antisemitismus in Deutschland durch Eliten aus Kultur (z.B. M. Walser), Politik (z.B. J. W. Möllemann) und Wirtschaft gegenwärtig offen vertreten wird und hoffähig gemacht werden soll. Es erfolgte eine ausführliche Begriffsklärung, bei der Antisemitismus als Begriff für Judenfeindschaft und Judenhass insbesondere seit dem deutschen Faschismus gegenüber der religiös-apologetischen Bezeichnung Antijudaismus abgegrenzt wurde. Im Folgenden wurden einige aktuelle Beispiele diskutiert, an denen ersichtlich ist, wie antisemitische Argumentationsweisen in die gegenwärtige politische Diskussion einfließen. Zu nennen sind beispielsweise die innerlinken Diskussionen zwischen Antizionisten gegenüber den so genannten Anti-Deutschen oder die Auseinandersetzungen über die Zwangsarbeiterentschädigung, in welchen Vertriebenenverbände Entschädigungsansprüche für sich geltend machen. Im Anschluss an die Diskussion wurden von den Mitgliedern der Arbeitsgruppe konkrete Leitlinien für die antifaschistische Diskussion und Arbeit entwickelt:
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