27.10.2015

Syrien: Opfer des Stellvertreterkrieges zwischen USA, Türkei und Russland

Der eigentliche Feind – der sog. „Islamische Staat“ – wird dadurch gestärkt

Der Krieg in Syrien und speziell der des Islamischen Staates, das ist die vorrangige Fluchtursache. Wer von Bekämpfung der Fluchtursachen spricht, der muss von der Beendigung des Krieges sprechen und diese wirklich anstreben. Jan Große Nobis von der VVN-BdA Münster kommentiert die Lage:

Syrien ist eine umkämpfe Region. Diese Region ist unübersichtlich. Assad, der säkulare Diktator, die Freie Syrische Armee (FSA), in der früher demokratische Kräfte mit gemäßigten islamischen Kräften kämpften (heute wohl eine islamistische Splittergruppe), die Kurden, die al-Nusra-Front und der „Islamische Staat“ (IS) und viele andere sind dort in blutige Kämpfe verwickelt.

Die Fronten sind völlig unübersichtlich. Aber „wir“ wundern uns, dass die Menschen aus Syrien einfach nur wegwollen und vor „unserer“ Tür stehen. Kein Wunder, denn „wir“ sind es, die auf Kosten dieser Menschen dort unsere imperialen Interessen ausfechten.

Obwohl die Fronten in Syrien ganz einfach sein könnten: Die Islamisten á la al-Nusra-Front und der „Islamische Staat“ (IS) sollten der Feind sein!  Ich meine damit nicht unbedingt militärische Gegenwehr. Ich meine damit, Pläne, um Bildung, Demokratie und soziale Gerechtigkeit dort zu vermitteln. Immerhin haben sich Assad und Putin auf Neuwahlen in Syrien geeinigt.

Aber was machen die imperialen Kräfte?

1. Die Türkei steht im Verdacht, den IS mit Waffen und Infrastruktur unterstützt zu haben. Berichte besagen, dass Kurden gehindert wurden, am Kampf gegen den IS teilzunehmen, dafür wurden Waffen für den IS über die Grenzen gebracht und IS-Kämpfer in türkischen Krankenhäusern aufgepäppelt. Jetzt hat Erdogan unter dem Label „Kampf gegen den Terrorismus“ mal kurz den IS bombardiert. Ansonsten bombardiert er jetzt weiterhin  die Kurden, die effektivsten KämpferInnen gegen den IS!

2. Die USA scheinen durchaus den IS zu bombardieren, aber gleichzeitig den säkularen Assad. Gleichzeitig hofieren sie die al-Nusra-Front (al-Qaida in Syrien), die genauso islamistisch ist, wie der IS. Da weiß man nicht, ob die USA überhaupt eine demokratische Perspektive in Syrien anstreben.

3. Russland hat sich in den Krieg in Syrien nun eingeführt. Nach westlichen Medien bombardiert Russland eher die „gemäßigt-islamistischen“ Kräfte wie die Freie Syrische Armee (FSA) in Syrien – statt den IS.

Der Feind sollte doch der IS sein. Aber nein, alle in der Region aktiven Kräfte kochen ihr eigenes Süppchen. Gegen Assad, gegen die Kurden, gegen die FSA. Gegen alle. Und Deutschland liefert Waffen an jenes Saudi-Arabien, das den IS unterstützte und es möglicherweise noch tut. Schließlich sind da auch noch die Iraner, die wiederum Assad gegen die Saudis stützen.  Die Friedensbewegung sollte genau diesen Widerspruch der Akteure im Nahen Osten thematisieren. Alle Akteure im Nahen Osten machen da Krieg. Aber sie machen Krieg gegen demokratische Kräfte - wie die Kurden - oder gemäßigte-islamistische Kräfte wie die FSA. Aber nicht gegen den IS. Im Gegenteil, mit dieser Politik wird der IS gestärkt!