Nach den Rechten sehen

aus: Antifaschistische Nachrichten 03/Februar 2015

Kandidatur zurückgezogen

München. Der ÖDP-Politiker Markus Hollemann, bisher Bürgermeister von Denzlingen nahe Freiburg, hat seine Kandidatur für das Amt als Umwelt- und Gesundheitsreferent der Stadt München zurückgezogen. Hollemann war über die Parteigrenzen hinweg von der CSU für das Amt vorgeschlagen worden. Dann stellte sich heraus, daß der Kandidat auf seiner Internetseite den „Lebensschützer“-Verein „Aktion Lebensrecht für alle“ unterstützt. Dabei hätte auch die Beratungsstelle für Schwangere in seinen Verantwortungsbereich als Gesundheitsreferent gehört. Hollemann zog daraufhin seine Kandidatur zurück. Er wolle seine Mitgliedschaft bei „Aktion Lebensrecht für alle“ nun kündigen und nicht mehr öffentlich für diese Organisation werben (hma).

Neuer JA-Vorsitzender

Bottrop. Der 31jährige Philipp Meyer aus Erfurt ist im Januar in Bottrop auf dem Bundesjugendkongreß der „Jungen Alternative“ (JA), dem Jugendverband der sog. „Alternative für Deutschland“ (AfD), zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt worden. In einem Interview mit der aus dem Umfeld von Pennälerschaften gegründeten Zeitschrift „Blaue Narzisse“ spricht Meyer sich dafür aus, die PEGIDA-Proteste zum Anlaß zu nehmen, um „endlich eine vernünftige Zuwanderungspolitik auf den Weg zu bringen“. „Junge Patrioten“ der „Patriotischen Plattform“ in der AfD bedauerten hingegen in einer Erklärung, daß ihr Kandidat, Markus Frohnmaier, Meyer mit 93 zu 105 Stimmen knapp unterlag. Man begrüßte hingegen, daß in Bottrop mit „sehr großer Zustimmung ein Programmatikantrag beschlossen wurde, der das Erlangen eines positiven Bildes von Patriotismus fördern will“, heißt es in der Erklärung der „Jungen Patrioten“ (hma).

„HoGeSa“ ohne Kraul

Andreas Kraul, einer der Organisatoren der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa), hat den Zusammenschluß Ende Januar verlassen. Auf Facebook erklärte Kraul u.a., er „habe keine Lust mehr darauf für Dinge gerade zu stehen, die sich weitgehend meiner Kenntnis entziehen“. Der Anfang sei gemacht, so Kraul und ruft seine bisherigen Mitstreiter dazu auf: „Unterstützt alles und jeden wo ihr euch hingezogen fühlt und lasst euch nicht manipulieren“ (hma).

Distanzierung von PEGIDA

Dresden. Der Vorstand der „Patriotischen Plattform“ in der AfD hat den ehemaligen Unterstützer der PEGIDA-Aktionen, Achim Exner, kritisiert. Exner hatte den Rückzug mehrerer PEGIDA-Mitglieder aus dem Organisationsteam wie folgt kommentiert: „Bislang hat sich PEGIDA auf die bürgerliche Mitte konzentriert, derzeit gibt es jedoch eine Tendenz zum rechten Rand, die wir nicht mittragen können”. Die „Patriotische Plattform“ begrüßt hingegen den „in Dresden vollzogenen Schulterschluß zwischen Legida und PEGIDA“ und hofft nun, „Götz Kubitschek oder Jürgen Elsässer auch einmal in Dresden hören zu können“. Exner, der dem „Konservativen Aufbruch“ in der AfD angehört, wäre wohl besser in der CDU aufgehoben, meint die „Patriotische Plattform“ (hma).