28.04.2012

Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel nach Saudi-Arabien! Legt den Leo an die Kette!

Die Erstunterzeichnenden des Appells „Aufstehen gegen den Export von 270 Panzern nach Saudi-Arabien“ laden Sie und Euch ein, diesen Aufruf zu unterzeichnen und bei den geplanten Aktionen mitzuwirken! Es spricht sehr viel dafür, den geplanten Panzerexport nach Saudi-Arabien mit direkten Aktionen zu skandalisieren und mit zivilem Ungehorsam einen veritablen gesellschaftlichen Konflikt vom Zaun zu brechen. Der Export von 270 Leopard-Panzern bietet eine politisch günstige Konstellation, weil bei fast keinem Politikfeld das, was die Regierung durchsetzen will, und das, was das Volk vertritt, soweit auseinanderfallen wie bei den tödlichen Waffenexporten.

Berlin / Bonn, im April/Mai 2012

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

Wir hoffen auf eine große Beteiligung an den Aktionen gegen den Panzerexport. Wir bitten um breite Beteiligung, die durch verschiedene Aktionsformen und -stufen möglich ist. Direkte Kernaktionen mit Beteiligten, die auch zu zivilem Ungehorsam entschlossen sind, sollten möglichst breit von Demonstrationen und kreativen Protestaktionen begleitet werden. Dafür ist die Koordination mit der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ eine gute Basis.

Unseres Erachtens sind Aktionen Zivilen Ungehorsams gerechtfertigt, da dieser Panzerexport menschenrechtswidrig ist. Deshalb ist Widerstand gegen dieses Rüstungsgeschäft legitim! Sollte es zu Bußgeldbescheiden oder Strafbefehlen gegen uns kommen, werden wir uns offensiv zu verteidigen wissen. Das Unrecht liegt auf Seiten des Staates und der Rüstungslobby.

Wir werden regionale Gruppen für die Aktionsvorbereitungen bilden bzw. uns mit schon bestehenden Zusammenhängen koordinieren. Die örtlichen/regionalen Gruppen planen eigenständig – und zugleich bundesweit koordiniert – die Aktionen vor Ort. Folgendes Stufenkonzept für die Aktionsentfaltung sehen wir vor:

1. Weiterentwicklung des Aktions-Konzepts durch ein Vorbereitungsbündnis mit Vertreterinnen der lokalen/regionalen Gruppen
2. Dezentrale Mobilisierung entlang der Leopard-Produktionsstätten und der Zulieferbetriebe mit Arbeitsgruppen möglichst in Berlin, München, Düsseldorf, Kassel, Hamburg/Bremen, Bodenseeraum/Friedrichshafen, u.a.
3. Glaubwürdige Ankündigung des zivilen Ungehorsams an die Bundesregierung und die Rüstungskonzerne im Juni 2012 (offensive Rechtfertigung, Vorstellung des Konzepts zentraler/dezentraler Mobilisierung, Transparenz über den Panzerdeal, Versuch einer öffentlichen Provokation)
4. Gewaltfreie Protestaktionen und Blockaden von Endmontagewerken (München) und Zulieferbetrieben (u.a. in Bremen/Hamburg, Kassel, Düsseldorf, Bodenseeraum) und am politischen Standort Berlin sowie regionale Bankenaktionen bis zur Rücknahme der Exportgenehmigung der Bundesregierung

Mit freundlichen Grüßen!

Für alle Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner: Peter Grottian / Martin Singe

Hinweise

Zum Selbstverständnis der Kampagne Ziviler Ungehorsam im Verhältnis zu „Aufschrei“:

Das Personenbündnis für Aktionen Zivilen Ungehorsams arbeitet eng und kooperativ mit der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Den Opfern Stimme – den Tätern Name und Gesicht!“ zusammen. Viele Personen sind in beiden Bündnissen aktiv. Das Personenbündnis will zusätzlich das Aktionselement des Zivilen Ungehorsams bei den Aktionen gegen den Waffenhandel verstärken und vor allem gegen den Export der 270 Leopard-Panzer nach Saudi-Arabien einsetzen. Vor Ort wollen wir in gemeinsamen Gruppen Aktionen mit verschiedenen Elementen und Beteiligungsformen vorbereiten. Unsere politischen Forderungen „Stoppt den Waffenhandel!“ und „Stoppt den Panzer-Export nach Saudi-Arabien!“ wollen wir gemeinsam politisch vertreten und durchsetzen. Für Aktionen Zivilen Ungehorsams sind immer nur die Personen verantwortlich, die sich dazu entschließen. Deshalb steht dieser Aufruf in der Verantwortung des initiierenden Personenbündnisses und aller Unterzeichnerinnen und Unterzeichner des Aufrufes.

Rechtliche Hinweise:

Wir gehen davon aus, dass der Aufruf selbst keine Straftat gemäß § 111 Strafgesetzbuch (StGB; Aufforderung zu Straftaten) ist, da keine „Straftat“ konkretisiert wird. Ein Aufruf könnte erst verfolgt werden, wenn wir z.B. mit einer Regionalgruppe in München konkret dazu auffordern würden, das Krauss-Maffei-Wegmann-Werk am 1.9.2012 von 7.00-17.00 Uhr zu blockieren. Wenn wir konkrete Blockadeaktionen veranstalten, könnten diejenigen, die sich nach einer polizeilichen Auflösung der Versammlung nicht entfernen, also weiterblockieren, wegen einer Ordnungswidrigkeit (OWI; Nichtentfernen aus aufgelöster Versammlung) verfolgt werden (Geldbußen ca. 100,- Euro). Unwahrscheinlich, aber möglich wäre auch eine Verfolgung wegen § 240 StGB (Nötigung; ca. 20 Tagessätze). Gegen jede Anordnung einer Geldbuße oder eines Strafbefehls würden wir Einspruch einlegen und uns vor Gericht verteidigen. Das Unrecht liegt auf der staatlichen Seite!

Nähere Infos zu rechtlichen Fragen: siehe z.B. http://www.grundrechtekomitee.de/node/376

Informationen zum Leopard-II-Export nach Saudi-Arabien siehe u.a.:

http://www.aufschrei-waffenhandel.de

Flugblatt der Kooperation für den Frieden:
http://www.friedenskooperative.de/panzer.pdf

Sammlung von Statements:
http://www.friedenskooperative.de/panzer_saudi_arabien.pdf

Weitere eigene Materialien sind in Arbeit.

Aktions-Aufruf

„Aktion Aufschrei“: Stoppt den Waffenhandel nach Saudi-Arabien! Legt den Leo an die Kette!

Aufruf eines Personenbündnisses: Öffentliche Selbstverpflichtung zu Protest und Zivilem Ungehorsam

„Man sollte nicht den Respekt vor dem Gesetz pflegen, sondern vor der Gerechtigkeit. ... Mach’ Dein Leben zu einem Gegengewicht, um die Maschine aufzuhalten.“
(Henry David Thoreau, in: Über die Pflicht zum Ungehorsam gegen den Staat)

Wir – ein Personenbündnis von Bürgerinnen und Bürgern aus der Friedens-, Dritte-Welt- und Menschenrechtsarbeit, aus Wissenschaft und Kulturbereichen, aus sozialen Bewegungen, kirchlichen, gewerkschaftlichen und anderen Gruppen und Verbänden wollen mit Protest und direkten gewaltfreien Aktionen den Export von 270 Panzern nach Saudi-Arabien verhindern. Viele von uns sind auch bereit, für dieses Ziel zivilen Ungehorsam zu praktizieren. Wir suchen bewusst den gesellschaftlichen Konflikt, nachdem die Bundesregierung den Waffenhandel hinter einer Wolke aus Geheimhaltung und Schweigen zu verstecken sucht. Die Bürgerinnen und Bürger lehnen den Waffenhandel mit großer Mehrheit ab. Wir wollen angesichts dieses skandalösen Rüstungsdeals den Opfern eine Stimme und den Tätern Name und Gesicht geben. Der demokratische Aufschrei ist überfällig.

Die Bundesregierung fordert die Bürgerinnen und Bürger geradezu heraus, wenn sie in geheimer Sitzung des Bundessicherheitsrats im Sommer 2011 beschlossen hat, 270 Leopard-II-Panzer nach Saudi-Arabien zu liefern: in ein extrem aufgeladenes Krisengebiet, in ein Land, das Bürger- und Menschenrechte mit Füßen tritt, das in Bahrain militärisch geholfen hat, die dortige Demokratiebewegung niederzuschießen. 70-80% der Menschen in Deutschland lehnen Rüstungsexporte strikt ab. Selbst die Wähler der Regierungskoalition votieren mehrheitlich gegen den Waffenhandel, auch gegen den Waffenexport nach Saudi-Arabien. Die Eindeutigkeit ist verblüffend – selbst das Argument der nur 0,2% aller Beschäftigten in der Rüstungsindustrie hat keine Strahlkraft mehr. Rüstungskonversion wäre möglich. Die Wahrnehmung von arabischen und nordafrikanischen Demokratiebewegungen hat die Einsicht befördert: Die bundesdeutsche Rüstungsexportpolitik konterkariert Menschenrechte und Demokratie.

Die Unterzeichnenden dieses Aufrufes erklären ihre Bereitschaft, mit Protest und gewaltfreien Aktionen bis hin zum Zivilen Ungehorsam an den Orten, an denen die Panzer hergestellt bzw. die politischen Entscheidungen gefällt werden, aktiv zu werden. Ziele unserer Aktionen sind deshalb die Standorte der beteiligten Rüstungsfirmen, vor allem Krauss-Maffei Wegmann in München und Kassel, Rheinmetall in Düsseldorf und MTU in Friedrichshafen. Weitere Zulieferfirmen und politische Entscheidungsorte sowie in das Waffengeschäft verstrickte Banken können zum Ziel unseres Widerstandes werden (u.a. Berlin, Freiburg, Eschborn, Wetzlar).

Mit Demonstrationen, kreativen Protesten und gewaltfreien Aktionen wie Sitzblockaden wollen wir den politischen Konflikt so zuspitzen, dass die Bundesregierung ihre Zustimmung zum Panzerexport nach Saudi-Arabien endgültig zurückzieht. Dies ist unsere politische Forderung an die Bundesregierung.

Gewaltfreie Aktionen können sich zu Aktionen zivilen Ungehorsams entwickeln, wenn der Staat strafrechtlich gegen uns vorgehen will (statt gegen die Rüstungsfirmen und die Bundesregierung zu ermitteln). Sitzblockaden z.B. sind zunächst vom Versammlungsrecht geschützt. Erst im Falle einer rechtlich korrekten Auflösung würde die Aktion für die danach weiter Blockierenden in zivilen Ungehorsam übergehen. Dann ist der Zivile Ungehorsam wie das Salz in der Suppe dieser oft öden Demokratie. Als öffentlicher, gewaltloser, gewissensbasierter Ungehorsamsakt ist er auf demokratische Veränderungen ausgerichtet. Es geht um den Mut, Nein zu sagen als positive Antwort auf eine oft grenzenlose Hinnahmebereitschaft. Ziviler Ungehorsam ist Ausdruck des plebiszitären Drucks derjenigen, die über keine privilegierten Einflussnahmen verfügen. Er ist das direkte demokratische Mittel, das den Herrschenden in Politik und Ökonomie am unangenehmsten ist. Er stört die institutionelle Ordnung und erzeugt oft gesellschaftliche Dynamiken, die nicht so einfach von der verstockten repräsentativen Demokratie einzufangen sind.

Viele Nichtregierungsorganisationen aus der Friedens- und Entwicklungsarbeit, kirchliche und gesellschaftliche Gruppen, Wissenschaftler und Journalisten, Gewerkschafter kämpfen in der Öffentlichkeit gegen Rüstungsexporte, weite Teile der Bevölkerung wurden schon erreicht – aber an dem ökonomisch-politischen Bollwerk des militärisch-industriellen Komplexes haben wir erst wenig verändert. Dieser Komplex aus Rüstungsindustrie, Politik und Banken muss aufgebrochen werden! Deshalb ist die Kampagne „Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Den Opfern Stimme – den Tätern Name und Gesicht“ wichtig, um ein Verbot deutscher Rüstungsexporte voranzubringen. Dazu sind Appelle, Unterschriften, Aktionen und weitere Formen gesellschaftlichen Drucks auf Politik und Industrie notwendig. Darüber hinaus erklären die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieses Aufrufes ihre Bereitschaft zu direktem Protest und gewaltfreien Aktionen bis hin zu Zivilem Ungehorsam.

Erstunterzeichner/innen, die sich an Aktionen zivilen Ungehorsams beteiligen werden oder diese unterstützen:

Christian Artner-Schedler, Schwabegg; Tim Baumgartner, Friedrichshafen; Christoph Besemer, Freiburg; Prof. Dr. Hanne-Margret Birckenbach, Hamburg; Matthias Blöser, Bad Homburg; Reiner Braun, Berlin; Prof. Dr. Andreas Buro, Grävenwiesbach; Dr. med. Angelika Claußen (IPPNW), Berlin; Hanne Daum, Berlin; Klaus Dick, Ravensburg; Helga Dieter, Frankfurt; Urich Duchrow, Heidelberg; Bruni Düllmann, Ulm; Frieder Fahrbach, Lindau; Brigitte Gärtner-Coulibaly, Herford; Ursula Ganssauge, Darmstadt; Dr. med. Hartmut Gehrung, Karlsbad; Corinna Genschel, Berlin; Jan Gildemeister, Hennef; Kristian Golla, Bonn; Jürgen Grässlin (Bundessprecher DFG/VK), Freiburg; Prof. Dr. Peter Grottian, Berlin; Dr. med. Gertrud Gumlich, Berlin; Heike Gumpert, Bonn; Dieter Hemminger, Pfr.i.R. u. Versöhnungsbundmitglied, Ispringen; Detlef Hensche, Berlin; Lothar Höfler, Lindau; Hubertus Janssen, Pfr.i.R., Limburg-Eschhofen; Matthias Jochheim, Frankfurt; Dr. Heinz Kapp, Singen; Dr. Bruno Kern, Mainz; Helene Klein, Würselen; Dr. Ansgar Klein, Würselen; Martina Knappert-Hiese, Kressbronn a.B.; Hartmuth Kölling, Lindenberg im Allgäu; Prof. Dr. Thomas Kotschi, Kloster Lehnin; Armin Lauven, Bonn; Dr. Bernhard Liehl, Überlingen; Dr. Ullrich Lochmann, Rheinstetten; Malte Lühmann, Kassel; Johannes Mader, Hildesheim; Birgit Meier, Nürnberg; Thomas Meinhardt, Idstein; Prof. Dr. Mohssen Massarrat, Berlin; Prof. Dr. Wolf-Dieter Narr, Berlin; Martin Otto, Wetzlar; Alexis J. Passadakis, Berlin; Thomas Rödl, Sprecher DFG-VK Landesverband Bayern, München; Jürgen Rose, Dipl.-Päd., Oberstleutnant a.D.; Prof. Dr. Roland Roth, Berlin; Werner Rügemer, Köln; Paul Russmann, Dipl.-Theol., Stuttgart; Monty Schädel, Waren/Müritz; Prof. Dr. Albert Scherr, Freiburg; Ingrid Schittich, Owingen; Klaus Schittich, Owingen; Michael Schmid, Gammertingen; Rainer Schmid, Friedrichshafen; Joachim Schramm, Witten; Mechthild Schreiber, München; Hiltrud Schüle, Schlier; Hans Schüren, pax christi-Gruppe Krefeld, Tönisvorst; Dr. Georg Singe, Vechta; Martin Singe, Bonn; Peter Sodann, Halle/Saale; Otmar Steinbicker, Aachen; Manfred Stenner, Bonn; Dr. Wolfgang Sternstein, Stuttgart; Dr. Elke Steven, Köln; Udo Sürer, Lindau; Sonnhild Thiel, Karlsruhe; Ulli Thiel, Karlsruhe; Dirk Vogelskamp, Düren; Konstantin Wecker, München; Edgar Weick, Frankfurt; Dr. Christian Wellmann, Hamburg; Ralf Woelk, Vorsitzender DGB Region NRW Süd-West, Aachen; Prof. Dr. Herbert Wulf, Pinneberg; Henning Zierock, Stuttgart; Andreas Zumach, Genf

Bitte Folgendes an die Kontaktadresse zurücksenden (ggf. kopieren)! Vielen Dank!

Martin Singe
Stiftsgasse 17a
53111 Bonn

O Ich unterzeichne vorstehenden Appell. Ich erkläre meine Bereitschaft, mich an gewaltfreien Protestaktionen und Aktionen zivilen Ungehorsams zu beteiligen.

O Ich unterzeichne vorstehenden Appell. Ich erkläre meine Bereitschaft, mich an gewaltfreien Protestaktionen zu beteiligen. Ich unterstütze Aktionen zivilen Ungehorsams.

O Mit der Veröffentlichung meines Namens und Wohnortes bin ich einverstanden.

(die ersten beiden Bereitschaftserklärungen alternativ ankreuzen, die Veröffentlichungs-Bereitschaft möglichst generell ankreuzen!)

O Meine e-mail-Adresse/Adresse darf ggf. an örtlich Koordinierende dieser Aktion weitergegeben werden.

O Ich bin bereit, vor Ort ggf. Koordinierungs-/Vorbereitungsarbeiten zu übernehmen. Spendenkonto (Bitte spendet pro Unterschrift möglichst mindestens 10,- Euro für Aktionsvorbereitungen und Rechtshilfe!): „Elke Steven, Sonderkonto“: 263206500, Postbank Köln, BLZ: 37010050; Stichwort „Leo stoppen“

Vor- und Nachname (ggf. Titel; Zusatz zu Organisation o.ä.; Parteizugehörigkeiten veröffentlichen wir nicht), Anschrift, Tel., Mail-Adresse, Unterschrift:

Für mich kommen vor allem Aktionen an folgenden Orten in Frage:

O München / O Düsseldorf/Ratingen / O Friedrichshafen / O Kassel/Wetzlar / 
O Norddeutschland / O Berlin / O Freiburg / O Eschborn //
O regionale Bankenaktionen

Hinweise, Ideen, Anregungen ggf. bitte auch vermerken!

Bitte senden Sie Ihre Unterzeichnung möglichst per Post an folgende Kontaktanschrift

(zugleich v.i.S.d.P.): Martin Singe, Stiftsgasse 17a, 53111 Bonn (martin.singe[at]t-online.de)

Der Aufruf als PDF.