Nach den Rechten sehen

aus: Antifaschistische Nachrichten 18/September 2015

JN-Seminar im „Raum Dresden“

Dresden. Der NPD-Jugendverband „Junge Nationaldemokraten“ (JN) will am 19.September im „Raum Dresden“ ein Seminar unter dem Motto „Antikapitalismus von rechts“ durchführen. Auf dem Seminar soll die gleichnamige Kampagne der JN vorgestellt und darüber diskutiert werden, „ob eine Wirtschaftsordnung des Dritten Wegs zwischen Liberalismus und Kommunismus denkbar ist“. Als Referent wird der wirtschaftspolitische Sprecher der NPD, Arne Schimmer, angekündigt (hma).

„Pro NRW“-Demo in Leverkusen

Leverkusen. Die selbsternannte „Bürgerbewegung pro NRW“ will am 5.September im Leverkusener Stadtteil Rheindorf eine Demonstration gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in dem Stadtteil durchführen. Die Auftaktkundgebung soll um 14.00 Uhr auf der Felderstraße in Rheindorf in Höhe der Hausnummer 160 beginnen. Dabei wolle man „ein sichtbares Zeichen gegen den Asylmissbrauch“ und „den Asyltsunami“ setzen, so „Pro NRW“. Eine antifaschistische Gegenkundgebung beginnt um 13.30 Uhr an der Ecke Solinger Straße/Weichselstraße (hma).

„Alfa“ gründet Landesverband

Baden-Württemberg. Die „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ („Alfa“) um den ehemaligen AfD-Chef Bernd Lucke verzeichnet nach eigenen Angaben bislang 2000 Interessenten. Davon hätten ein Viertel zuvor nicht der AfD angehört. Über viele Aufnahmeanträge sei noch nicht entschieden worden. Man wolle sehr genau hinschauen, um politisch zuverlässige Mitglieder zu gewinnen, so Lucke. Im Kursaal in Stuttgart-Bad Cannstatt wurde unterdessen der erste „Alfa“-Landesverband gegründet. Zum Landesvorsitzenden wurde der Europaabgeordnete Bernd Kölmel aus Ötigheim gewählt. Generalsekretär wurde der Mannheimer Stadtrat Eberhard Will. Stellvertretende Vorsitzende wurden Ronald Geiger (Stuttgart), Dr. Jan Rittaler (Neckarwestheim) und Dr. Gerhard Schäffner (Mannheim). In ihrem Programm zur Landtagswahl spricht sich „Alfa“ u.a. „gegen Quoten bei Stellenbesetzungen“ aus und fordert „mehr Polizeipräsenz im öffentlichen Raum“ (hma).

Gegen Straßenumbenennungen

Ahlen. Im westfälischen Ahlen werden die Agnes-Miegel-Straße, der Karl-Wagenfeld-Platz, der Friedrich-Castelle-Weg und der Pfitznerweg wohl ihre Namen behalten. In einem Bürgerentscheid sprachen sich 86% der Abstimmenden gegen eine Umbenennung aus. Lediglich 14% stimmten dafür. Diese hatte der Stadtrat im Dezember 2014 wegen der großen Nähe der Namensgeber zum NS-Regime beschlossen. Einem Bürgerbegehren von Anwohnern der vier Straßen gegen deren Umbenennung wollte der Stadtrat nicht entsprechen (hma).