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Vereinigung der
Verfolgten des Naziregimes Landesvereinigung NRW |
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25.11.2015 Demonstration gegen die Nato-Kriegspropaganda in Essen In Essen fand am Wochenende eine bundesweit beachtete Demonstration gegen Krieg und Werbung für Kriegsstrategien statt. Anlass war die Konferenz des Nato-Zentrums für Luftwaffenkompetenz (Sitz Kalkar) zum Thema „Strategische Kommunikation“, die gestern in der Messe Essen begann. Hauptthema ist die Steigerung der Kriegsbereitschaft der Bevölkerung. Hier die Presseerklärung nach der Friedensdemonstration und mehrere Reden, die am Samstag gehalten wurde. Kein NATO-Kriegsrat in Essen! Erfolgreiche Demonstration gegen NATO-Propaganda in Essen In Essen fand am Wochenende eine bundesweit beachtete Demonstration gegen Krieg und Werbung für Kriegsstrategien statt. Laut Polizeiangaben 750 Demonstrantinnen und Demonstranten unterschiedlichster Weltanschauung forderten eine "atomwaffenfreie Welt", und als ersten Schritt die Vernichtung der Atomwaffen auf deutschem Boden, sowie "Keine Nato-Planung neuer Kriege –Kein Werben fürs Inferno". Anlass ist die Konferenz des Nato-Zentrums für Luftwaffen-Kompetenz zum Thema „Strategische Kommunikation“. Weit über 200 hochrangige Nato-Militärs, Politiker und Rüstungsindustrielle beraten ab dem 23.11. in der Messe Essen darüber, wie sie die ihrer Ansicht nach mangelhafte Unterstützung der Bevölkerung für militärische Operationen steigern können. Dabei geht es ihnen auch um psychologische Beeinflussung der öffentlichen Meinung.
Die Demonstranten richteten sich auch dagegen, die Suche nach den Terrortätern von Paris mit der Flüchtlingszuwanderung zu vermischen. Denn das „ richte sich gegen diejenigen, die vor dem Terror aus ihrer Heimat geflohen sind", so Bernhard Trautvetter, einer der Initiatoren. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz wandte sich gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, da diese die Gewaltspirale steigern, anstatt zur Problemlösung zu führen. Sevim Dagdelen, Linke MdB, kritisierte die gegenüber Russland spannungssteigernde Nato-Ost-Erweiterung durch die Aufnahme von zwölf neuen Staaten in die Nato, bis direkt an die Grenze Russlands. Horst Schmitthenner von der IG Metall verlangte ein Ende des Waffenexports und eine Umwandlung der Rüstung in zivile Produktion. Matthias Jochheim von den Internationalen Ärzten zur Verhütung des Atomkriegs wies darauf hin, dass die Kriege im nahen und mittleren Osten sowie in Nordafrika die eigentliche Flucht-Ursache seien, die es zu bekämpfen gelte. Er erinnerte an Gandhi, der auf die Frage, was er von der Westlichen Zivilisation halte, antwortete, dies sei eine gute Idee. Der Journalist Rainer Rupp ging auf die Konferenz der Nato-Militärs ein und kritisierte die Orwellsche Sprachumkehrung, aus dem Roman 1984, in dem das Ministerium für Wahrheit diktiert, was geglaubt werden soll. Die Demonstration zog vom Hirschlandplatz über den Saalbau zum Rüttenscheider Stern. Die Demonstranten stehen für eine Welt-umspannende Kraft. Grußworte von Konstantin Wecker, der Organisation gegen Atomrüstung mit dem Labour-Chef J. Corbyn und des Bürgermeisters von Hiroshima unterstrichen dies und der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano von der Rapper-Gruppe Microphone-Mafia. Zum Abschluss machten die Friedensfreunde ihren Optimismus deutlich, indem sie die Hymne der US-Friedensbewegung "We shall overcome" sangen. Bernhard Trautvetter für die Organisatoren no-natom-krieg.de Beitrag Matthias Jochheim, IPPNW Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, Die aktuelle politische Debatte in Europa wird von zwei Themen beherrscht: die Gefahr des Terrorismus, - und die Welle von Flüchtlingen, besonders aus Syrien, Afghanistan und Irak, aber auch aus der früheren jugoslawischen Provinz Kosovo – alles Gebiete, die Opfer direkter und indirekter westlicher Militäraggressionen wurden. Der französische Präsident hat die bekannte Kampfparole des damaligen US-Präsidenten George W. Bush erneuert: der Aufruf zum „Krieg gegen den Terror“ des sogenannten Islamischen Staats. George Orwell hätte diesen angeblichen „Krieg gegen den Terror“ in seine Sammlung des „Neu-Sprech“ aufgenommen: der jeden vernünftigen Sinnes beraubten Betäubungspropaganda, etwa so wie die Aussage „Krieg ist Frieden“. Denn die Toten des Krieges in Irak, wahrscheinlich über eine Million Menschen, zu mindestens 80 Prozent Zivilisten – was sind sie anderes als Opfer des Kriegsterrors, der nicht erst seit 2003 von der Koalition der Willigen, angeführt von USA und Großbritannien, gegen jedes Völkerrecht über das Land gebracht wurde? Wo bleibt im Fall dieses Verbrechens gegen die Menschlichkeit die Anklage des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag – ein Verbrechen, das mit dem syrischen Stellvertreter-Krieg noch ausgeweitet wurde? Dort, zum Beispiel in Damaskus, finden nun schon seit 2012 ähnlich abscheuliche Massaker wie das von Paris statt, ohne dass die Hintermänner dieses Bomben-Terrors, offenbar auch in Saudi-Arabien und der Türkei ansässig, von der sogenannten „internationalen Gemeinschaft“ zur Verantwortung gezogen werden. Ich muß an die berühmte Frage denken, die dem gewaltlosen indischen Revolutionär Mahatma Gandhi einmal bei einem Besuch in Großbritannien gestellt wurde: Mister Gandhi, was denken Sie über westliche Zivilisation? Gandhi antwortete: „Ich denke, es wäre eine gute Idee!“ Ich muß auch an Gustav Heinemann, den damaligen Bundespräsidenten, denken, der sagte: „Wer mit dem Finger auf andere zeigt, sollte daran denken, dass er gleichzeitig mit drei Fingern auf sich selber zeigt!“ Bei unserer Mitgliederversammlung 2015 hat die deutsche IPPNW einen Beschluss zum NATO-Bündnis gefasst, aus dem ich einige Sätze zitieren möchte: Die Überschrift lautet: UNO und OSZE statt NATO Nicht die NATO ist das geeignete Mittel für ein friedliches Zusammenleben der Nationen, sondern die UNO, und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), welcher alle europäischen Staaten angehören. Die Mitglieder-Versammlung ruft interessierte und aktive Mitglieder auf, sich mit Unterstützung des Vorstandes mit diesem zentralen friedenspolitischen Thema zu befassen und dabei die Zusammenarbeit mit bestehenden Bündnissen in der Friedensbewegung zu suchen. (Genau dazu wollen wir heute bei eurer Kundgebung beitragen) Ich zitiere weiter aus der Begründung unseres Beschlusses: Die USA als dominierende NATO-Macht haben seit dem zweiten Weltkrieg ihre überlegene militärische Position für eine Kette von Kriegen in Asien, Europa und Nordafrika eingesetzt… Die Kriege in Korea, Vietnam, Afghanistan, Irak, Jugoslawien, zuletzt Libyen – abgesehen von Stellvertreterkriegen z.B. in Nicaragua und jetzt Syrien und Ukraine- haben Millionen von Todesopfer und langdauernde Verwüstungen in den betroffenen Regionen hinterlassen. In aller Regel wurde zumindest der Geist der UN-Charta, oft auch ganz unbestreitbar das kodifizierte internationale Recht gebrochen, ohne jede Auswirkung für die verantwortlichen Befehlshaber …Die NATO steht für Hochrüstung und weltweite Kriege, UNO und OSZE stehen für die Chancen ziviler Konfliktbearbeitung und einer Vision, wie sie in der UN-Charta von 1948 festgehalten ist: „die Geißel des Krieges zu überwinden“. Daran wollen wie alle gemeinsam weiter arbeiten. Beitrag Falk Mikosch, VVN-BdA NRW Willkommenskultur Nach eintausendzweihundert Jahren stecken wir mitten drin in einer Völkerwanderung. Heute suchen Millionen Menschen Zuflucht bei uns. Sie fliehen vor den Islamisten des IS von heute und deren saudischen sowie auch US-amerikanischen Helfern. Sie fliehen vor jenen, die von skrupellosen Rüstungsindustriellen, auch von deutschen, mit Waffen versorgt wurden. Wir haben allen Grund, diesen Menschen zu helfen. Und viele machen es ja auch, was Willkommenskultur genannt wurde. Neue Völkerwanderung Allein Deutschland muss sich für dieses Jahr auf eine Million Flüchtlinge einstellen. Die Gegner der Flüchtlingshilfe schreien auf: „Wir können diese Massen nicht bewältigen!“ Kein Aufschrei war zu hören, als die Grundlagen für die neue Völkerwanderung gelegt wurden? Als NATO-Staaten die Region zwischen Afghanistan, Somalia und Libyen zur Demokratie bomben wollten und Krieg säten und Flüchtlinge ernteten? „Wirtschaftswunder“ In Deutschland gab es keinen Aufschrei, als im zweiten Weltkrieg Jahr für Jahr bis zu 2,5 Millionen Menschen als Sklaven in dieses Land verschleppt wurden! Aus den von den deutschen Faschisten besetzten Kolonien und Ostgebieten wurden nicht nur Güter bezogen und der Boden geraubt, es wurden Menschen geraubt. Deutschland ist heute das reichste Land Europas. Das „Wirtschaftswunder der 50 iger Jahre“ beruhte wesentlich auf Zwangs- und Sklavenarbeit. Diese Schuld wurde nie wirklich beglichen! Lieber in den Tod gehen Heute suchen Menschen bei uns Schutz. Sie haben keine Wahl. Lieber in den Tod gehen, als so wie bisher weiter leben. Kein Seehofer und kein Pegida- und AfD-Hetzer wird erreichen, dass diese Menschen fern bleiben. Massenstimmung der Menschlichkeit Nur kurz erlebten wir einen Wandel bei den Regierenden. Jetzt kehren sie zur alten Hetze zurück. Seehofer will bis zur „letzten Patrone“ gegen die Flüchtlinge kämpfen und sie allenfalls eingesperrt – konzentriert in Lager, wie er sagt – für kurze Zeit hier haben. Es gab und gibt rechte Massenbewegungen gegen die Fremden. Es gibt jedoch auch die Massenstimmung der Menschlichkeit! In praktischer Solidarität wird notleidenden Menschen geholfen. Das ist eine starke Zurückweisung von Rassismus und Rechtsextremismus in geradezu historischer Dimension. Die Antirassisten und Antifaschisten haben einen großartigen Erfolg errungen! Die wahren Fluchtursachen Niemand kann heute die Haltung jener Menschen leugnen, die in so großem Ausmaß Solidarität mit den Flüchtlingen leisten und die gegen die Pegida-Bewegungen auf die Straße gehen. Friedens- und Antifa-Bewegungen sollten zusammenwirken, und zwar dafür, dass Krieg und die Rüstung sowie Ausbeutung als die wahren Fluchtursachen erkannt werden. Gegen Krieg weiteres Rüsten Die großen Bewegungen gegen die Nazis müssen endlich Bewegungen werden nicht nur für „Bunt statt Braun“, sondern auch solche gegen den Krieg und das weitere Rüsten und die weitere Militarisierung. Und hören wir auch auf, uns etwas von sicherem Herkunftsländern erzählen zu lassen. Die NATO und die Bundeswehr haben Serbien bombardiert und den Kosovo abgetrennt. Das Land bleibt besetzt von der Bundeswehr – und das soll ein sicheres Herkunftsland sein? Roma dürfen nicht abgeschoben werden Die Roma aus jenem Land werden von hier zurückgewiesen. Ohne jede Rücksicht darauf, dass Deutschland in ihrer Schuld ist. Eine halbe Million Sinti und Roma wurden von Hitlerdeutschland ermordet. Daher haben wir die Pflicht, den Nachkommen dieser Menschen zu helfen. Sie dürfen nicht abgeschoben werden! Lebende Zeitbomben Lebende Zeitbomben, von Islamisten gesteuert, haben in Paris hunderte Menschen getötet und verletzt. Der tausendfache Tod mittels gesteuerten Zeitbomben, mittels Drohnen, wird jedoch ständig von Ramstein und Kalkar aus in die Welt entsendet. Schluss mit dem Krieg gegen den Terror! Keine neuen 11. September-Folgekriege! Keine Obergrenzen Die Diskussion über Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen muß aufhören! Wenn es um Leben oder Tod geht, da ist stets Rettung angesagt. Sonst könnte ja auch die DLRG am Ostseestrand verkünden: Heute werden nur maximal fünf Ertrinkende gerettet werden. Hauptsächliche Fluchtursache ist der Krieg Wir haben festgestellt, dass es darum geht, die Fluchtursachen zu bekämpfen: Die hauptsächliche Fluchtursache ist der Krieg! Und damit sind wir bei der NATO. Sie führte Kriege und löste Flüchtlingsströme aus. Und sie bereitet neue Kriege vor, denen gegenüber die alten wie armselige Versuche aussehen. Krieg führen in Europa Das geschieht hier in Nordrhein-Westfalen, in Kalkar. Instrument der Kriegsvorbereitung ist das Vereinte Luftkraft-Kompetenz-Zentrum (JAPCC). Die sagen ganz offen: Man muss wieder Krieg führen in Europa und dafür müssen wir die Menschen reif machen, damit sie aufhören, dem Krieg ablehnend gegenüber zu stehen. Der Krieg beginnt in Nordrhein-Westfalen Hier in Nordrhein-Westfalen betreibt die NATO die Vorbereitung des Luftkrieges im Osten. Die Kriege der Zukunft sind solche in der Luft, ob mit oder ohne Piloten. Über 4000 Soldaten und Offiziere mit 100 Flugzeugen nahmen bereits an von hier gesteuerten Übungen teil. Nah an der russischen Grenze Hinzu kamen noch die rund 800 Experten, die von Kalkar/Uedem am Niederrhein aus die Übung kommandierten. Also aus unserem Bundesland, das somit in die aktuelle bedrohliche Lage eingebunden ist. Von hier werden schon jetzt Eurofighter und AWACS-Flugzeuge ganz nah an die russische Grenze herangeführt Von Kalkar/Uedem soll ein Kampfdrohnenkrieg auch in aller Welt ermöglicht werden. Raketen sind Magneten Auch in den Raketenschirm gegen Russland wird Kalkar einbezogen. Der Raketenschirm muß Russland beunruhigen! In Erinnerung rufen wir die alte Erkenntnis der Friedensbewegung: Raketen sind Magneten! Die Nato muß abgeschafft werden Wir appellieren erneut, auch an unsere Landesregierung: In den gegenwärtigen zugespitzten Zeiten ist es dringend erforderlich, daß sich auch die Landespolitik mit dem Ringen um Frieden und der Verhütung von Kriegen befaßt, noch dazu wenn die Entwicklung eine besondere Gefährdung für unser Nordrhein-Westfalen bedeutet. Dringend ist: In Kalkar/Uedem muß abgerüstet werden Das Luftkommando am Niederrhein muß aufgelöst werden, das JAPCC ohnehin. Die NATO muß abgeschafft werden, bevor die NATO uns abschafft. Beitrag Silan Kucük, DiDF Liebe Freundinnen und Freunde, friedliche Konfliktbeilegung und die freundschaftliche Ausgestaltung internationaler Beziehungen sind das selbsterklärte Ziel der NATO. Sie sieht sich laut eigenen Statuten, die sich seit ihrer Gründung 1949 nicht verändert haben, als ein Defensivbündnis. Der Begriff Defensivbündnis wird aber dabei bis an die Grenzen der Logik gedehnt. Denn auch Angriffskriege können der Verteidigung der NATO -Länder dienen, sogar der Einsatz der 240 in Europa stationierten Atomwaffen könnte laut NATO - Konzept eine Defensivoption sein. “ Deutschlands Freiheit wird am Hindukusch verteidigt“ lautete es dann in einer Regierungserklärung. In den letzten Jahrzehnten gab es kaum einen internationalen Konflikt ohne militärische Beteiligung der NATO. Im Kosovo, Afghanistan, Irak, Libyen oder der Ukraine. NATO heißt nicht Freiheit - NATO heißt Krieg, Leid und Mord. Im Nordatlantikvertrag, dem Gründungsvertrag der NATO, lassen sich die eigentlichen Ziele dieses Kriegsbündnisses entnehmen. Die Wahrung der westlich-liberalen Gesellschaftsordnung, politischer und wirtschaftlicher Interessen. Der ehemalige Bundespräsident benannte diese Wahrheit und musste seinen Platz räumen: „ Ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit muss wissen, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel um freie Handelswege zu schaffen.“ Wir sagen: Nein - Es geht um Öl, Absatzmärkte und Einflussgebiete. Was es bedeutet Kriege zu führen für wirtschaftliche Interessen und ganze Regionen zu destabilisieren, sehen wir ganz aktuell am Beispiel Irak und Syrien. Die Politik der Regimechanges und der Unterstützung von Regierungskritikern und seien sie noch so gefährlich und radikal, wird für politische und wirtschaftliche Interessen in Kauf genommen und offen finanziert. In Syrien hat die NATO, allen voran die Türkei tausendfachen Mord, millionenfaches Leid und Flucht zu verantworten. Von Frieden und Demokratie ist keine Spur. Überall da, wo die NATO Kriege führt, bieten sie radikalen und menschenfeindlichen Ideologien einen Nährboden. Die Anschläge in Ankara und Paris sind Ergebnisse dieser mörderischen Kriegspolitik. Wir werden nicht zulassen, dass in unserem Namen überall auf der Welt gemordet wird. Hier in Essen ist kein Platz für Kriegstreiber. Statt den nächsten Krieg zu planen, ist es an der Zeit denjenigen Unterstützung zu bieten, die vor den Kriegen der NATO aus Sorge um ihr Leben und Zukunft fliehen. Beitrag Rainer Rupp, Junge Welt Wie Sie wissen, tagt derzeit nicht weit von hier eine hochrangige NATO-Konferenz, und zwar in einem „NATO-Center of ExceNenc“. Dort sind die exzellenten Damen und Herren zutiefst besorgt, dass immer weniger Schafe hinter dem als Hirten verkleideten NATO-Wolf von einem Krieg in den nächsten ziehen wollen. Viele Schafe sind regelrecht wiederborstig geworden. Sie trauen den Kriegstreibern und ihren gekauften und bezahlten Presstituierten in den Main Stream Medien nicht mehr über den Weg. Sie hinterfragen auch alte Glaubenssätze vom ewig bösen Russen und dem immer guten Ami. Immer mehr Menschen recherchieren selbst. Sie wollen sich selbst ein Bild machen und keine vorgegebenen Sprechblasen wiederkäuen. Immer mehr zweifeln zu Recht an der angeblichen Humanität der NATO- Bombenkriege. Diese Kriege werden nicht geführt, um den Menschen zu helfen, nicht um in Somalia Brunnen zu bauen und nicht damit in Afghanistan Mädchen zur Schule gehen können. Viele haben inzwischen erkannt, dass die Abkürzung NATO für Nordatlantische Terrororganisation steht. Und genau das ist für die NATO ein großes Problem. Denn zumindest nach außen will das Angriffsbündnis weiterhin den schönen Schein einer friedliebenden Organisation aufrechterhalten. Und deshalb wird heute im „NATO- Center of Excellenc“ nach neuen Methoden und Technologien gesucht, um die Schafsherde wieder besser zu manipulieren, u.a. indem man Journalisten der Mainstream-Medien einlädt. Die NATO selbst bezeichnet sich gerne als die größte und erfolgreichste Friedensorganisation der Menschheitsgeschichte. Da muss man schon ein ziemlich starkes Kraut geraucht haben, um sowas zu glauben. Es sei denn, es gelingt ihnen, die Schreckensvision von Orwell auf unsere Gesellschaft zu übertragen. In der Orwellschen Gesellschaft ist Freiheit Sklaverei und nur wer versklavt ist, kann wirklich frei sein und sich sicher fühlen. Ein Ministerium für Wahrheit diktiert was geglaubt werden soll und was Lüge ist. Und seien wir ehrlich. Sind in Teilen unserer Gesellschaft nicht schon viel dieser Aspekte verwirklicht? Und nun arbeiten die Herrschaften im „NATO-Center of Excellence“ daran, wie sie uns ihre nächsten Kriege als Friedensuche verkaufen können. Denn die NATO ist eine Friedensorganisation, wie es jedes Kind wissen soll. Sie steht auf der Seite der Engel. Die NATO kann nichts Böses tun. Um allen Ansätzen einer solchen Verblödung vorzubeugen, möchte ich zum Schluss etwas über den genetischen Kode der NATO sagen, die ich übrigens sehr gut von innen kennen gelernt habe. Der NATO-Gründungsmythos vom Verteidigungsbündnis friedliebender, demokratischer Staaten gegen die aggressive Sowjetunion ist eine genauso so dicke Lüge wie die angebliche Bedrohung durch Saddam Husseins atomare und biologische Waffen. Die weltweit berüchtigsten und gefährlichsten Aggressoren waren schon damals die Gründungsmitgliedern der NATO: Frankreich, Belgien und Holland, das alte britische Imperium und das neue US- Imperium. Rund um den Globus führten die NATO-Kolonialstaaten blutige Unterdrückungskriege gegen nationale Befreiungsbewegungen und alles was links war. Dabei schreckten sie von keiner Grausamkeit zurück. Schauen wir uns an, was diese friedlichen Regierungen vor und nach der Mato-Gründung getan haben. Sie schreckten nicht vor Massenexekutionen im ISIS-Stil durch französisches Militär in Algerien noch vor Vergeltungsmaßnahmen mit Bombenabwürfen britischer Flugzeuge auf friedliche Peshmerga-Dörfer im kurdischen Nordirak zurück. Tod und Verderben, das liegt im genetischen Kode der angeblich friedliebenden NATO und nicht der Einsatz für Humanität und Menschenrechte. Deshalb Raus aus der NATO. Beitrag Essener Jugendbündnis „Nach der Schule liegt dir die Welt zu Füßen. Mach sie sicherer.“ So lautet ein Satz der neuen Werbekampagne der Bundeswehr, die am 20. Oktober gestartet wurde. Die Realität sieht aber ungefähr so aus: „Nach der Schule liegt dir die Perspektivlosigkeit zu Füßen. Dein Problem. Komm alleine klar." 2014 fehlten 300.000 Ausbildungsplätze. Und wenn wir einen Ausbildungsplatz gefunden haben müssen wir uns meistens um die Übernahme oder um die befristeten Verträge Sorgen machen. Eine Ausbildung bei der Bundeswehr ist deswegen immer attraktiver für uns Jugendliche, nicht zuletzt, weil sich der Arbeitgeber Bundeswehr ordentlich ins Zeug legt. Mehr und mehr Geld wird in solche Werbekampagnen gesteckt, sei es im Internet, im öffentlichen Raum oder direkt in den Schulen, auf Berufsmessen und in den Jobcentern. Die miesen Bedingungen für uns auf dem Ausbildungsmarkt werden schamlos von der Bundeswehr ausgenutzt. Vielen ist aber nicht klar, dass ein Job bei der Bundeswehr heißt, sich als SoldatIn für Auslandseinsätze zu verpflichten, je nach Beruf von 4 bis zu 12 Jahren. Auch Studierende sind eine beliebte Zielgruppe. Um die hohen NCs bei nachgefragten Studiengänge zu umgehen, wie z.B. Medizin, reicht eine Mindestkörpergröße von 1,60 und die Bereitschaft bis Mitte 30 allzeit bereit zu sein, die deutschen Interessen am Kundus, oder wo auch immer sie gerade sind, mit unserem Leben zu verteidigen. Bundeswehr SoldatInnen werden während ihrer Verpflichtung bei deutschen oder NATO- Einsätzen in Kriegsregionen geschickt um dort wirtschaftliche Interessen durchzusetzen. Dabei geht es nicht um Demokratie oder Frieden, sondern um die Sicherung von Profit für diejenigen, die sowieso schon genug haben. Die Bundeswehr versucht auch immer wieder zu verschleiern, dass SoldatIn zu sein bedeutet, mit einer posttraumatischen Erkrankung nach Hause zurück zu kehren oder im Krieg das Leben zu verlieren. Töten oder getötet werden war nie und wird nie ein Beruf wie jeder anderer sein! Was können wir tun? Geld, das in sozialen Bereichen und in der Bildung angeblich immer fehlt, ist da. Dem Ministerium für Bildung stehen dieses Jahr 15,3 Mrd € zur Verfügung, dem Verteidigungsministerium dagegen mehr als doppelt so viel. Daran kann man erkennen, wo die Prioritäten der Bundesregierung liegen. Es werden Kriege gegen andere Länder wie Syrien und Afghanistan geführt, Kriege, die die Mehrheit der Bevölkerung gar nicht will! Kriege, die Menschen aus ihrer ehemals sicheren Heimat vertreiben und zur Flucht zwingen! Um uns gefügig und offener für Krieg zu machen, hält die NATO ihre Konferenz hier ab. Wir wollen aber keine Kriege in unseren Namen, wir wollen nicht die Vertreibung anderer Menschen, die Durchsetzung der Interessen von Banken und Konzernen. Was wir wollen ist:
Die Herrschaft des Monopolkapitals, der Imperialismus, schafft den Nährboden, auf dem Terrororganisationen wie der IS wachsen. Die Imperialisten machen Millionen Menschen zu Flüchtlingen und stürzen insbesondere Millionen junger Menschen in absolute Hoffnungslosigkeit. Das sind die wahren Hintergründe der Terroranschläge, die jetzt missbraucht werden sollen zu weiterer Kriegstreiberei und Demokratieabbau. Die EU diskutiert über weitere Abschottung der Grenzen, weitere Vernetzung der Geheimdienste, mehr Geld und Rechte für staatliche Repressionsorgane. Jetzt sollen die Flüchtlinge an den Grenzen gestoppt und interniert werden. In Frankreich wird sogar über elektronische Fußfesseln für all diejenigen nachgedacht, die in den „Terrordateien“ der Geheimdienste vermerkt sind. Und plötzlich wird klar, dass diese EU ebenso ein Militärbündnis ist wie die NATO, nachdem Frankreich sich auf die Beistandsklausel aus Artikel 42 des Maastricht-Vertrages beruft und auf Militärbeistand pocht. Und Deutschland? In Deutschland schüren Spitzenpolitiker der Großen Koalition und einige Medien Terrorängste und Flüchtlings- und Ausländerfeindlichkeit und besorgen das Geschäft für Pegida, AfD, NPD und andere reaktionäre und offen faschistische Organisationen. Wir müssen deshalb den Herrschenden in unserem Land und in den anderen imperialistischen Staaten in die Arme fallen. Wir brauchen eine starke Friedensbewegung, wir brauchen einen Kampf gegen Demokratieabbau und Rassismus. Wir brauchen endlich energische Maßnahmen gegen Massenarbeitslosigkeit, Wohnungsnot und Altersarmut. Für Inländer und für Einwanderer. Dafür müssen wir auf die Straße. Und dafür sind wir heute auf dieser Demonstration. Weitere Fotos: http://www.r-mediabase.eu/index.php?view=category&catid=699&option=com_joomgallery&Itemid=519 |
Die Reden der internationalen Ärzte zur
Verhütung des Atomkriegs, des Essener Friedensforums, des
Jugendbündnisses, von Migranten und Antifaschisten... waren
sich darüber einig, wie wichtig Menschliche Kommunikation ist,
denn wir müssen die Spirale der Gewalt verlassen, um die
Probleme der Gegenwart zu lösen.