Nach den Rechten sehen

aus: Antifaschistische Nachrichten 21/Oktober 2013

"Pro D" nach der Wahl

Berlin. Die selbsternannte "Bürgerbewegung pro Deutschland" (PRO D) will nach ihrer Schlappe bei der Bundestagswahl ihr Grundsatzprogramm konkretisieren und erweitern. So wolle man das sozialpolitische Profil schärfen und stärker den Tierschutz und Aussagen zur internationalen Politik hervorheben, beschloß der Bundesvorstand von "Pro D" auf seiner Sitzung am 5.Oktober. Neuer Bundesgeschäftsführer wurde Rolf Benz, pensionierter Kriminalbeamter aus Berlin. Lars Seidensticker, der bisherige Amtsinhaber, soll sich als Generalsekretär um die Arbeit in Berlin und den Aufbau neuer Kreisverbände kümmern. Beschlossen wurden die Teilnahme an der Kreistags- und Stadtratswahl in Meißen (Sachsen) im Frühjahr 2014 sowie an der Oberbürgermeister-Wahl im niedersächsischen Peine. Hinsichtlich einer Teilnahme von "Pro D" an den Landtagswahlen in Sachsen 2014 wolle man nun "Sondierungsgespräche" führen. Die nächste Bundesversammlung will "Pro D" am 16.November in Hildesheim durchführen. Hier hatte Andreas Tute bei der Bundestagswahl 5,3 % für "Pro D" erzielt. Durch den Antritt von "Pro D" bei der Bundestagswahl sei "völlig unnötig die Marke PRO beschädigt" worden und "linkslinken Journalisten" eine "Steilvorlage geliefert" worden, unkt hingegen "PRO NRW"-Chef Markus Beisicht. Er erwarte nun, daß "die verantwortlichen Personen aus diesem Wahlergebnis die notwendigen Schlüsse ziehen und diese Splitterpartei zu gegebener Zeit in ein freiheitliches Sammlungsprojekt unter der Federführung von "PRO NRW" und "PRO KÖLN" überführen werden" (www.pro-nrw.net/www.pro-deutschland.de - hma).

Pawelka abgewählt

Düsseldorf. Die "Landsmannschaft Schlesien" hat am 5.Oktober auf einer außerordentlichen Bundesdelegiertenversammlung in Düsseldorf ihren Bundesvorsitzenden Rudolf Pawelka abgewählt. Ein Abwahlantrag wurde mit 28 zu 21 Stimmen angenommen. Der Antrag zu seiner Abwahl sei überraschend gewesen, so Pawelka, er akzeptiere aber das Ergebnis. Bereits im Juni war Pawelka, der zu den Autoren der "Jungen Freiheit" gehört, wegen seiner Rede, die er beim "Deutschlandtreffen" der Schlesier in Hannover gehalten hatte, heftig kritisiert worden. Das rechte Wochenblatt "Junge Freiheit" zitiert aus einem Schreiben der niedersächsischen Landesregierung vom 24. September, in dem mit der Streichung von Subventionen für die "Landsmannschaft Schlesien" gedroht wurde: „Sollte es nicht zu grundsätzlichen Umorientierungen des Verbandes und seiner Aktivitäten kommen“, werde ab 2015 von einer Förderung des "Deutschlandtreffens" der Landsmannschaft abgesehen. Künftig müsse sichergestellt werden, daß die "Landsmannschaft Schlesien" sich dem „Gedanken der Aussöhnung“ verschreibe und von „rückwärtsgewandten und revanchistischen Äußerungen“ ablasse (www.jungefreiheit.de - hma).

Rechtsrock am 9. November

Am Samstag, den 9.November 2013, soll in "Mitteleuropa" ein "Solidaritätskonzert" unter der Überschrift "Freiheit für alle nationalen politischen Gefangenen!" durchgeführt werden. Angekündigt wird der Auftritt der Rechtsrockformationen "Confident of Victory", "Kommando Skin", "Blutzeugen", "Frontfeuer" und von zwei Überraschungsbands. Nähere Informationen werden nur über eine E-Mail-Adresse angeboten. Kameras und Handys seien bei diesem Konzert verboten, so die Veranstalter. Beworben wird die Veranstaltung u.a. auf der Internetseite der "Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland" (hma).