Nach den Rechten sehen

aus: Antifaschistische Nachrichten 10/Mai 2015

Hauen und Stechen bei der AfD

Björn Höcke, Landesvorsitzender der sog. „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Thüringen und Mitinitiator der „Erfurter Resolution“, hat sich Ende April mit einem Offenen Brief an den Bundesvorstand und die Mitglieder der AfD gewandt. Demnach will der Bundesvorstand der AfD, daß Höcke eine eidesstattliche Erklärung unterzeichnet, um sich „gegen eine Unterstellung zu wehren“. Höcke erklärte, er werde diese eidesstattliche Erklärung nicht unterschreiben. Er „habe niemals unter einem Pseudonym für eine NPD-Zeitung geschrieben“ und er „werde jeden juristisch belangen, der anderes behauptet.“ Dieses Vorgehen gefährde massiv den Erfolg der AfD, so Höcke und greift Hans-Olaf Henkel an, der den Initiatoren der „Erfurter Resolution“ „völkisches“ Gedankengut vorgeworfen hatte. Mit dieser Titulierung habe Henkel „die vom politisch-medialen Establishment gerne verwendeten Stigmatisierungsmuster genährt, die die Basis für eine unerträgliche Herrschaft des Political Correctness in diesem Land sind“, so Höcke. Unterdessen haben sich führende Funktionäre des (noch nicht offiziellen) AfD-Jugendverbandes „Junge Alternative“ (JA) zu den Vorwürfen des zurück- und ausgetretenen Vize-Vorsitzenden Hagen Weiß geäußert, die „Junge Alternative“ rücke nach rechts. Weiß versuche aufgrund persönlicher Befindlichkeiten, die JA mit Dreck zu bewerfen, so Co-Vizevorsitzender Krzysztof Walczak. Weiß habe sich schon vor seinem Austritt „durch verbandsschädigendes Verhalten und Störung der inneren Ordnung außerhalb der Jugendorganisation gestellt“, äußerte Markus Frohnmaier, Landesvorsitzender der JA in Baden-Württemberg (hma).

Zoff bei den „Schwedendemokraten“

Schweden. In Schweden droht ein Bruch zwischen den „Schwedendemokraten“ (SD) und ihrer Jugendorganisation „Junge Schwedendemokraten“ (SDU). Die „Schwedendemokraten“ hatten zuletzt acht SDU-Aktivisten aus der Partei ausgeschlossen, darunter SDU-Generalsekretär William Hahne und SDU-Chef Gustav Kasselstrand. Ihnen wird vorgeworfen, Kontakte zu „externen extremistischen Parteien“ geknüpft zu haben, um „die ideologische Position der Mutterpartei zu ändern“. Darunter „identitäre Organisationen“, „antisemitische Verschwörungstheoretiker“ und „Verehrer Adolf Hitlers“, so Mattias Karlsson, Reichstags-Fraktionschef der SD. SDU-Generalsekretär Hahne bezeichnete die Vorwürfe als „Hexenjagd“. Kasselstrand äußerte, er wolle bis zum Kongreß der SDU im September Vorsitzender des Jugendverbandes bleiben, der derzeit noch über etwa 5100 Mitglieder verfügt (hma).

IfS-Kongreß in Schnellroda

Steigra/Schnellroda. Das um die „Junge Freiheit“ angesiedelte „Institut für Staatspolitik“ (IfS) will aus Anlaß seines 15jährigen Bestehens am 13. und 14.Juni seinen „II. Staatspolitischen Kongreß“ auf dem Rittergut Schnellroda durchführen. Den Festvortrag unter der Überschrift „Мetapolitik und Parteipolitik“ soll Dr. Dr. Thor von Waldstein, ehemals Bundesvorsitzender des „Nationaldemokratischen Hochschulbundes“ (NHB), halten. Für die Veranstaltung stehen 150 Teilnehmerplätze zur Verfügung (hma).