16.04.2017

Auf nach Köln – gegen den rassistische Hetzkampagne der AfD

Bündnisaufruf zum 22. April – Von der VVN-BdA Köln und NRW unterstützt

AfDler*innen aus der ganzen Republik treffen sich am 22. April im Kölner Maritim-Hotel, um ihre Spitzenkandidat*innen für den Bundestagswahlkampf 2017 aufzustellen. Sie planen die größte rassistische Hetzkampagne, die wir seit Jahrzehnten gesehen haben und sie wollen Rassist*innen und Neo-Nazis in den Bundestag und damit an Macht, Geld und Ressourcen bringen. 

Auf dem Parteitag steht ein Showdown im parteiinternen Flügelkampf bevor. Petry hat einen Antrag auf eine Strategieentscheidung gestellt, in dem sie die auf Regierungsbeteiligung orientierte „Realpolitik“ ihres Flügels für unvereinbar mit der Strategie der „Fundamentalopposition“ des Höcke-Flügels erklärt. Im Antrag auf Höckes Parteiausschluss vergleich sie ihn sogar selbst mit Hitler. Eigentlich hat Petry kein Problem mit Höckes Positionen – sie bedient selbst rassistische und geschichtsrevisionistische Positionen. Sie hat ein Problem mit den Protesten und der schlechten Presse, die positive Bezüge auf den Nationalsozialismus, offen antisemitische Äußerungen, Verbindungen ins rechtsradikale Lager usw. für die AfD nach sich ziehen. Unsere Proteste haben mit zur Schwächung der AfD beigetragen. Die Aktionen gegen den AfD-Bundesparteitag sind nun der nächste wichtige Schritt, um die weitere Schwächung der AfD voranzutreiben:

In Köln wird der AfD den ganzen Tag über ein bunter, vielfältiger und lautstarker Protest entgegenschlagen. Gemeinsam mit zehntausenden Menschen werden wir den Bundesparteitag der AfD zum Anlass nehmen, um gegen die menschenverachtenden Positionen dieser Partei zu demonstrieren und deutlich zu machen:

Wir stehen an der Seite von Geflüchteten, von Muslim*innen und von allen anderen, die rassistisch diskriminiert und bedroht werden, an der Seite von allen Minderheiten, die nach dem Willen der AfD systematisch benachteiligt und ausgegrenzt werden sollen.

Daher rufen wir dazu auf, am 22. April in Köln gegen die AfD auf die Straße zu gehen. Unser Protest wird lautstark und vielfältig sein. Wir werden uns an unterschiedlichen Aktionsformen beteiligen und uns dabei nicht spalten lassen.

Was ist am 22.04. konkret geplant?

Für 07:00 Uhr ruft die Kampagne „Solidarität statt Hetze“ unter dem Motto „Der AfD die Show stehlen“ zu massenhaften kreativen Blockaden gegen den Parteitag auf. In der Kampagne haben sich ca. 50 Gruppen zusammengeschlossen, u.a. das Bündnis „Köln gegen Rechts“. Als Aktionskonsens hat die Kampagne dabei formuliert: „Wir stellen uns dem Bundesparteitag der AfD entgegen, um ihn zu verhindern. Dabei agieren wir auch mit Mitteln des zivilen Ungehorsams. Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Von uns geht dabei keine Eskalation aus. Wir sind solidarisch mit allen, die unsere Ziele teilen.“ Mehr Infos

Für 11:00 Uhr mobilisiert das Bündnis „Köln stellt sich quer“ unter dem Motto „Tanz die AfD“ zu einer Kundgebung auf dem Heumarkt mit anschließender Demonstration ab 13:00 Uhr. Das Bündnis formuliert, es wolle sich „mit gewaltfreiem und fantasiereichem Protest gegen den AfD-Bundesparteitag im Maritim-Hotel quer stellen. Wir werden das wahre Gesicht Kölns zeigen, das Gesicht einer vielfältigen, humanen, lebensfrohen und vor allem einer demokratischen Stadt.“ Mehr Infos

Wir werden als Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ sowohl zu Beginn der Blockaden als auch später auf der Demo präsent sein. Unser Treffpunkt für die Blockaden ist um 6.30 Uhr am Erbertplatz und für die Demo zwischen 11 und 13 Uhr auf dem Heumarkt, wo wir Flyer verteilen und uns dann zu einem AgR-Block zusammenfinden wollen.

Hier unser Aufruf und hier das Facebook-Event zu den Protesten am 22. April.

Wir sehen uns in Köln!