Nach den Rechten sehen

01/Januar 2018

"Fackelmarsch" in Nordhausen

Nordhausen. Die extrem rechte Partei "Der Dritte Weg" will am 17.Februar im thüringischen Nordhausen einen "zentralen Gedenktag für die Bombenopfer" in Dresden durchführen. Unter dem Motto "Ein Licht für Dresden" soll in Nordhausen um 15 Uhr ein Fackelmarsch stattfinden (hma).

Pegida nach Görlitz?

Görlitz. "COMPACT"-Chefredakteur Jürgen Elsässer ruft auf seinem Blog dazu auf, sich an dem Protest der IG Metall am 19.Januar in Görlitz zu beteiligen. "Am 19.Januar mit AfD-Fahnen, Pegida-Transparenten und COMPACT-Plakaten zur Metaller-Demo nach Görlitz", heißt es dort. Siemens wolle sein Werk in Görlitz auch wegen der Vorgaben der Klima-Globalisten schließen, schreibt Elsässer, und wettert gegen eine "Kaltschnäuzigkeit der Sonnenanbeter gegenüber den arbeitenden Menschen". Der "Widerstand gegen den Raubtierkapitalismus" wird zur wichtigen Aufgabe der AfD erklärt. "Die Blauen müssten das aufgreifen, was die Roten längst verraten hätten". Nur "der starke Nationalstaat" könne "die sozial Schwachen verteidigen". Deshalb müssten "Patriotische Kandidaten" zu den bundesweiten Betriebsratswahlen zwischen März und Mai 2018 kandidieren (hma).

Symposium in Frankfurt

Frankfurt/Main. Die "Demo für alle" und "CitizenGO Deutschland" wollen am Samstag, den 20.Januar, in Frankfurt/Main ein Symposium unter dem Motto "Öffnung der Ehe - Folgen für alle" durchführen. Diskutiert werden soll u.a., ob das "Ehe-Öffnungsgesetz verfassungsrechtlich haltbar" ist, und welche Folgen die "Ehe für alle" für Kinder und Gesellschaft hat. Als Referenten angekündigt werden die "Junge Freiheit"-Kolumnistin Birgit Kelle, Dr. med. Christian Spaemann, der Jurist Prof. Dr. Jörg Benedict von der Universität Rostock, die Juristin und Bioethikerin Dr. Stephanie Merckens und Tobias Teuscher, Fraktionsbeamter im Europäischen Parlament. Beworben wird die Veranstaltung u.a. im rechten Wochenblatt "Junge Freiheit" (hma).

Unionsabgeordnete nicht gegen AfD-Unterstützung

Berlin. Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU wäre bereit, die weitere Aussetzung des Familiennachzugs für Geflüchtete mit subsidiärem Schutzstatus auch mit den Stimmen der AfD durchzusetzen. „Wir kalkulieren dabei nicht die Zustimmung der AfD ein, aber wir werden uns auch nicht dagegen wehren“, so der CDU-MdB Marian Wendt gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dieser kandidiert für den Vorsitz der „Jungen Gruppe“ der Bundestagsfraktion der Union, die die Entscheidung über den Familiennachzug noch im Januar auf die Tagesordnung setzen will. Sollte die SPD dazu nicht bereit sein, will die Gruppe die Frage des ausgesetzten Familiennachzugs trotzdem zur Abstimmung stellen. Die FDP hatte bereits angekündigt, für einen solchen Antrag der Union zu stimmen. Bei einer Unterstützung durch die AfD könnte eine Parlamentsmehrheit möglich werden (hma).