11.11.2014

Die Friedensbewegung in diesem Herbst

Zur Entwicklung der Friedensbewegung berichtet die Junge Welt und weist dabei auf die erfolgreiche Aktion in Kalkar vom 3. Oktober hin.

Dazu stellen Teilnehmer/innen beispielsweise fest: „Der Jungen Welt vom 10.11. habe ich mit Erstaunen entnommen, dass in NRW bereits im Herbst Friedensbewegung und Montagsmahnwachen anlässlich der Demo in Kalkar kooperiert haben sollen. Das entspricht nicht den Tatsachen. Die Demo gegen den NATO-Stützpunkt in Kalkar und zu ganz wesentlichen Teilen auch die Mobilisierung zu dieser Demo wurde von den Friedensgruppen im Ruhrgebiet und im Rheinland geleistete. Reiner Braun war des Öfteren zu Gast bei der Friedensbewegung in NRW und bereits zum zweiten Mal als Redner in Kalkar eingeladen, dabei mögen ihm die erfreulich gestiegenen TeilnahmerInnenzahlen an den Protesten gegen den NATO-Stützpunkt in Kalkar aufgefallen sein. Tatsächlich waren in diesem Jahr am 3. Oktober auch zahlreiche Menschen der Montagsmahnwachen in Kalkar. Den wesentlichen Beitrag zur Mobilisierung der rd. 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben jedoch, neben den nordrhein-westfälischen Friedensgruppen, Antifa- und globalisierungskritische Gruppen und Organisationen sowie linke Parteien in NRW geleistet. An einer Verdopplung oder gar Verdreifachung der TeilnehmerInnenzahlen bei zukünftigen Friedensaktionen durch die Mitwirkung der Montagsmahnwachen darf man deshalb erhebliche Zweifel haben“, so Hannelore Tölke, Sprecherin des Landesarbeitsausschusses der DFG-VK NRW.

Hier der Text aus der Jungen Welt vom 10.11.2014:

Friedensbewegung: Künftig Hand in Hand?

Kampagne bringt Friedensbewegung mit Mahnwachen zusammen.

Johannes Supe

Ende letzter Woche stellten Sprecher der Friedensbewegung und der Friedensmahnwachen in Berlin ihr Konzept für einen »Friedenswinter« vor. »Seit '89 ist der Grundsatz, von deutschem Boden dürfe nie wieder Krieg ausgehen, verletzt worden. Die Bundesrepublik ist nun in 17 Interventionen verstrickt, das muss enden«, formulierte Reiner Braun, Sprecher der Kooperation für den Frieden und Geschäftsführer der IALANA, den Anspruch der Kampagne. Ähnlich sieht das auch Lea Frings: »Wir befinden wir uns im Zeitalter imperialistischer Angriffskriege.« Die Journalistin, die nach eigenen Angaben für den deutschen Ableger von Russia Today arbeitet, trat seit April auf diversen Mahnwachen auf. Unter dem Label »Friedenswinter« sollen bis Mai 2015 diverse »dezentrale Aktionen« stattfinden. Eine erste größere ist bereits für den 13. Dezember vor dem Schloss Bellevue angekündigt. »Der Bundespräsident steht für einen neuen Militarismus«, erklärte Braun die Wahl des Kundgebungsortes vor dessen Amtssitz.

Den Aufruf zum Friedenswinter tragen bislang 33 Organisationen, die meisten zählen zur »alten Friedensbewegung«. Aber auch verschiedene Friedensmahnwachen unterstützen ihn. »Es geht«, meint Reiner Braun, »um eine Revitalisierung der Friedensbewegung.« Mit den Mahnwachen sei ein »neues, aktives Element« dazugestoßen, während sich erstere zu lange in einer Nische befunden habe. Zwar habe auch er den Friedensmahnwachen anfangs skeptisch gegenübergestanden, doch diese hätten sich nun auf eine antifaschistische Grundhaltung verständigt. Alle anderen Positionen müssten über Gespräche geklärt werden, führten Braun und Frings vorigen Donnerstag auf jW-Nachfrage übereinstimmend aus. Gemeint sind damit verschwörungstheoretische Ansätze, die im Umkreis der Mahnwachen häufig kursieren.

Schon Anfang Oktober war kooperiert worden. Da rief die nordrhein-westfälische Friedensbewegung zum Protest gegen den NATO-Stützpunkt in Kalkar auf. Separat von ihr mobilisierten auch die Mahnwachen. »Es kamen dann etwa 800 Menschen, gut dreimal so viele wie zuvor«, zeigte sich Braun begeistert.

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) verweigert sich einer Unterschrift unter den Kampagnenaufruf hingegen. Man wolle nicht mit den Friedensmahnwachen in Verbindung gebracht werden, so Ulrich Sander, Bundessprecher des VVN-BdA, gegenüber jW. Arbeit mit jungen Menschen, die durch die Mahnwachen auf Friedensthemen aufmerksam geworden sind, hält auch er für notwendig. »Dafür«, sagte Sander, »braucht es aber keine Zusammenarbeit mit deren Gründern.«

»Die Diskussion um Antisemitismus und Verschwörungstheorien bei den Mahnwachen gab es bei uns ebenfalls«, erklärte Monty Schädel, politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). Dennoch habe man den Kampagnenaufruf unterschrieben.