Nach den Rechten sehen

aus: Antifaschistische Nachrichten 10/Mai 2011

Rechter Rand der Union tagte

Berlin. Etwa 150 Menschen nahmen am 6. und 7.Mai in Berlin am ersten Kongreß der Initiative "Linkstrend stoppen" teil, die ein mangelndes konservatives Profil der CDU beklagt. Die Teilnehmer des Kongresses, der auch in der "Jungen Freiheit" beworben wurde, beschlossen, keine neue Partei zu gründen, sondern die Initiative in einen Verein umzuwandeln und die Gründung regionaler Stammtische und Gruppen zu forcieren. Als Vorbild diene, so der Sprecher der Initiative, Michael Nickel, die rechtskonservative "Tea Party-Bewegung" in den USA. Als weiteres Ziel nannte Nickel die Rehabilitierung des aus der CDU ausgeschlossenen ehemaligen Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann, der zu den Rednern des Kongresses gehörte. Nickel bedauerte, Patriotismus oder "Lebensschutz" kämen in der Union nicht mehr oder nur noch am Rande vor. Dies sei, so Hohmann, der falsche Weg. Nach Auffassung von Hohmann könne die CDU nur wieder gesunden, wenn sie sich auf die Trias aus Gott, Familie und Vaterland konzentriere (hma).

Wulff legt Ämter nieder

Berlin. Thomas Wulff, in einschlägig rechten Kreisen auch "Steiner" genannt, ist von allen Ämtern im Parteivorstand der NPD zurückgetreten. Der ehemalige Funktionär der 1995 verbotenen "Nationale Liste" bescheinigte der NPD-Führung in einer Erklärung vom 8.Mai mangelnde Glaubwürdigkeit. Diese sehe er "im Falle des BANDITO-Mitglieds Rossmüller sehr stark gefährdet". Es sei ihm seit der Öffentlichmachung der Mitgliedschaft des NPD-Funktionärs in dem Rockerklub unverständlich, warum der Parteivorsitzende sich vor Rossmüller stelle und nicht den Willen oder die Kraft habe, das Andocken der vermeintlich oder tatsächlichen organisierten Kriminalität an die NPD zu verhindern. Auch der Spitzenkandidat der NPD in Sachsen-Anhalt, Matthias Heyder, wurde von Wulff heftig kritisiert. An der herben Niederlage - die NPD verpasste knapp den Einzug in den Landtag - sei Heyder "zu einem guten Teil" verantwortlich. Wulff warf Heyder Versagen, Unehrlichkeit und eine "fraglos geistig-moralische Armseeligkeit" vor. Zwar stehe er noch weiterhin zu dem von ihm entworfenen Modell der Volksfront zwischen "Freien Kräften" und der NPD, so Wulff, aber er sehe "eine zunehmende Aushöhlung der Vertrauensbasis" (hma).

Trennung nur von SJ-Bundesgruppe

Königswinter. Die Bundesführung der "Landsmannschaft Schlesien" verweist in einer Pressemitteilung vom 5.Mai darauf, daß sich ihr Trennungsbeschluß von der "Schlesischen Jugend" (SJ) nur auf die Bundesgruppe, den Bundesvorstand der "Schlesischen Jugend", beziehe. Die Landesgruppen seien davon nicht betroffen, es sei denn, in der Landesgruppe Thüringen werden "eine Personenidentität" festgestellt. Maßgeblich für die Trennung von der SJ seien Informationen des "Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz" gewesen, nach denen Führungskräfte der "Schlesischen Jugend" in Thüringen, dem Sitz des SJ-Bundes-vorstandes, zuvor in der 2009 verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" aktiv waren. Weitere SJ-Mitglieder entstammen sonstigen extrem rechten Gruppierungen. Seit der Neuwahl des Bundesvorstands im Herbst 2009 hätten "fast alle" Landesgruppen der Landsmannschaft nicht mehr mit der SJ-Bundesgruppe zusammengearbeitet (hma).

Landesvorsitzender zurückgetreten

Bochum/Münster. Die "Deutsche Partei" (DP) in NRW verliert ihren Landesvorsitzenden. Michael Fischer (Bochum) hat seinen Rücktritt von allen Parteiämtern und den Austritt aus der DP bekannt gegeben. Fischer kritisierte die mangelnde Außendarstellung der Partei. Es sei nicht gelungen, in den vergangenen Monaten ein eindeutig konservatives Profil zu entwickeln. Als kommissarischer Landesvorsitzender der DP fungiert nun Dirk Pelster aus Münster (hma).

Separatistensieg in Edinburgh

Großbritannien/Edinburgh. Die separatistische "Schottische Nationalpartei" (SNP) hat bei den Wahl zum Regionalparlament in Edinburgh eine Mehrheit der Sitze erzielt. Die SNP erhielt 69 von 129 Mandaten. Parteichef Salmond kündigte an, sich für eine Abstimmung über die Loslösung Schottlands von Großbritannien einsetzen zu wollen (hma).