31.01.2016
Kapitalismus, Rassismus,
Sexismus und Krieg
Überlegungen
und Schlussfolgerungen zu den Ereignissen in der Kölner
Neujahrsnacht
Nun gaben auch die DKP und
ihre Zeitung „Unsere Zeit“ am 29.1.16 Raum zur
Behandlung von Grundfragen des heutigen Antifaschismus und
Antirassismus. Pastor Hans Christoph Stoodt aus Ff/M. analysiert die
Lage „nach Köln“ und fordert kluges
Reagieren der Linken und Antifaschisten.
Kapitalismus,
Rassismus, Sexismus und Krieg
Überlegungen
und Schlussfolgerungen zu den Ereignissen in der Kölner
Neujahrsnacht
Von Hans Christoph Stoodt
Je länger die Ereignisse von
Köln zurückliegen, desto mehr Menschen gehen davon
aus, gesichertes Wissen über die Vorgänge zu haben,
und desto weniger sicher ist unbefangenen BeobachterInnen, was dort
wirklich geschehen ist. Sicher ist nur eins: es gibt einen
anschwellenden rassistischen Hassgesang derer, die meinen, sich nun
keinerlei Zurückhaltung mehr auferlegen zu müssen.
Die Stichworte dazu kamen, kommen von Oben. So etwas geschieht nicht
zum ersten Mal. Wir sollten auf öffentlicher und
unabhängiger Prüfung der Ereignisse bestehen.
In der Neujahrsnacht sind vor dem Kölner
Hauptbahnhof und am Dom unbekannt viele Menschen von meist
männlichen Jugendlichen und Erwachsenen mit Silvesterfeuerwerk
und Böllern beschossen worden. Es kam zu Anrempelungen,
Schubsereien, Diebstählen, Raub. Es sollen sich Gruppen von
Angreifern um Attackierte herum gebildet und sie gemeinsam
belästigt haben. Dabei kam es nach Berichten auch zu
körperlichen Angriffen und sexuellen Übergriffen auf
Frauen, die nach der derzeitigen Informationslage in zwei
Fällen zu Vergewaltigungen geführt haben. Die
anwesenden Polizeikräfte sollen völlig
überfordert gewesen sein, schritten jedenfalls nicht effektiv
ein. Zum jetzigen Zeitpunkt berichtet die Polizei von über 900
Anzeigen, die nun in rascher Folge erstattet wurden. Es habe einige
Festnahmen gegeben. Mehrere der Festgenommenen werden polizeilich als
„bekannte Intensivtäter“ bezeichnet, leben
also schon länger in Köln und Umgebung.
Die polizeiliche Darstellung dieser Ereignisse ist
widersprüchlich und hat sich nach den Ereignissen drastisch
gewandelt. Zu Neujahr 2016 hieß es im offiziellen
Polizeibericht noch, der Übergang ins neue Jahr sei friedlich
verlaufen. Nach Medienberichten, die ab dem 2. Januar in rascher Folge
die oben geschilderten Ereignisse immer drastischer darstellten, schien
bald klar zu sein: zig, nein Hunderte, nein mindestens tausend, nein 1
500 oder 2 000 Männer, und zwar zweifelsfrei vor allem
„Nordafrikaner und Araber“, darunter
möglicherweise viele Flüchtlinge, mithin
natürlich mehrheitlich Muslime, zugleich alkoholisiert,
hätten am Kölner Hauptbahnhof massenhaft Frauen
belästigt. Es entstand der Eindruck einer Art
Massenvergewaltigung durch, wie es BILD vorbehalten blieb zu
formulieren, einen „Sex-Mob“.
Die ersten Berichte über diese derzeit
fast allgemein akzeptierte Lesart der Ereignisse stammt anscheinend von
der Facebookseite „NETT-Köln“ Diese Seite
war schon vor dem 31.12.2015 dafür bekannt, dass sich dort
rassistische Postings immer wieder breitmachen konnten.
Erst am 5. Januar tauchte dann bei Spiegel-Online
die Schilderung der Ereignisse auf, wie sie aus
„internen“, ja „privaten“
Aufzeichnungen von Bereitschaftspolizisten vor Ort entstammen sollen.
Nun erst, vier Tage nach den Ereignissen, schien es damit auch
plötzlich polizeiliche Einschätzungen der Lage vor
Ort zu geben, die den Medienberichten seit dem 2. Januar Recht gaben.
Wie belastbar diese Aufzeichnungen sind, ist noch
völlig unklar. An dem einen Beispiel, angeblich von
„Syrern“ zerrissene Aufenthaltsdokumente, von dem
im „internen Bericht“ die Rede ist – in
Wahrheit handelt es sich dabei um unzerreißbare,
EC-ähnliche Plastikkarten, wie eine Nachrecherche des
Deutschlandfunks mittlerweile ergab – wird deutlich: es wird
genau zu prüfen sein, wann und von wem diese
„internen“ Aufzeichnungen angefertigt wurden und
warum sie nicht am 1. oder 2. Januar, sondern erst drei Tage
später veröffentlicht wurden. Denn dass dieses
Dokument quasi zufällig erst Tage später ans Licht
gekommen sein soll, ist vor dem Hintergrund der eskalierenden
öffentlichen Diskussion schwer vorstellbar.
Auch überraschend vieles andere ist bis
heute nicht klar. Wie viele Menschen befanden sich wann im Bereich
Hauptbahnhof/Domplatte, wie viele waren Täter, wie viele
Opfer? Geht man vom Augenschein veröffentlichter Videobilder
aus, könnten sich ca. 1 000 Personen auf dem Platz befunden
haben. Dabei hat es weit über 900 Strafanzeigen gegeben? Es
muss geklärt werden, wie es zu solchen
Zahlenverhältnissen bei behaupteter gleichzeitiger
polizeilicher Unfähigkeit kommen kann, etwas dagegen zu
unternehmen.
Wenn man Augenzeugenberichte liest, stellt sich
die Frage: Waren alle Frauen alleine unterwegs? Hat sich niemand
gewehrt? Hat niemand eine Schlägerei angefangen? Ist ein
solches Szenario – hunderte Frauen werden von hunderten
Männern in kurzer Zeit auf engem Raum schwer sexuell
belästigt – ohne Massenschlägerei
vorstellbar?
Wer waren die Täter und woher kamen sie?
Wie kam es zu der frühzeitigen Behauptung, es habe sich bei
ihnen um „Nordafrikaner und Araber“ gehandelt? Wo
sind die Belege für eine bundesweite Koordination der
Verbrechen?
Wie kam es zur Entscheidung, eine bereitstehende
polizeiliche Reservehundertschaft aus Duisburg nicht einzusetzen,
obwohl diese das von sich aus angeboten haben soll? Woher wusste diese
Einheit überhaupt von der zeitgleichen Lage in Köln?
Wie zu hören ist, wertet die Polizei
derzeit neben zahlreichen privaten Videoaufnahmen auch 350 Stunden
Material von verschiedenen Überwachungskameras aus. Hierzu
wurde nun Scotland Yard um Hilfe gebeten.
Wie kam es zu der zunächst
völlig anderslautenden Einschätzung der Ereignisse
durch die Polizei am 1. Januar?
Das alles und mit Sicherheit viele weitere Fragen
müssen geklärt werden, bevor eine ernst zu nehmende
politische Bewertung der Vorgänge erfolgen kann. Dass in
weiten Teilen der öffentlichen Diskussion weitreichende
Schlussfolgerungen aus den Ereignissen gezogen werden, ohne dass ein
abgesichertes Bild der Ereignisse vorliegt, verwiest auf eine
gesellschaftliche Energie, die sich aus ganz anderen, trüben
Quellen speist, als Empörung über die Ereignisse von
Köln.
Dem allen sollte seitens der Linken im Land
energisch und zäh auf den Grund gegangen werden.
Die Stimmung
kippt: Stunde der Heuchelei und Hetze
Die Veröffentlichung des so bezeichneten
„internen Einsatzberichts“ am 5. Januar markiert
eine Grenze in der Diskussion entscheidender staatlicher
Funktionsträger, begleitet vom größten Teil
der Medien, die spätestens jetzt auf den mainstream der
Diskussion in den social media einschwenkten. Mit der Versetzung des
Kölner Polizeipräsidenten in den Ruhestand bekam die
heute fast allgemein geglaubte Variante des Ablaufs der Ereignisse
quasi einen amtlichen Wahrheitsanspruch. Hierzu paßt, was
Innenminister Jäger aus dem NRW-Innenausschuß am
Nachmittag des 11. Januar vortrug. Damit ist die weitere Diskussion
vorgezeichnet. Sie geht seither von etwas aus, das, siehe oben,
keineswegs sicher belegt ist, ja derzeit sogar noch gar nicht sicher
sein kann.
Diese Darstellung diente sofort weiteren sehr
realen Schritten. Mit ihr kippte die Stimmung gegenüber
Flüchtlingen im Land – und um dieses Thema geht es
die ganze Zeit bei der Diskussion der Ereignisse ja eigentlich.
Teile der Herrschenden nutzten die Gunst der
Stunde, um nun mit allem Möglichen und Unmöglichen
durchzuziehen, was schon länger auf dem Wunschzettel stand.
Die öffentliche Diskussion war einige Tage lang von
schäumendem Rassismus und Nationalismus einerseits, mindestens
partieller Unfähigkeit zu adäquater Reaktion der
Linken andererseits gekennzeichnet. Der innere und der
äußere Feind steht fast allen klar vor Augen: es ist
der Kulturfremde, der Nicht-Deutsche, der Moslem, dem alles, sogar
Übergriffe auf „unsere [besitzanzeigendes
Fürwort!] Frauen“ zuzutrauen ist. Es geht nicht um
Klassenkampf, sondern um die Abwehr des Bösen aus der fremden
Religion, Nation, Kultur.
Nun schlug auch die Stunde patriarchaler
GenderaktivistInnen und einer Reihe von
„Feministinnen“ von Rechts: Alice Schwarzer,
Kristina Schröder Erika Steinbach und so weiter hatten es
schon immer gewußt. „Wieviel Islam steckt in der
Vergewaltigung?“ wollte die ehemalige Bundesfamilienminsterin
in der Sonntags-FAZ wissen. Wieviel christliches Abendland in Holocaust
und Atombombe steckt, hat die notorisch evangelikale Fundamentalistin
natürlich noch nie gefragt. Der Sexismus von RDCS-und
JU-Plakaten, die Propaganda für‘s lustige
Frauenbegrabschen in Flyern zum Kölner Karneval 2016, die
seinerzeit erfolgte Ablehnung eines Straftatbestandes der
Vergewaltigung in der Ehe durch Vertreter der klerikal-konservativen
Rechten wie Steinbach und Seehofer – kein Thema für
Schwarzer und Schröder.
Ihnen, und erst recht der neofaschistischen
Rechten von AfD und PEGIDA bis zur NPD
(„Genderwahnsinn“) geht es in Wahrheit nicht um ein
egalitäres und antipatriarchales Rollenverständnis
für Frauen und Männer. Es geht ihnen mit sex and
crime, der klassischen Mischung für gesteigerte emotionale
Aufmerksamkeit, um die ablenkende Ethnisierung und Kulturalisierung
sexueller Gewalt („triebgesteuerte junge Muslime“),
keineswegs um sexuelle Gewalt von Männern gegen Frauen
ausnahmslos und überall. Andreas Kemper weist aktuell darauf
hin: heute würden 17 Prozent Männer und nur zwei
Prozent Frauen AfD wählen. Letztere wissen, warum.
Gemeinsam mit dem gegen diese bodenlose Heuchelei
formulierten Aufruf „Ausnahmslos“ ist jetzt eine
gesellschaftliche Offensive gegen sexualisierte und frauenfeindliche
Gewalt zu fordern, von wem auch immer sie ausgeht.
Was ist zu
tun? Antifaschistische Perspektiven
Wir müssen verstehen, welche Explosion
eines seit Sarrazin und Broder etc. jahrelang angehäuften,
ideologisch-rassistischen Sprengstoffs wir hier gerade erleben
– inzwischen übrigens weitgehend unabhängig
von allem, was über die Ereignisse von Köln je
gesichert bekannt sein wird. Der antiislamische Rassismus ist heute der
entscheidende ideologische Kitt für die allermeisten
reaktionären, sexistischen, militaristischen und
neofaschistischen Bewegungen. Er hält sie zusammen, er lenkt
die Wut vieler Menschen über ihre Lage nach
„Unten“ und nach Außen, er sorgt
für hohe Zustimmung zu wachsender Überwachung und
Repression sowie für die wachsende Bereitschaft zum Krieg
„gegen den Terror“.
Kurzfristig ist es notwendig, zunächst
auf einer öffentlichen und transparenten Klärung der
Ereignisse zu bestehen, ja sie selber in Angriff zu nehmen. Diese
Aufgabe darf weder den Medien noch der Exekutive als wichtiger Teil des
Problems überlassen bleiben. Eine gute Möglichkeit
wäre ein öffentliches Tribunal, das alle
verfügbaren Informationen über die Ereignisse
zusammenträgt, selbst ermittelt und die Ergebnisse
öffentlich vorträgt. Es gibt keinerlei Grund, den
staatlichen
„Aufklärungsbemühungen“ in diesem
Zusammenhang auch nur einen Meter weit zu trauen.
Die jetzt angestoßene Sexismus-Debatte
sollte seitens der gesamten Linken offensiv unterstützt
werden. Das propagandistische Geschrei über den bösen
islamischen Sex-Mob, der „unsere Frauen“ behelligt,
kann durchaus zum Bumerang für die Rechte werden, wenn sie an
den eigenen heuchlerischen Maßstäben gemessen wird.
Die oben erwähnte feministische Erklärung
„ausnahmslos“ stellt dafür eine Basis dar.
AntifaschistInnen müssen den
gesellschaftlichen Zusammenhang von antiislamischem Rassismus,
Patriarchat und Neofaschismus immer wieder konkret benennen und seine
Ausdrucksformen praktisch bekämpfen. Letztlich heißt
dieser Zusammenhang Kapitalismus. Antifaschismus kann nur erfolgreich
sein, wenn er sich gegen den Kapitalismus richtet. Denn der
Kapitalismus, heute: der Imperialismus, trägt nicht nur den
Krieg, er trägt auch die Aufrechterhaltung des Patriarchats,
den Faschismus und Rassismus in sich wie die Wolke den Regen.
In diesem Zusammenhang ist es für
marxistische AntifaschistInnen besonders wichtig, den Zusammenhang zur
Kriegsfrage herzustellen. Das „Feindbild Islam“ ist
eben nicht nur Ausdruck der Spaltungsversuche herrschender Politik von
Oben gegen Unten, nicht nur rassistische Verteidigung vermeintlicher
Etabliertenvorrechte gegen die von außen eindringenden
„Fremden“, sondern es ist vor allem
Kriegspropaganda gegen den äußeren
„Feind“. Dass es sich bei der Propaganda von der
angeblichen Verteidigung westlicher Zivilisation gegen islamische
Barbarei um imperialistische Kriegshetze handelt, zeigen die engen
wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen der BRD mit der
Türkei, mit Saudi-Arabien und den Golf-Theokratien. Der
hierzulande gesäte Haß auf den Islam ist Ausdruck
imperialistischer Ideologie nach Innen und Außen.
Hierüber müssen wir nicht
zuletzt in den eigenen Reihen für Klarheit sorgen. Denn
AntifaschistInnen in der BRD sehen sich heute gleich zwei Querfronten
gegenüber.
Einerseits propagieren namhafte Theoretiker der
Antifa wie Peter Schaber eine Zusammenarbeit antiimperialistischer und
internationalistischer Kräfte mit sogenannten antinationalen
Gruppen. „Antinational“ nennen sich heute meist
Gruppierungen, die kaum andere Erklärungsmuster und
Politikansätze verfolgen, wie die bei vielen inzwischen
vollends diskreditierte „Antideutsche“. Ihre Arbeit
dient dazu, „antideutsche“ Positionen in linken
Gruppen erneut diskursfähig zu machen.
„Antideutschen“ und
„antinationalen“ Gruppen gemeinsam ist die Annahme
der Existenz eines Islam- oder IS-Faschismus. Eingeschlossen und
akzeptiert wird dabei in der aktuellen Kurdistansolidarität
nicht selten sogar die Nähe zur NATO. Es ist klar, dass es auf
dieser Basis schwierig wird, gegen den antiislamischen Rassismus in der
BRD aktiv zu sein. Tatsächlich ist genau damit mindestens zum
Teil die offenkundige Schwäche der antifaschistischen Bewegung
im Kampf gegen eine um PEGIDA und die AfD entstehende neofaschistische
Massenbewegung zu erklären.
Andererseits sind Teile der Linken und
antifaschistischen wie antiimperialistischen Bewegung zur
Zusammenarbeit in einer anderen Querfront bereit: mit (...), deren
Nähe zu PEGIDA und anderen rechten Gruppen zur Genüge
belegt ist. Für sie ist nicht der Kapitalismus, sondern einzig
der US-Imperialismus die Wurzel allen Übels, angesichts dessen
man auch mit dem deutschen Kapital gemeinsame Sache machen und sich
zudem zB. mit Putins Rußland verbünden sollte.
Läuft die erste Querfront-Position
objektiv auf eine Art „anti-islamfaschistisches“
taktisches Bündnis mit der NATO einschließlich der
Bundeswehr, objektiv sogar auch mit Erdogans Türkei hinaus,
führt die zweite Position zu einer Entlastung des deutschen
Imperialismus und seiner hegemonialen und aggressiven Gegenwart nach
Innen und nach Außen.
Ergibt sich in der ersten der beiden skizzierten
Querfronten objektiv eine Schnittmenge mit PEGIDA in der Bereitschaft,
gegen „den Islam“, „die
Salafisten“, „den IS“ gemeinsame Sache
mit Teilen des Imperialismus und seines Gewaltapparats zu machen, ist
die Schnittmenge in der zweiten Querfront mit PEGIDA deren
Nationalismus und die Bereitschaft zum Burgfrieden mit Deutschland,
solange es nur gegen den US-Imperialismus, „gegen
Amerika“, geht.
Der antifaschistischen Bewegung in der BRD steht
deshalb eine anstrengende und schwierig Phase bevor: sich wieder
Klarheit zu verschaffen, was Antifaschismus heute heißt, die
eigenen Kräfte auf der Basis dieser Klarheit zu konsolidieren,
sich neu und effektiv lokal, regional, bundesweit und darüber
hinaus zu organisieren, neue Bündnisse zu erarbeiten und
gleichzeitig, wo immer es nötig ist, handelnd einzugreifen.
Quelle: http://www.unsere-zeit.de/de/4804/hintergrund/1721
Langfassung: https://wurfbude.wordpress.com/2016/02/02/kapitalismus-rassismus-sexismus-und-krieg/
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