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Vereinigung der
Verfolgten des Naziregimes Landesvereinigung NRW |
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24.01.2016 Trauerspiel in der SPD Essen Nord: AfD und NPD freuen sich über „Refugees not Welcome“ bei der SPD Die SPD-Ortsverbände des Essener Nordens wollten aufmerksam machen: Die Flüchtlinge in Essen würden vermeintlich ungerecht auf die Stadtgebiete in Essen verteilt. Das mag vielleicht sein. Aber was machen sie? Sie schreien: "Genug ist genug! Integration hat Grenzen! Der Norden ist voll!“ – „Der Norden ist voll“, das ist die Sprache der Rassist*innen von AfD, PEGIDA und NPD. Das ist die Sprache der „besorgten Bürger“. Das erinnert nur an „Das Boot ist voll“ von der NPD! Was reitet im Essener Norden die SPD? Am 23. Januar wurde es publik: Die dortige SPD will „gegen Flüchtlinge“ demonstrieren, so das Netz. Und schau an, das war kein Fake es war Realität:
Dieser Demoaufruf war auf Seiten der Essener SPD-Ortvereine Altenessen, Karnap und Vogelheim zu lesen. Sie meinten wohl diese Semantik würde passend sein für eine Diskussion um Verteilungsgerechtigkeit über die Flüchtlingsaufnahme in Essen? Man erinnere sich nur an die Wahlkämpfe der NPD:
Da war auch das Boot „voll“! Die Sozialdemokrat*innen haben da so in die rassistische Dreckschleuder gegriffen, dass es nur so kracht! Es verwundert also nicht, wenn AfD und NPD auf den Zug aufspringen! Der Stadtverband der SPD in Essen bekommt nur einen kleinen Hinweis hin, dass das alles doch nicht ihre Veranstaltung sei! Dagegen distanzieren sich die Jusos in Essen, mal als Ehrenrettung für die Sozialdemokratie in Essen, auch bald und riefen zum Boykott der Demo auf: „Uns Jusos reicht es! Wir haben die Schnauze voll! Und zwar von einigen "Sozialdemokraten" gerade aus dem Essener Norden! Wir fragen uns ernsthaft, ob bei solch polemischen Aufrufen zu Demonstrationen überhaupt verstanden wurde, wofür die SPD steht und welche Grundwerte sie vertritt. Genug ist genug. Die plumpen Aussagen des Aufrufes unterstützen weder die Integrationsarbeit, noch eine gerechte Verteilung von Geflüchteten innerhalb der Stadt Essen. Der Aufruf treibt einen Keil in die Gesellschaft, wenn von "Grenzen der Integration" und "vollen Stadtgebieten" gesprochen wird. Wir, Jusos Essen, können den Aufruf zur Demonstration nicht ansatzweise unterstützen und rufen zum Boykott auf! Wir distanzieren uns entschieden von dem Versuch, Verbesserungen auf dem Rücken geflüchteter Menschen und im Windschatten rechter Hetze zu erreichen!“ Auch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mischte sich ein: „Die NRWSPD steht für eine offene und vielfältige Gesellschaft und eine Willkommenskultur für Flüchtlinge.“ Protestaktionen, die das in Frage stellen könnten, lehne die Landespartei „entschieden ab. Das schadet dem Ansehen der SPD insgesamt.“ So berichtet der WDR. Bald – noch am gleichen Abend - wurde dann die unsägliche Veranstaltung auch abgesagt. Aber nicht, dass man inhaltlich zurückrudert – Nein die Rechten sind schuld, dass man absagen muss, schreibt der Ortsvorsitzende Stephan Duda der SPD in Essen-Karnap:
Screenshot: Sebastian Weiermann Bis zuletzt hat Duda die Aktion verteidigt. Der WDR berichtet: „Organisator verteidigt sich Der Essen-Karnaper SPD-Ortsvorsitzende Stephan Duda hatte sich zwischenzeitlich gegen Kritik verteidigt und teilte auf Facebook mit, die Aktion werde "missverstanden". Er sei "selber Ehrenamtler und aktiv in der Flüchtlingshilfe tätig". Es gehe "einzig und allein um die geplante Standortauswahl der zukünftigen Unterkünfte und die damit ungerechte Verteilung", betonte Duda. Trotz der Absage dürfte die SPD-Aktion weiter für Diskussionen sorgen.“ Wir sagen dazu nur: Sechs, setzen! Nix verstanden! extra3 kommentierte in diesem Sinne auch korrekt:
Siehe auch: Streit um Flüchtlinge in Essen:
SPD-Ortsvereine sagen umstrittene Demo ab Asylunterkünfte: Essener SPD-Ortsvereine
sagen Demo ab
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