Nach den Rechten sehen

aus: Antifaschistische Nachrichten 21/Oktober 2014

AfD-Landesparteitag in Bottrop

Bottrop. Die sog. “Alternative für Deutschland“ (AfD) Landesverband NRW will am Samstag, den 25.Oktober, ihren 7. Landesparteitag im Bottroper Saalbau durchführen. Auf der Tagesordnung stehen Berichte des Sprechers des Landesverbandes und zwei seiner Stellvertreter u.a. zum Projekt „Strategie 2017“ und zu den Landesfachausschüssen der AfD. Zudem finden Nachwahlen zum Landesvorstand statt. Abgeblitzt sind unlängst die drei Vertreter der AfD auf der konstituierenden Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR). Unter der Überschrift „Еin Hauch von DDR-Volkskammer“ beschwert sich der Geschäftsführer der AfD-Gruppe in der LVR, Thomas Traeder, auf der Internetseite der AfD NRW darüber, daß diese in keinen der achtzehn LVR-Ausschüsse gewählt worden seien. Dies sei ein „kleingeistiges Demokratieverständnis“ der „politischen Gegner“, so Traeder, und kündigte an, Rechtsmittel einlegen zu wollen (hma).

Rechte feiern Feiertag

Berlin/Hamm. Zum dritten Mal fand am 3.Oktober der „Tag der Patrioten“ in Berlin statt. Auf dem Breitscheidtplatz trafen sich Mitglieder der „German Defence League“ (GDL) aus dem gesamten Bundesgebiet, Anhänger der „Aktiven Patrioten“, Mitglieder der „Ho.ge.Sa.“ und der „Identitären Bewegung“ mit Sympathisanten aus Großbritannien, Belgien sowie „Defence League“-Mitgliedern aus Finnland und den Niederlanden.

Auf der Kundgebung sprachen neben Vertretern der „Dutch Defence League“ und der „Finnish Defence League“ der rechte Publizist Manfred Kleine-Hartlage und Heribert Eisenhart. Vor dem Kanzleramt in Berlin demonstrierten am gleichen Tag - nach eigenen Angaben - 1000 Menschen, darunter zahlreiche sog. „Reichsbürger“, für „Frieden und Souveränität“. Neben Jürgen Elsässer von der Zeitschrift „COMPACT“, sprach dort auch der Musiker Xavier Naidoo, bevor der einen musikalischen Beitrag bot. Ebenfalls am 3. Oktober 2014 demonstrierten in Hamm - nach eigenen Angaben - 220 deutsche und niederländische Neonazis unter dem Motto „Wir sind das Volk! Gemeinsam für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung!“ Geschützt von der Polizei und begleitet von antifaschistischen Gegenprotesten marschierten die Neonazis durch den Hammer Norden. An der Demonstration nahmen zahlreiche Mitglieder der Partei „Die Rechte“, der NPD, der Partei „Der III. Weg“ sowie Angehörige der „Freien Nationalisten“ teil (hma).

NPD-Landesparteitag in Essen

Essen. Die NPD NRW führte am 28.September in Essen ihren 41.Landesparteitag durch. In einem beschlossenen Antrag begrüßt der Landesverband ein „modernes Erscheinungsbild“ der NPD „im Auftreten und in der Artikulation nach innen und außen“.

Bei den Wahlen konnte sich Claus Cremer gegen Gegenkandidaten durchsetzen und wurde erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter wurden die Kreisrätin Ariane Meise und der Lüdenscheider Stadtrat Stephan Haase. Als Beisitzer wurden Marion Figge (HSK), Yvonne Weber (HSK), Melanie Händelkes (Duisburg), Sarah Bienefeld (Krefeld), Axel Thieme (Dortmund), Marcel Haliti (Essen), Michael Schnorr (Wuppertal) und Jens Klein (Siegen) gewählt (hma).