Nach den Rechten sehen

aus: Antifaschistische Nachrichten 18/September 2012

„Pro NRW“-Demo in Wuppertal

Wuppertal. Die extrem rechte „Bürgerbewegung pro NRW“ will am 27.Oktober im Wuppertaler Stadtteil Elberfeld gegen den Bau einer Moschee der DTIB demonstrieren.

„Pro NRW“ verunglimpft den geplanten Moscheebau als „türkisch-islamische Landnahme“, „Machtsymbol der Islamisierung“ und  „Tempel der Integrationsfeindlichkeit“ und kündigt an, mit vollem politischen Einsatz gegen dieses Projekt ankämpfen zu wollen (hma).

 
Führungswechsel bei der EUFV

Hamburg. Mitte August trafen sich die Delegierten und der Generalrat der „Europäischen Union der Flüchtlinge und Vertriebenen“ (EUFV) zu einer gemeinsamen Tagung in Hamburg.

Die EUFV will u.a. die Einrichtung einer Ständigen Kommission für die europäischen Bürger bei der EU erwirken, die während und nach dem Zweiten Weltkrieg aus ihren Ursprungsgebieten umgesiedelt wurden. Zum neuen Präsidenten der Generalversammlung, der 14 Verbände aus neun Ländern angehören, wurde Rudi Pawelka von der „Landsmannschaft Schlesien“ gewählt. Vizepräsident wurde Jan Skalski vom „Verein der Vertriebenen aus den polnischen Ostgebieten“. George Mouktaris von der „Lobby for Cyprus“ wurde zum Generalsekretär, Gottfried Hufenbach von der „Landsmannschaft Ostpreußen“ zu seinem Stellvertreter gewählt (hma).

 
BMFSF auf Distanz

Berlin. Mit einem Schreiben an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSF) hatte Stephan Grigat, Sprecher der „Landsmannschaft Ostpreußen“ und Herausgeber der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ (PAZ), gegen die Förderung der Broschüre „Aktiv gegen extrem rechte Zeitungen“ der ver.di-Jugend durch das BMFSF protestiert. Der Grund: Die PAZ war in der Broschüre genannt worden. Grigat kritisierte, daß „konservative Blätter“ in einer Reihe mit fragwürdigen Periodika gestellt würden.

Der Referatsleiter „Jugend und Bildung“ des BMFSF ging daraufhin auf Distanz zu der Broschüre. Deren Inhalt sei zwar grundsätzlich „im Rahmen des Grundgesetzes“, aber die Aktionsvorschläge darin könnten als Boykottaufrufe gewertet werden und seien grenzwertig. Eine weitere Förderung für die Broschüre werde es daher nicht mehr geben. Die PAZ feierte diese Entscheidung als einen „Sieg für die Pressefreiheit“ (hma).

 
Ominöser Kongress in Memmingen

Memmingen. Am Samstag, den 8.September, findet in Memmingen ein Kongress unter dem Motto „Lösungen für die Welt von Morgen“ statt. Beworben wird der Kongress, der um 10 Uhr in der Memminger Stadthalle beginnen soll, auch von der Zeitschrift „COMPACT“.

Als Referenten angekündigt werden der Staatsrechtler und „Junge Freiheit“-Autor Prof. Karl Albrecht Schachtschneider, der rechte Filmemacher Prof. Dr. Michael Vogt,  Andreas Clauss von der Stiftung Novertis, Andreas Popp von der „Wissensmanufaktur“ und Dr. Udo Ulfkotte, Autor im verschwörungstheoretischen „Kopp-Verlag“. Als Veranstalterin des Kongresses, dessen Eintrittskarten zum Preis von 38 Euro angeboten werden, wird Marion Loga aus Memmingen benannt. Vierzehn Aussteller, so die Veranstalterin, präsentierten auf dem Kongress ihre Produkte. Auch „COMPACT“ will dort mit einem Informationsstand vertreten sein (hma).