Nach den Rechten sehen

23/November 2016

MÖGIDA am 20.11.: Geänderte Demo-Route

Mönchengladbach. Das antifaschistische Bündnis „Mönchengladbach stellt sich quer“ (MSSQ) meldet eine Änderung der Demo-Route am Sonntag, den 20.November. Der Treffpunkt des Bündnisses gegen den MÖGIDA-Aufmarsch ist nun um 13:30 Uhr an der Odenkirchener Straße Ecke Moses-Stern-Straße (Parkplatz der Post) im Mönchengladbacher Stadtteil Rheydt. Nach einer Auftaktkundgebung geht es ab ca. 13:45 über die Limitenstraße zum Marktplatz, wo eine Zwischenkundgebung geplant ist. Anschließend führt der Weg über die Mühlenstraße/Rheydter Ring zur Moschee Mittelstraße wo die Abschlusskundgebung stattfindet (hma).

Neuer Landesvorstand bei „Pro D“ in NRW

Wuppertal. Die selbsternannte „Bürgerbewegung pro Deutschland“ in NRW hat am 13.November in Wuppertal einen neuen Landesvorstand gewählt. Zum neuen Landesvorsitzenden wurde Dr. Christoph Heger gewählt. Der pensionierte Physiker und ehemalige Datenschutzbeauftragte der TÜV Rheinland Group tritt damit die Nachfolge des Kölner Stadtrates Markus Wiener an. Dieser kandidiere aus „familiären Gründen“ und wegen der „verstärkten Konzentration auf seine Aufgaben bei PRO KÖLN“ nicht mehr für das Amt, heißt es auf der Internetseite von „Pro Deutschland“. Stellvertretender Landesvorsitzender wurde Udo Schäfer aus dem Oberbergischen Kreis. Weitere Mitglieder des Präsidiums sind Claudia Bötte als Schatzmeisterin, Alina Funke als Schriftführerin und Nico Ernst als Landesgeschäftsführer. Zu Beisitzern im Landesvorstand wurden Gerd Wöll, Tim Klaproth, Ulrich Hainbuch, Waldemar Staudenherz, Sabine Twardokus und Sven Böhmke gewählt (hma).

ALFA umbenannt

Frankfurt/Main. Die AfD-Abspaltung „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ hat einen neuen Namen. Nachdem diese den Namensstreit um die Kurzbezeichnung ALFA verloren hatte, hat sich die Partei auf ihrem Parteitag in Frankfurt/Main nun in „Liberal-Konservative Reformer“ umbenannt. Zudem war die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden notwendig geworden, da die bisherige Amtsinhaberin Ulrike Trebesius aus „privaten Gründen“ ihren Rückzug erklärt hatte. Zu ihrem Nachfolger wurde der 45-jährige Unternehmer und ehemalige Rechtsanwalt Christian Kott aus Bremen gewählt (hma).

Turbulenzen bei den „Patrioten“

Berlin. Anfang November fand in Berlin eine Versammlung der „Patriotischen Plattform“ (PP) in der AfD statt. Diese war „auf Verlangen von 10% der Mitglieder“ zustande gekommen. Inhaltlich ging es um „die Ausrichtung der „Patriotischen Plattform“, ihre Abgrenzung gegenüber politischen Irrgängern“ und ihre Stellung in der AfD, heißt es auf deren Internetseite. Nach einer „lebhaften Debatte“ habe sich auf der Versammlung „jene Richtung durchgesetzt, die sich dem verfassungstreuen Patriotismus, wie ihn Pegida oder die Identitäre Bewegung repräsentieren, verbunden fühlt“, wurde dort konstatiert. „Nachdem der gesamte alte Vorstand entweder zurückgetreten oder abgewählt worden war“, wurden Neuwahlen durchgeführt, berichtet die Internetseite der PP. In den neuen Vorstand wurden gewählt: Hans-Thomas Tillschneider (Sprecher), Stefan Wust (Schatzmeister), Alexander Tassis (Schriftführer), Fabian Flecken, Felix Koschkar, Philip Liehs, Jan Moldenhauer und Benjamin Nolte. Ebenfalls Anfang November hat es  ein erstes Treffen der Unterzeichner der „Еrfurter Resolution“ und der Freunde von „Der Flügel“ in der AfD in Baden-Württemberg gegeben. Die Grundsatzrede wurde dort von Björn Höcke gehalten. Dieser stellte einige „Überlegungen zur strategischen innerparteilichen Ausrichtung“ an. Die AfD müsse „eine Bewegungspartei bleiben, die ihren grundsätzlichen Erneuerungsauftrag für unser Land nicht aus den Augen verliert“, so Höcke (hma).