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Vereinigung der
Verfolgten des Naziregimes Landesvereinigung NRW |
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29.06.2017 Gegen die Abschreckung, für den Frieden Wichtige Termine der Friedensbewegung am 03.10. in Kalkar und 07.10.2017 in Essen Vom 10. bis zum 12. Oktober tagt eine Elite des Militärisch-industriellen Komplexes in der Messe in Essen zum Thema Abschreckung. Die Jahreskonferenzen des Joint Air Power Competence Centre (Sitz Kalkar) vereinen nach eigenem Bekunden „Top Experten politischer, militärischer und akademischer ‚Sphären‘ sowie der medialen Öffentlichkeit, wie es in der Einladung zur Konferenz heißt. Hinzu kommen die offiziellen Sponsoren wie der Atomkonzern Lockheed Martin, General Atomics (auch für Drohnen bekannt), Airbus Defence, usw.... Die Friedensbewegung plant am 3. Oktober in Kalkar und am 7. Oktober in Essen Aufklärungs- und Protestaktionen. Bernhard Trautvetter schrieb für uns diesen Hintergrundbeitrag.
Der Kalte Krieg begann also lange vor dem von der Nato herausgestellten Koreakrieg. Das Zitat des Truman-Enkels wird von seinem Großvater bestätigt, vor allem da, wo er seine Sorge anspricht, Russland lasse „durchblicken, dass ein Teil des japanischen Eigentums (…) als sowjetische Kriegsbeute zu betrachten sei.“ (Memoiren, Bd. I Bern, 1955, S. 437). Genauso, wie die Atombombe nicht aus dem offiziellen Grund eingesetzt wurde, fußte die Nato-Strategie nie auf der Abschreckung des übermächtigen Gegners Sowjetunion. Zwar gibt es das Narrativ, die Darstellung, dass die Abschreckung eines sowjetischen Angriffs eine strategische Schlussfolgerung des Koreakrieges zu Beginn der 1950er Jahre war, aber wie so oft erweisen sich Rüstungs- und Kriegsrechtfertigungen als fragwürdig: Wie diffizil die damaligen Entwicklungen waren, zeigt dieser Blog: „China-Nordkorea. Wer wollte den Koreakrieg? Kim, Mao oder Stalin? Beziehungsweise, wer wollte ihn wann? Und wer am meisten?“ Quelle: https://www.freitag.de/autoren/justrecently/geschichtsschreibung-das-schwierige-buendnis. Die Nato hat diese Situation fünf Jahre nach Hiroshima/Nagasaki geschickt genutzt, um ihr Legitimationsnarrativ aufzubauen: „Die Nordatlantikpakt-Organisation und somit die den Vertrag abstützenden Strukturen wurden nämlich erst nach dem Ausbruch des Koreakrieges im Juni 1950 errichtet, als ein Angriff sowjetischer Streitkräfte auf Mitteleuropa unmittelbar bevor- zustehen schien.“ Quelle: http://www.nato.int/docu/review/2005/issue2/german/history.html. Seit damals folgt Legitimationslüge auf Legitimationsmärchen. Die Nato sei aufgrund östlicher Überlegenheit zu verstärkter Rüstung gezwungen, hieß es schon in den Jahrzehnten des Kalten Krieges. Auch heute wird Hochrüstung legitimiert durch eine ähnliche Darstellung: zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für mehr Rüstung sei notwendig, natürlich wegen der russischen Gefahr: So erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hennig Otto: „Fast 25 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs sehen wir uns wieder mit konventionellen Bedrohungen konfrontiert.“ Quelle: https://www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/wir-muessen-auf-die-geaenderte-sicherheitslage-reagieren. Erneut ist die Rechtfertigung für die Nato eine Lüge, wie ein Vergleich der Militärausgaben offenbart: 2015 gaben die Nato-Staaten, nach dem renommierten schwedischen Friedens-forschungsinstitut SIPRI, 901 Milliarden Dollar für ihre Militäretats aus. Russland und Weißrussland ca. 70 Milliarden. Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-07/nato-russland-dialogbereitschaft. Die Lüge der Nato, sie sei zur Abschreckung und Verteidigung, zur Sicherheitspolitik durch den Feind im Osten gezwungen, verdeckt imperiale Absichten, wie sie 2007 Nato-Militärs recht unverblümt in ihrer Schrift „Towards a Grand Strategy for an Uncertain World Renewing Transatlantic Partnership“ formulierten: Gen. Dr. Klaus Naumann (Deutschland), Gen. John Shalikashvili (United States), Field Marshal The Lord Inge (Großbritannien), Adm. Jacques Lanxade (Frankreich), and Gen. Henk van den Breemen (Niederlande) erklärten dort: „Eine große Strategie beinhaltet die volle Integration politischer, ökonomischer, militärischer, kultureller, sozialer, moralischer, spiritueller und psychologischer Kräfte (S. 91) ... Die Ziele unserer Strategie sind, den Frieden zu erhalten, ebenfalls unsere Werte, den freien Handel und Stabilität. (S. 92) … Wir wollen die Initiative gewinnen und aufrecht erhalten (S. 93) ... Zusammenfassend bleiben Nuklearwaffen ein Element jeder modernen Strategie (S. 97)“. 2010 folgte dem dann das Nato-Konzept [http://www.nato.int/nato_static_fl2014/assets/pdf/pdf_publications/20120214_strategic-concept-2010-eng.pdf]: „Wir werden sicherstellen, dass die Nato das volle Spektrum der für Abschreckung und Verteidigung notwendigen Kapazitäten gegen jede Bedrohung der Sicherheit ihrer Bevölkerung bereithält. Deshalb werden wir einen angemessenen Mix nuklearer und konventioneller Kräfte aufrechterhalten.“ (S. 17). Ein nukleares Inferno Wäre das Ende der Zivilisation, aber derartige Formulierungen liest man auch in den Papieren des Joint Air Power Competence Centre in Kalkar: Future Vector Part I 2014 S. 70 [http://www.japcc.org/wp-content/uploads/Future_Vector_II_web.pdf]. Die Friedensbewegung wird dagegen auf zwei miteinander verbunden organisierten Demonstrationen ihren Protest erheben, die Öffentlichkeit aufklären und das Ende des bedrohlichen Treibens der Militaristen fordern –
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Das Thema Abschreckung ist in den Staaten der Nato
schon seit 1945 – also vier Jahre vor Nato-Gründung
– bekannt: „Der Abwurf der Atombomben auf die
Zivilbevölkerung der beiden japanischen
Großstädte habe seinerzeit vor allem dem Zweck
gedient, die Sowjetunion abzuschrecken“ (der
‚Bund‘, Bern, 4.8.2012, siehe Bild). Damals wurde
das Verbrechen der Atombombenabwürfe noch mit der
Lüge der Kriegsverkürzung und damit des Motivs, noch
mehr Tote zu vermeiden, begründet.