05.06.2011

Zur Kampagne gegen Inge Höger MdB

Unsere VVN-BdA-Kameradin Inge Höger aus Herford ist derzeit einer Verleumdungskampagne ausgesetzt, weil sie Solidarität mit den Palästinensern zeigte. Eine aktuelle Stunde im Bundestag befasste sich vorwiegend mit ihr. Dazu hat sie selbst (siehe unten) und Norman Paech (siehe http://www.jungewelt.de/2011/06-01/024.php Stellung genommen.

Frankfurter Rundschau 

Gegendarstellung zu dem Artikel „Antisemiten in der Linkspartei“ vom 18.05.2011 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

hiermit fordere ich die Frankfurter Rundschau auf, zu dem o.a. Artikel folgende Gegendarstellung abzudrucken: 

In dem Artikel „Antisemiten in der Linkspartei“ in der FR vom 18.05.2011 wird der Eindruck erweckt, die Bundestagsabgeordnete Inge Höger sei auf einer Konferenz von Hamas-Sympathisanten in Wuppertal auf getreten. 

Richtig ist: 

Die Bundestagsabgeordnete Inge Höger war als Gast zu der 9. Konferenz der Palästinenser in Europa eingeladen und hat dort ein Grußwort gehalten. Die Konferenz ist eine Initiative der in Europa lebenden Palästinenserinnen und Palästinenser und verschiedene palästinensischen Organisationen. Es ging bei dieser Konferenz um das Versöhnungsabkommen zwischen Fatah und Hamas und insgesamt dreizehn palästinensischen Organisationen und das in der UN-Resolution 194 anerkannte Rückkehrrecht der Palästinenser. 

Auf dieser Konferenz haben u.a. Felicia Langer (Trägerin des alternativen Nobelpreises), der palästinensische Minister a.D. Mustafa Barghouti, das Führungsmitglied der Fatah Fadwa al Barghouti und auch die linke Bundestagsabgeordnete Inge Höger Grußworte gesprochen.

Auf der Bühne wurde allen Gästen ein palästinensischer Schal umgelegt. Inge Höger hätte es als unhöflich empfunden, in dieser Situation das Tragen dieses Schals abzulehnen. Der Schal zeigte die Orte in Palästina, aus denen vor der Ausrufung des Staates Israel Palästinenserinnen und Palästinenser vertrieben wurden. 

Israel hat bis heute keine Staatsgrenzen definiert und beansprucht alle ehemaligen palästinensischen Gebiete. Erst in einem Friedensvertrag wird es eine Lösung für die Grenzfrage geben. Barak Obama hat in einer aktuellen Rede den Anspruch auf die Grenzen von 1967 als Grenzen zwischen Israel und Palästina bekräftigt. 

Inge Höger
MdB DIE LINKE 
Mitglied im Verteidigungsausschuss

Die VVN-BdA „Gegen jeden Antisemitismus“ (Beschluss des Bundeskongresses) (siehe http://www.vvn-bda.de/buko/2011/antrag08.html