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Nazis raus aus dem Internet

 

15.04.04

Ostermarsch Oberberg:

Zentrum für Analysen und Studien der Bundeswehr und EU-Verfassungsentwurf in der Kritik

Der oberbergische Ostermarsch zog auch in diesem Jahr wieder nach Waldbröl zum "Zentrum für Analysen und Studien der Bundeswehr". In dieser "Denkschmiede" der Bundeswehr werden die Grundlagen für den Umbau der Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee zu einer Interventionstruppe gelegt. Auf diese ihrer Meinung nach politisch höchst gefährliche Entwicklung wollten die Demonstrantinnen und Demonstranten aufmerksam machen. Statt mit militärischen Mitteln die Auswirkungen von Krisen zu bekämpfen, sei es notwendig, die Ursachen für Konflikte anzugehen, betonten die Redner der Abschlusskundgebung. Die globale Ungerechtigkeit dürfe nicht zementiert werden, man müsse Wege suchen, sie zu beseitigen.

Kritik wurde auch am Entwurf für die EU-Verfassung geübt, der unter anderem militärische Aufrüstung in den Rang eines Verfassungsgebots erhebt (Artikel 40. Abs. 3). Die Teilnehmerzahl von etwa 50 war geringer als im letzten Jahr, dies wurde aber angesichts generell zurückgehender Ostermarsch-Zahlen gegenüber dem Vorjahr, als der Eindruck des Irak-Krieges in weiten Kreisen der Bevölkerung noch frisch war, nicht als Misserfolg eingeschätzt.

Reden wurden gehalten von Gerhard Jenders, Jörg-Mojan Kaufmann und Dietmar Petry.

Die Rede von Gerhard Jenders kann auf der Website der Friedenskooperative gelesen werden.